Archiv | 19.09.2014

Frankreich: Vor dem Schiffbruch?

Vor einigen Tagen erschien der französische Figaro mit einer einfachen riesigen Titelüberschrift: „Le naufrage“ und darunter abgebildet war Präsident Hollande. Naufrage heißt Untergang oder Schiffbruch. Genannt wurden dabei die zentralen wirtschaftlichen Probleme, mit denen François Hollande zu kämpfen hat, also Rezession, Verschuldung und Arbeitslosigkeit.

Auch wenn man sich anschaut, wie knapp vor einigen Tagen die Vertrauensfrage im Parlament für die neue Regierung Valls ausfiel und wie sehr der Premierminister dafür kämpfen musste (für die englischsprachigen Leser gibt es eine gute Zusammenfassung in der FT, in der deutschen Presse eine halbwegs vernünftige im Handelsblatt), ist klar, dass hier nicht nur eine Regierung und ein Präsident um die Macht kämpfen, sondern dass viel mehr auf dem Spiel steht. Manuell Valls sagte in seiner Rede vor dem Parlament mehrfach, dass es mit Frankreich keine austerité geben werde und dass Frankreich selbst entscheide, was es zu tun habe.

Schließlich, gestern, stellte sich der Präsident selbst der Presse in seiner halbjährlichen Pressekonferenz. Im wirtschaftspolitischen Teil seines Vortrages erwähnte er den Mangel an Investitionen in Europa, lobte die EZB für ihre entschlossenen Aktionen und wandte sich gegen weitere Austerität. Er forderte Flexibilität bei der Auslegung der europäischen Vorschriften, [...]

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