Was wurde aus dem arabischen (Wirtschafts-)Frühling?

Ich habe Mitleid mit dem armen Immigranten
Der durch den Dreck stapft
Der seinen Mund mit Lachen füllt
Und seine Stadt aus Blut baut
Dessen Visionen am Ende
Wie Glas zerbrechen.

Bob Dylan, “Pity the Poor Immigrant”

Das Ringen der arabischen Bevölkerung mit ihren scheinbar unbezwingbaren Regimen dauert nun schon fast drei Jahre. Aber dieser Kampf von Millionen, der weltweit begrüßt und „Arabischer Frühling“ genannt wurde, ist immer noch unentschieden, und die Situation hat sich inzwischen verschlechtert.

Die ersten hoffnungsvollen Anzeichen, dass sich in der Region eine revolutionäre, demokratische Transformation vollziehen könne, ist für viele ihrer Unterstützer einem tiefen Pessimismus gewichen und es überwiegt die Skepsis, ob die Menschen in der Region sich von dem schlimmen Erbe freimachen  können, das von Stammesdenken, religiösem Sektierertum und ethnischer Rivalität geprägt ist. Die ersten Proteste, die Brot, Jobs und soziale Gerechtigkeit forderten, sind einem mörderischen Bürgerkrieg und regionalen Konflikten wie in Syrien gewichen, oder sie wurden durch die Restauration populistischer Militärregime wie in Ägypten verdrängt oder durch den Zwist inter-muslimischer Sektierer und eine Vielzahl unentschiedener Auseinandersetzungen in der Region. Warum ist die Sache so aus dem Ruder gelaufen?

Von Anfang an gab es mindestens zwei unterschiedliche Geschichten über die Massenbewegung, die an dem Fundament  der herrschenden arabischen Elite vom Atlantik bis zu den Golfstaaten rüttelte.  Diese Geschichten stammen sowohl von außerhalb, als auch aus der Region selbst, und sie haben die Expertenanalyse über Ursachen und  Verlauf der Bewegung bestimmt. Die besonders unter Fachleuten vorherrschende Meinung besagt, dass die arabischen Massen endlich ihre demokratischen Revolutionen hatten, ähnlich der von 1848 in Europa oder später in Asien und Lateinamerika. Ihr Ziel war es, die despotischen oder parasitären, familienbasierten Eliten und Systeme zu stürzen, die kapitalistisch orientiert  und durch und durch korrupt waren.

Eine andere, weniger weit verbreitete, aber in vielerlei Hinsicht überzeugendere  Ansicht besagt,  dass diese Bewegungen sowohl wegen der sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Globalisierung und Liberalisierung als auch aufgrund fehlender Grund- und Menschenrechte entstanden. Zwar war die arabische Region gegen die schädlichen Auswirkungen der Großen Rezession weitgehend immun, doch es war genau das wirtschaftspolitische Modell, das die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 in den westlichen Industriestaaten hervorbrachte und das im arabischen Osten das Leben von mehreren hundert Millionen Arabern beeinträchtigte, das durch den populären Aufstand in Frage gestellt wurde.

Demzufolge war „das Muster eines Wirtschaftswachstums ohne Jobs in den arabischen Ländern und die wachsende Ungleichheit in den letzten drei Dekaden unter anderem das Ergebnis eines Prozesses der bewussten Liberalisierung von Handel und Finanz(wesen), fortgesetztem Lohndruck und dem Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, so wie es überall auf der Welt praktiziert wurde.“1

Die zweite Geschichte interpretiert die arabischen Länder und ihr Demokratiedefizit nicht als eine kulturelle Besonderheit, sondern als das Ergebnis der Frustration der verarmten Massen. In der Region war es Dutzenden von Millionen Menschen versagt, am materiellen und sozialen Fortschritt teilzuhaben, da nur die herrschende Elite davon profitierte, nachdem man dort, ebenso wie in vielen anderen Entwicklungsländern, die Ideen des Washington Consensus umgesetzt hatte. Dieses Modell der Wirtschaftspolitik wurde lediglich an die anti-demokratischen und konservativen politischen und wirtschaftlichen Systeme, die in der Region vorherrschen, angepasst.

Einige arabische Wissenschaftler erklären die Wirtschaftsstruktur in der arabischen Welt mit der Dominanz des „Händlerkapitalismus“. Ali Kadri formulierte es kürzlich so: „ Beim Merkantilismus in Deutschland, oder auch in China, werden die Produkte der Industrie verkauft und dadurch konsequent mit der Zeit ein Handelsüberschuss erzielt. Die arabische Methode besteht im Prinzip darin, dass Rohstoffe oder  Halbfabrikate aus dem Land im Ausland verkauft werden und Industrieprodukte zum heimischen Verbrauch importiert werden.“2 Die Vorherrschaft dieses Prinzips in der Region erklärt, weshalb „man in der arabischen Welt eine Wirtschaft vorfindet, in der aus strukturellen Gründen keine Jobs geschaffen werden konnten und in der das Prinzip des Profits ohne Anstrengung die Denkweise der herrschenden Klasse geprägt hat.“

Das Zusammenspiel von politischen, sozialen und wirtschaftlichen Faktoren, die den revolutionären Trend in der Region geformt haben, wird auch in dem neuen Buch von Professor Adam Hanieh von SOAS (School of Oriental and African Studies in London, Anm. d. Übersetzers) untersucht, der ebenfalls der Meinung ist, dass ein umfassendes Verständnis der Aufstände über eine simple Fokussierung auf „Diktatoren und Demokratie“3 hinausgehen muss. Ein solches kritisches Verständnis ist besonders heute notwendig, da die Realität der Auseinandersetzungen in arabischen Regimen eine blutige Phase erreicht hat, und das sogar im traditionell freundlichen ägyptischen Volk. Nur den noch friedlicheren Menschen in Tunesien gelang es irgendwie, beim Fortgang der revolutionären Transformation das Schlimmste zu vermeiden. Im Zuge dieser Entwicklung sind allerdings die schlimmsten stereotypen Vorurteile über die Araber wiederbelebt worden, weil sie (sogar von ihren eigenen Regierungen) als Terroristen dargestellt werden, als eine Gesellschaft, die im Stammesdenken steckenbleibt, deren Wirtschaft primitiv und unproduktiv ist und deren Nationalstaaten weniger haltbar sind als die Tinte auf der Syke-Picot-Karte, auf der 1917 ihre Grenzen gezeichnet wurden.

Mittlerweile greift man in den Zentren der arabischen Konterrevolution angesichts der allgemeinen Unzufriedenheit und des Aufruhrs der Massen zu extremen Maßnahmen, um die Macht zu erhalten. Die Reaktionen des herrschenden Establishments sind ohne Beispiel in der Geschichte der arabischen Regime, von denen acht zu den letzten verbleibenden absoluten Erbmonarchien auf der Welt zählen. Die Befriedung der Menschen in den Golfstaaten durch eine Mischung von Cash-Transfer und kosmetischen Reformen, die Unterjochung von Millionen asiatischer Arbeiter, um  in den Öl-Königreichen einen verschwenderischen Lebensstil zu ermöglichen, die eifrige und großzügige Unterstützung der Golfstaaten für die vom Militär angeführte Konterrevolution in Ägypten und für den bewaffneten salafistischen Fundamentalismus in Syrien und Irak, all dies zeigt, in welchem Ausmaß der Arabische Frühling immer noch Angst bei den arabischen Herrschern auslöst.

Sicherlich stellt die finanzielle und die polizeiliche Macht der arabischen Regierungen einen nicht zu unterschätzenden Faktor im Wettkampf der Ideen, Werte und Strategien dar. Sie wird bereits eingesetzt, um arabische Herzen und Hirne zu vereinnahmen, um Konflikte in einer Region anzufachen, in der  es religiöse, sektiererische und ethnische Gräben und Verwerfungen gibt. Die ägyptischen post-Mubarak-Regierungen taumeln von einem halbherzigen Reformversuch zum nächsten, aber es fehlt ein neues Konzept für eine neue Wirtschafts- und Sozialpolitik, um auf die Rufe des Tahir Platzes nach Jobs und sozialer Gerechtigkeit reagieren  zu können. Auch scheinen die neuen Herrscher nicht zu erkennen, wie entscheidend dies ist, wenn es darum geht, an der Macht zubleiben. Bezeichnend ist, dass sogar der stellvertretende ägyptische  Premierminister Bahaa el Din am 4. November in der New York Times zugab: “ Immer wenn ich über Wirtschaft rede, scheint sich keiner dafür zu interessieren.“

Dass es nicht gelingt, mit dem gescheiterten wirtschaftlichen Erbe zu brechen, liegt zum Teil daran, dass die politischen Entscheidungsträger  in den Ländern des Arabischen Frühlings immer noch von der Übereinkunft mit dem IMF und damit vom Washington Consensus abhängig sind. Aber die Ziele und die grundlegenden Interessen der Massen in den Ländern dieser Region können nicht unbegrenzt der Willkür autoritärer Herrscher oder stammesorientierter, monarchischer Regime ausgesetzt sein. Wie populär der neue peronistische Führungsstil in Ägypten nach der gescheiterten islamistischen Herrschaft auch sein mag, es ist unwahrscheinlich, dass die Kernthemen des arabischen Wirtschaftsfrühlings, Gleichheit und Teilhabe, auf Dauer ignoriert werden können, nun, da der Geist aus der Flasche ist.

 


1 UNCTAD, January 2012, “In the wake of the global economic crisis: New opportunities for economic growth with social equity” (http://unctad.org/meetings/en/SessionalDocuments/td454_en.pdf)

2 Ali Kadri, “The Return of Merchant Capital to the Arab World, Triple Crisis, 30 October 2013  (http://triplecrisis.com/the-return-of-merchant-capital-to-the-arab-world/#sthash.AVVWM6h7.dpuf)

3 Adam Hanieh, Lineages of Revolt: Issues of Contemporary Capitalism in the Middle East, Haymarket Books, London, 2013

 Übersetzung: Stephanie Flassbeck

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