Portugal und Griechenland in der politischen Krise oder wie das Ende beginnen könnte

Oft werde ich gefragt, wie man sich vorzustellen hat, dass die Eurokrise einen Punkt erreicht, an dem es nicht mehr weiter geht und ein Auseinanderbrechen der Eurozone droht. Nun, vergangene Woche bewegte sich die Währungsunion ganz nah an einem solchen Punkt, weil die Regierungen in Portugal und Griechenland in Gefahr waren, ihre Mehrheiten in den Parlamenten und damit ihre Handlungsfähigkeit zu verlieren. Zwar fand sich in letzter Minute in beiden Ländern eine politische Lösung, aber das ist eher Zufall als System.

Wenn die Troika fortfährt, ungeachtet der dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in ganz Europa, ihr Konditionen für Rettungsprogramme mit der Drohung des Geldentzugs durchzusetzen,  muss in den Ländern immer wieder neu ausgelotet werden, ob der point of no return gekommen ist oder nicht. Wenn die Schließung eines staatlichen Rundfunks nicht ausreicht, vielleicht ist es die Entlassung von mehreren tausend Staatsbediensteten, die das Fass zum Überlaufen bringt. Bricht dann eine europatreue Regierung auseinander und folgen Neuwahlen, werden irgendwann (das ist nur eine Frage der Zeit) Kräfte an die Macht kommen, die nicht mehr bereit sind, die Troika-Konditionen zu akzeptieren. Dann kommt es zu einem Poker, wo entweder die Troika nachgibt und ihr ganzes Konstrukt der Heilung durch Schmerzen über Bord wirft oder die neue Regierung führt unmittelbar nach dem Scheitern der Verhandlungen rigorose Kapitalverkehrskontrollen ein und verkündet ihren Ausstieg aus der Eurozone. [...]

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