Die Wirtschaft Saudi-Arabiens: Ein „Chinesischer Weg“ zum arabischen Kapitalismus? Teil I

(Übersetzung von Stephanie Flassbeck)

„Depart from me this moment“
I told her with my voice
Said she, „But I don’t wish to“
Said I, „But you have no choice“
„I beg you, sir“, she pleaded
From the corners of her mouth
„I will secretly accept you
And together we’ll fly south“.

Bob Dylan, As I Went Out One Morning

 

Teil I

Der Staat Saudi-Arabien, Stammesdynastie und  gleichzeitig moderner Nationalstaat, der von der saudischen Familie 1932 auf der arabischen Halbinsel ausgerufen wurde, ist vielleicht das interessanteste Beispiel für ein politisches  und wirtschaftliches System, das sich der  Herausforderung durch die Volksbewegungen des arabischen Frühlings stellen muss (vgl. Christopher M.   Davidson, After the Sheikhs – the coming collaps of the Gulf Monarchies, OUP, NY, 2013). Die wirtschaftliche „Lebensfähigkeit“ dieses Staates, der von Kriegern und nomadischen Hirten gegründet wurde, basierte schon immer auf spektakulärem Reichtum an fossilen Brennstoffen, wodurch das Land und die benachbarten arabischen Ölländer im Persischen Golf in den Fokus geopolitischer Kämpfe gerückt wurden und es die Herrscher bzw. die Eliten des Landes zu immensem Reichtum gebracht haben (den sogenannten „Preis“, engl. „prize“).

Zusammen mit den anderen fünf Mitgliedern im Gulf Cooperation Council (Bahrain, Kuwait, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Oman) hat die saudische Monarchie die Wellen des arabischen Nationalismus und des Republikanismus, die soziale Unruhen und in jüngerer Zeit die Islamisierung überdauert.

Den meisten Außenstehenden (das heißt jedem außerhalb des engen inneren Zirkels der Herrscherdynastie) kommt Saudi Arabien wie ein Rätsel vor: Eine absolute Monarchie herrscht unangefochten über 18 Millionen Untertanen und ungefähr 9 Millionen ausländische Arbeiter. Eine organisierte Opposition gegen die  angenommene Rolle als Hüter der heiligen Stätten des Islam ist nicht erlaubt, dem Volk wird aber – nach Gutdünken – etwas von den Erträgen der Rohstoffe des Landes abgegeben. Gleichzeitig dehnt die Monarchie ihren Einfluss (durch ihren Reichtum) auf andere Länder und Verbündete in der Region aus und baut eine kapitalistische Marktwirtschaft auf. Das Land ist formal in die regionalen und globalen Wirtschafts- und Handelsorganisationen integriert und sogar Mitglied in der WTO.

Sicherlich wurde  die Hegemonie des Regimes durch interne Revolten bedroht und in verschiedenen Phasen der Geschichte auch durch die Rivalität zwischen Arabern und dem Iran. Aber der Ölreichtum, die strategische Unterstützung durch die USA  und der Status als ständiger Anwärter auf den Thron der sunnitischen Führung haben dazu geführt, dass diese Gerontokratie, die Herrschaft der alten Männer, sich über die Jahre gehalten hat, und dies in einer Region, in der es heute durch die Revolte der Jugend überall brodelt und der Ruf nach Freiheit, Demokratie und Entwicklung zu vernehmen ist. In jüngster Zeit hat der Versuch der Integration des Landes in die globalen Finanz- und Kapitalmärkte und politischen Netzwerke den Legitimitätsanspruch des Regimes weiter verfestigt, trotz all der überkommenen und repressiven Formen ihrer Politik und der reaktionären gesellschaftlichen Werte, die sie vertritt.

Saudi Arabien hat seine Wirtschaftskraft immer geschickt genutzt, um die politischen Ziele  und die nationalen Sicherheitsinteressen in der Region und darüber hinaus voranzutreiben, das galt in der Zeit des internationalen Ölembargos in den 1970er Jahren, während des Iran-Irak-Krieges und in den nachfolgenden Golfkrieg(en), bis zu den heutigen Kämpfen für eine Veränderung der Regimes wie im Jemen, in Ägypten und Syrien.

Aber trotz des Einflusses, den der riesige aufgehäufte Reichtum des Saudi-Regimes schafft, unterstützt von den neuesten Kampfjets, Raketen und Sicherheitssystemen, unterliegt es dennoch den gleichen globalen wirtschaftlichen Kräften, die anderswo durch die Region fegen. Und wie bei anderen auch, so sind im ölreichen Saudi-Arabien die Ressourcen begrenzt, mit deren Hilfe der verschwenderische Lebensstil und auch der autoritäre Politikstil, an den sich die königliche Familie und die mit ihr verbündete herrschende Klasse gewöhnt hat, aufrechterhalten wird.

Auf den ersten Blick erscheinen die makroökonomischen Ziele und Perspektiven der Saudis vernünftig, zumindest stehen sie im Einklang mit dem üblichen Strukturreformdogma. Die Wachstumsrate des BIP , die im Jahr 2012 ungefähr 5% betrug (laut IWF World Economic Outlook), wird sich bis 2017 auf 4,2% abschwächen, das Exportwachstum, das 2012/13 bei 5% lag, wird auf unter 4% zurückgehen, und eine zu erwartende Abschwächung des privaten Konsums wird durch höhere Wachstumsraten der Gesamtinvestitionen kompensiert (zur Zeit jährlich 26%, soll aber in den nächsten Jahren auf 29% ansteigen). Durch eine allmähliche Verschärfung der Kreditpolitik versucht man die Zunahme privater Kredite von gegenwärtig 15% auf 10% pro Jahr zu verringern. Die Tatsache, dass die neue Zielinflationsrate bei 3,5% liegt, zeigt, dass man versucht, eine sanfte Landung der Volkswirtschaft hinzubekommen und gleichzeitig den chronischen Leistungsbilanzüberschuss von 23% des BIP im Jahr 2012 in fünf Jahren auf unter 13% zu reduzieren (und den Handelsbilanzüberschuss von 35% auf 21%).

Zwar stehen die wirtschaftliche Diversifizierung und die Stimulierung der Binnennachfrage sowie Arbeitsmarktreformen ganz oben auf der wirtschaftspolitischen Agenda der Saudis, aber dennoch ist es schwer für die herrschende Elite und die Bevölkerung als Ganzes, der Versuchung zu widerstehen, sich auf den Fluch/Segen des Rohstoffreichtums zu verlassen und darauf zu hoffen, dass der Rohölpreis bei durchschnittlich 100$ je Barrel verharrt. Bei ausländischen Direktinvestitionen und anderen Kapitalzuflüssen wird zudem bis 2016 ein Einfuhrüberschuss von ungefähr 120 Milliarden Dollar erwartet. Alles in allem scheinen die Aussichten für diese spezielle Wirtschaft – jedenfalls oberflächlich betrachtet – stabil und vielversprechend zu sein.

Aber dieses besondere Modell eines Staatskapitalismus im Mittleren Osten beinhaltet trotz seiner offensichtlichen Stabilität eine Reihe von Gegensätzen und Widersprüchen, etwa zwischen Arbeit und Kapital, zwischen Haben und Nicht-Haben, zwischen Einheimischen und ausländischen Arbeitskräften, zwischen Jung und Alt. Diese Gegensätze bergen das Risiko, dass das scheinbar monolithische Regime unkontrollierbare Risse bekommt. Während sich andere autoritäre Regierungsmodelle relativ flexibel zeigen und sich auf fundamentale Veränderungen vorbereiten (etwa die Märkte schrittweise zu liberalisieren wie z.B. in China und Russland), fehlt es in Saudi-Arabien noch an erkennbaren Anstrengungen, mit dem wachsenden Druck von innen und außen umzugehen, damit der Staat und die Regierung auch dauerhaft überleben können.

Die Wirtschaftspolitik hat in den vergangenen Jahren allenfalls dazu geführt, dass sich die Gegensätze in der Gesellschaft und der Wirtschaft verschärften und dass versäumt wurde, ein wirksames Mittel gegen diese erkennbare Schwäche der Autokratie zu entwickeln, dieser Herrschaftsform, die bisher der Schlüssel zum Erfolg war.

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