Aufgelesen bei … der SPD

Wer gedacht hatte, die SPD werde sich irgendwann einmal dazu aufraffen, ernsthaft ein paar zentrale ökonomische Zusammenhänge verstehen zu wollen, sieht sich schon wieder getäuscht. Nachdem sie mit der Agenda-Politik den größten anzunehmenden Schaden in Europa angerichtet und sich selbst als Volkspartei ruiniert hat, gab es scheinbar eine leichte Wende in Richtung Vernunft, solange sie die Oppositionsbänke drückte. Aber kaum ist sie in der Regierung, führt sie jetzt schon wieder Strategiedebatten, bei denen man nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen kann.

Wieder ist es ein Niedersachse, der sich als Speerspitze für einen „wirtschaftsfreundlichen Kurs“ hergibt, in Wirklichkeit aber nur die Speerspitze der Konfusion ist. In der Berliner Zeitung sagte Ministerpräsident Stephan Weil: „Die SPD muss deutlicher als bisher machen, dass es uns nicht nur darum geht, für eine gerechte Verteilung dessen zu sorgen, was erwirtschaftet worden ist, sondern dass wir uns auch zuständig fühlen für die Erwirtschaftung. Das ist in den letzten Jahren zugunsten eines starken Profils bei der sozialen Gerechtigkeit in den Hintergrund getreten. Das müssen wir ändern.“

Offenbar glauben große Teile der SPD immer noch, es gebe einen Gegensatz zwischen einer vernünftigen Verteilung des gesamtwirtschaftlichen Einkommens und dem Erwirtschaften dieses Einkommens. [...]

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