Bravo, Monsieur le Président – Als Sozialist gesprungen und als Angebotstheoretiker gelandet

Was wir schon angedeutet hatten, hat sich gestern bewahrheitet. François Hollande hat eine wirtschaftspolitische Wende hingelegt, die es in sich hat. In seiner Jahrespressekonferenz hat er de facto Abschied genommen von den Ideen der ersten achtzehn Monate im Amt und hat sich dazu bekannt, dass die Unternehmen entlastet werden müssen und die französische Wettbewerbsfähigkeit erhöht werden muss. Darüber hinaus will er die Lohnnebenkosten senken, die Staatsausgaben drastisch zurückfahren und die Wirtschaft entbürokratisieren. Déja vue?

Ja, und er hat den entscheidenden Satz gesagt, der ihn von nun an ausweist als einen „modernen Sozialdemokraten“, als einen, so werden sie es in der konservativen Presse sagen, der verstanden hat, dass Wirtschaftspolitik nur mit der Wirtschaft gemacht werden kann und nicht gegen sie. Er hat tatsächlich gesagt, dass er seine wirtschaftspolitischen Instrumente auf der Angebotsseite ansetzen wolle, was aber nicht heiße, die Nachfrage zu vernachlässigen, denn, und das wörtlich, „das Angebot schaffe sich seine Nachfrage“.

Da haben wir es! Die nächste sozialdemokratisch/sozialistische Regierung, die klein bei gibt, die ohne wirtschaftspolitisches Alternativkonzept gestartet ist und sich nach kurzer Zeit dem Mainstream beugt. Von der Reichensteuer zur Entlastung der Unternehmen. Und dann Say’s Law, der Satz des Jean Baptiste Say, nach dem das Angebot sich seine Nachfrage schafft. [...]

Guter Journalismus hat seinen Preis

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