Spät kommt ihr, aber ihr kommt – Die EU-Kommission beginnt allmählich zu begreifen, was ihre Rolle in der Eurokrise ist

Olli Rehn, der Kommissar, der in Brüssel zuständig ist für Wirtschaft und Finanzen, ist lange Zeit nicht aufgefallen durch mutige Äußerungen zur Eurokrise, sondern hat in der Regel das nachgebetet, was Mainstream war, also Sparen und Kürzen auf Teufel komm raus. Umso bemerkenswerter ist es, dass ausgerechnet dieser Kommissar jetzt doch auf den immer schneller fahrenden Zug der Deutschland-Kritik aufspringt und die ganze Kommission am Mittwoch bekanntgegeben hat, dass sie in Sachen makroökonomische Ungleichgewichte ein Überprüfungsverfahren gegen Deutschland in Gang gesetzt hat.

In der FAZ schrieb Olli Rehn: „Infolge der Krise exportieren fast alle Peripherieländer inzwischen mehr als sie importieren. Zusammen mit dem deutschen Überschuss steht die Leistungsbilanz des Euroraums jetzt im Plus, was den Euro unter Aufwertungsdruck bringen kann … Es geht nicht darum, der deutschen Wirtschaft ihren Wettbewerbserfolg zu nehmen. Doch eine stärkere Nachfrage in Deutschland könnte diesen Aufwertungsdruck abmildern und den exportorientierten Unternehmen auch in der Peripherie darin entgegenkommen, auf globalen Märkten preislich wettbewerbsfähig zu sein.“

Das ist bemerkenswert, nimmt er doch zur Kenntnis, dass (wie wir es schon vergangenen Freitag beschrieben haben) die deutsche Strategie der relativen Lohnsenkung und der Exportüberschüsse nicht einfach auf die gesamte Europäische Währungsunion zu übertragen ist. [...]

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