Frankreich: Vor dem Schiffbruch?

Vor einigen Tagen erschien der französische Figaro mit einer einfachen riesigen Titelüberschrift: „Le naufrage“ und darunter abgebildet war Präsident Hollande. Naufrage heißt Untergang oder Schiffbruch. Genannt wurden dabei die zentralen wirtschaftlichen Probleme, mit denen François Hollande zu kämpfen hat, also Rezession, Verschuldung und Arbeitslosigkeit.

Auch wenn man sich anschaut, wie knapp vor einigen Tagen die Vertrauensfrage im Parlament für die neue Regierung Valls ausfiel und wie sehr der Premierminister dafür kämpfen musste (für die englischsprachigen Leser gibt es eine gute Zusammenfassung in der FT, in der deutschen Presse eine halbwegs vernünftige im Handelsblatt), ist klar, dass hier nicht nur eine Regierung und ein Präsident um die Macht kämpfen, sondern dass viel mehr auf dem Spiel steht. Manuell Valls sagte in seiner Rede vor dem Parlament mehrfach, dass es mit Frankreich keine austerité geben werde und dass Frankreich selbst entscheide, was es zu tun habe.

Schließlich, gestern, stellte sich der Präsident selbst der Presse in seiner halbjährlichen Pressekonferenz. Im wirtschaftspolitischen Teil seines Vortrages erwähnte er den Mangel an Investitionen in Europa, lobte die EZB für ihre entschlossenen Aktionen und wandte sich gegen weitere Austerität. Er forderte Flexibilität bei der Auslegung der europäischen Vorschriften, betonte aber auch, Schulden seien auf Dauer keine Lösung.

Ebenso klar sagte er, Frankreich müsse reformiert werden, erwähnte explizit Bundeskanzler Schröder („ein Sozialdemokrat“) mit seinen Reformen als Vorbild und betonte mehrfach, die französischen Unternehmen müssten ihre Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen. Frankreich werde alle notwendigen und „nützlichen“ Reformen auf den Weg bringen. Er verwies auf den entscheidenden europäischen Gipfel, der für den 24. Oktober geplant ist, wo man (Italien und Frankreich?) die Weichen für die Wirtschaftspolitik neu stellen wolle.

Ansonsten gab es wenig Erhellendes von einem Präsidenten, der gerade die Regierung gewechselt hat und mit dem Rücken an der Wand steht, wie es das Titelbild des Figaro treffend beschrieben hat. Hollande gab sich gestern kämpferisch, wirkte aber nicht wirklich wie ein Politiker, der einen klaren Weg vor Augen hat. Er betonte mehrfach, es stünden jetzt „choix crucial“ (fundamentale Weichenstellungen) für Europa an, gab aber nicht zu erkennen, dass er derjenige sein könnte, der dabei eine Führungsposition einnimmt.

Typisch ist, dass Hollande (wie das auch der italienische Premier Renzi regelmäßig tut) den hohen Eurokurs als Hindernis für einen europäischen Aufschwung erwähnte (obwohl der in den letzten Tagen ja ganz ordentlich gefallen ist). Mir scheint, dass viele Franzosen und Italiener den Eurokurs sozusagen als Ersatz dafür kritisieren, dass sie sich nicht trauen, Deutschland zu kritisieren. Das ist ein zutiefst menschliches Verhalten. Wenn ich meinem Gegenüber nicht direkt ins Gesicht sagen will, was ich von ihm halte, schimpfe ich im Zweifel über irgendjemand, der sich genauso verhält wie mein Gegenüber.

In der Wirtschaftspolitik ist Diplomatie häufig ein sehr schlechter Ratgeber. Wer die Dinge nicht klar beim Namen nennt, findet auch keine richtigen Lösungen. Es ist nicht die freundliche und diplomatische Variante, die Erfolg verspricht, sondern die ehrliche und auf klarer Evidenz basierte. Frankreich steht mit dem Rücken zur Wand. Der Präsident kann mit den Maßnahmen, die er in Erwägung zieht, das, was er verspricht, nicht liefern. Wir haben das hier erklärt.

Da reibt man sich in Deutschland allenthalben die Hände. Doch Vorsicht! Wer sich darüber freut, dass Sozialisten mal wieder in der Regierungsverantwortung scheitern, freut sich nicht lange. Diese Sozialisten wollen im Prinzip alles tun, was die Konservativen in Deutschland verlangen, sie wollen es vielleicht nicht sofort tun. Wenn sie längerfristig scheitern oder sogar kurzfristig, weil sie dazu gedrängt werden, es gegen jede Vernunft dennoch sofort zu tun, wird die politische Alternative nicht aus europafreundlichen Konservativen bestehen, sondern aus knallharten Europagegnern. Zwar ist das schottische Referendum gescheitert, doch die Unzufriedenheit mit großen zentral geführten Zusammenschlüssen ist damit nicht aus der Welt. Europa, da hat Präsident Hollande Recht, kann nur bestehen, wenn es wirtschaftlich erfolgreich ist. Dass es aber von den Sozialisten nicht einmal durchgesetzt wurde, dass die wirtschaftspolitischen Alternativen ernsthaft und offen diskutiert werden, wird als ihr historisches Versagen in die Geschichte eingehen.

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