Was im August wichtig war

Erste allgemeine Verunsicherung …

Die konjunkturellen Daten, die im August neu hereinkamen, haben alle unsere Position bestätigt, dass die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland und Europa viel schwächer ist, als von den „Experten“ erwartet. In Europa geht die Rezession in ihr viertes Jahr. Das ist eine schlimme Entwicklung, die niemand begrüßen kann. Es ist aber die Folge der Ignoranz der Regierenden und der Mainstream-Ökonomen. Wir werden darauf im Laufe der Woche noch einmal detailliert eingehen.

Klar ist jetzt schon, dass alle Prognosen für dieses Jahr (und, nicht zu vergessen, für nächstes Jahr) grundlegend falsch sind. Und klar ist auch, dass die politischen Spannungen der vergangenen Tage, die mit dem Rauswurf eines der letzten vernünftigen Politiker in Frankreich endeten, in dieser Lage nur die ersten Vorzeichen für eine gewaltige politische Eruption sind. Ähnlich wie bei einem Vulkan drückt die Magma der Unzufriedenheit so lange gegen die Kruste der neoliberalen Politik, bis es zum Ausbruch kommt.

Angesichts des Ernstes der Lage klang das, was die Bundeskanzlerin bei einem Treffen von Wirtschaftsnobelpreisträgern in Lindau zum Besten gab, wie Realitätsverweigerung. Diese Rede, man muss es sagen, wird in hundert Jahren von den Historikern als bestes Beispiel dafür genommen werden, wie weit abgehoben von der Realität die deutsche Regierung kurz vor dem Höhepunkt der großen europäischen Krise war.

Wobei man immerhin auch bei ihr – wie derzeit bei vielen anderen – Verunsicherung erkennen kann. Was hat man etwa von den folgenden Sätzen der Bundeskanzlerin über die Prognosen zu halten (wobei man allerdings bedenken sollte, dass sie die falschen Adressaten wählt, weil wahrscheinlich keiner der Nobelpreisträger jemals eine Prognose gemacht hat)? „Das eine ist, dass die zugrunde gelegten Theorien nicht ausreichend waren, insbesondere dass man Umschläge von Quantitäten in völlig neue Qualitäten nicht richtig vorausgesagt hat. Man kann aber auch sagen: Es hat immer wieder Stimmen in der Wissenschaft gegeben, die nahezu alles, was eingetreten ist, vorausgesagt haben. Man könnte also auch sagen: Wir haben nicht richtig hingehört. Oder man könnte sagen: Wir haben auf die Falschen gehört. Auf jeden Fall hatte man nicht den Eindruck, dass die Mehrheit die Prognosen richtig gemacht hat.“ Hat sie verstanden, dass sie falsch beraten wird? Warum sagt sie es dann nicht? Warum mahnt sie nicht mehr Pluralität im Wissenschaftsprozess an? Warum lässt sie sich nicht unabhängig beraten?

Auch bei dem anderen großen Thema, dem Thema Verschuldung, stellt sie wenigstens die richtige Frage: „Meine Damen und Herren, Deutschland hat die Erfahrung gemacht, dass wir Haushaltskonsolidierung und Wachstum recht gut zusammenbekommen. Das ist ja einer der großen Diskussionsgegenstände: Muss man sich für Wachstum eigentlich immer verschulden?“ Ja, man muss! Das hat vermutlich keiner der Nobelpreisträger so klar gesagt, aber dass sie diese Frage überhaupt stellt, ist unzweifelhaft ein Fortschritt.

Ihre Schlussfolgerung zeigt allerdings an der entscheidenden Stelle immer noch Unwissen über die Zusammenhänge: „Wir haben in den letzten Jahren die Erfahrung gemacht, dass man das nicht muss, sondern dass wir unseren Haushalt konsolidieren konnten – mit einer Schuldenbremse in der Verfassung arbeiten und leben – und gleichzeitig in den letzten zehn Jahren deutlich mehr Beschäftigung entstanden ist.“ Verschuldung des Auslandes kennt sie nicht bzw. sie weiß nicht, dass Leistungsbilanzüberschüsse Verschuldung des Auslandes bedeuten.

Dafür spricht auch ihre Aussage über den internationalen Handel: „Aber ich will ganz ausdrücklich sagen: Freier Handel, barrierefreier Handel ist eine der Quellen von Wachstum, ohne dass man sich verschulden muss und auf Pump leben muss, und deshalb ist dies ein ganz wesentlicher Punkt.“ Wie das die Regierungschefin eines Landes sagen kann, das in den letzten fünfzehn Jahren fast sein gesamtes Wachstum auf der Verschuldung der Handelspartner aufbaute, bleibt ein Rätsel und zeigt, dass ihre Berater versagen.

Für eine Änderung der Stimmung im Land spricht auch, dass ernsthafte Kritik an den Aussagen der Bundeskanzlerin von Seiten der Nobelpreisträger den Weg in die deutsche Presse fand. Die WELT war sogar bereit, in der Überschrift von einer „Abrechnung“ mit der Politik von Merkel zu sprechen.

In der Lohndebatte in Deutschland, die uns noch vor der Sommerpause intensiv beschäftigt hatte, ist allgemeine Verunsicherung ebenfalls der Grundtenor. Zwar wird von Seiten der Wirtschaft immer noch dagegengehalten, und auch Bernd Lucke kann nicht begreifen, was da geschieht, doch besonders kämpferisch und überzeugend sind diese Stimmen nicht. Dagegen haben andere Auftrieb. Als Mitarbeiter bei flassbeck-economics kommt seit Neuestem Gregor Gysi in Frage, der fünf Prozent Lohnsteigerungen für Deutschland fordert. Das Thema wird uns mit Sicherheit weiter beschäftigen.

und ihre Folgen …

Die Deflationsgefahr (im August sind die Verbraucherpreise in der Eurozone nur noch um 0,3 Prozent gestiegen), die Börsenturbulenzen und die erneute wirtschaftliche Talfahrt bringt ohne Zweifel viele Dogmen zum Wanken. Selbst SPIEGEL-Online schreibt mit Fragezeichen, die FAZ-Wirtschaftsredaktion windet sich wie eine Schlange und der Deutschlandfunk kratzt zwar die allerletzten Argumente zusammen, kommt aber auch nicht ohne jede Menge Fragezeichen aus. Die FAZ entblödet sich allerdings nicht, die Ketchup-Theorie der Inflation zu erwähnen, nach der die Inflation am Ende – wenn man lange genug geschüttelt hat ­ mit einem Schwups aus der Flasche kommt. So richtig scheint man aber selbst dort daran nicht mehr zu glauben.

Etwas fundierter haben die wichtigsten Zentralbanker der Welt in Jackson Hole, Wyoming, über die Wirtschaft und insbesondere über die Arbeitsmärkte gesprochen. Dabei gab es sogar ausgesprochen interessante Thesen, wie mein Kollege Jörg Bibow morgen noch genauer berichten wird. Mehr als erstaunlich war, dass Haruhiko Kuroda, der Chef der japanischen Zentralbank, explizit darüber gesprochen hat, es gebe am Arbeitsmarkt und zwischen Arbeits- und Gütermärkten eine „fallacy of composition“, also eine gesamtwirtschaftliche Wirkungskette, die ganz anders sei als die einzelwirtschaftliche. Und er sagte auch, ein „Mechanismus“ sei nötig, eine „sichtbare Hand“, die dafür sorge, dass die Löhne steigen. Diese Rede zu lesen lohnt wirklich.

So weit ist sein europäischer Kollege Mario Draghi noch lange nicht. Der hat sich in Jackson Hole in Sachen Arbeitsmarkt auf das alte Mantra zurückgezogen, es müsse alles möglichst flexibel sein, Löhne müssten auf der Unternehmensebene verhandelt werden und die Produktivitätsentwicklung dort widerspiegeln. Das ist schlicht unsinnig. Wir werden darauf in den nächsten Wochen noch einmal genauer eingehen.

Dass die EZB auf einmal feststellt, dass die Inflationserwartungen nicht mehr „fest bei zwei Prozent verankert sind“, ist wirklich ein schlechter Witz. Aber woher das kommt, das weiß sie immer noch nicht. Dafür braucht sie vermutlich die 25 Jahre, die man in Japan gebraucht hat, um die Rolle der Löhne zu verstehen. Sie wird aber leider die Zeit nicht haben, so lange wird es nämlich die Europäische Währungsunion nicht mehr geben, wenn das mit dem Lernen bei der EZB nicht wesentlich schneller geht.

Gleichwohl wollen wir Draghi nicht in Grund und Boden kritisieren, er hat sich immerhin in einer anderen wichtigen Frage als lernfähig erwiesen. Er begreift nun offenbar, dass es in Europa ein Nachfrageproblem gibt, das nicht von der Geldpolitik alleine gelöst werden kann. Er spricht von gesamtwirtschaftlicher Nachfrage und davon, dass die Fiskalpolitik eine größere Rolle bei der Anregung der Nachfrage spielen sollte und dass dafür der Raum da ist. Das ist neu und das ist klar an Deutschland gerichtet.

Dazu passt, dass die Zinsen auf Bundesanleihen im August ihren bisherigen historischen Tiefpunkt erreicht haben (auch im Vergleich zu allen anderen staatlichen Anleihen, die es vorher gab). Wenn das kein Signal ist? Lucas Zeise nannte es zu Recht die „japanische Krankheit“, aber es ist noch mehr als das und inzwischen, siehe oben, eine Beleidigung für die Japaner. Es ist ein Signal für kollektive Verblödung in der Politik. Wenn Angela Merkel das nur halbwegs ernst nähme, was sie in Lindau über die Beratung der Politik durch die Ökonomen und die zentrale Frage der Schulden gesagt hat, müsste sie doch zehn Ökonomen bei der Hand haben, die sie anrufen und fragen könnte, was es mit diesem Zins auf sich hat.

Sie müsste fragen, wie es sein kann, dass in einer aus ihrer Sicht überschuldeten Welt nichts billiger zu haben ist als Schulden. Sie würde fragen, warum genau zu dem Zeitpunkt, wo ihre Regierung die Schulden „in den Griff“ bekommt, die weisen Märkte nichts anderes zu tun haben, als sie zum Schuldenmachen aufzufordern. Und es müsste einer, irgendeiner in den die Regierung tragenden Parteien auf die Idee kommen zu sagen, das mit der Schuldenbremse war vielleicht keine so gute Idee, wir konnten ja nicht wissen, dass es eines Tages an nichts mehr fehlen wird auf dieser Welt als an Schuldnern. Aber, Fehlanzeige, das wäre politischer Selbstmord. Stattdessen sucht Sigmar Gabriel private Investoren für öffentliche Aufgaben! Ja, nur unbelehrbare Linke wie dieser Herr Montebourg aus Frankreich wollen immer neue Schulden machen, die „guten“ Linken hingegen, die (europäischen) Sozialdemokraten nämlich, haben ihre Lektion verstanden und halten schön den Mund, wenn es um die heilige Kuh des öffentlichen Schuldenabbaus um jeden Preis geht.

Es ist offensichtlich: Wo die Politik beginnt, hört das Denken auf. Das Verhältnis von Sparen und Schulden hat so viel mit rechts und links zu tun wie die Frage, ob die Erde eine Scheibe oder eine Kugel ist, nämlich gar nichts. Aber wir würden ja eines der wichtigsten Felder der politischen Konfrontation und der Ausgrenzung der Andersdenkenden verlieren, wenn wir auch nur zugeben würden, dass die Schuldenfrage in Zeiten extrem niedriger Zinsen überdacht werden muss.

… und die Ökonomen?

Statt einer Antwort ein Zitat: „Die wichtigste Herausforderung für die Wirtschaftspolitik ist, die Rahmenbedingungen für Investitionen in Deutschland und in Europa zu verbessern. Nur wenn dies gelingt, werden sich Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum verbessern, und Europa kann nachhaltig aus der Krise kommen. Und nur wenn es gelingt, Produktivität und Wachstum zu stärken, werden höhere Lohnanstiege für den deutschen Arbeitnehmer in der Zukunft zur Regel werden können, und nicht die Ausnahme bleiben, wie in den vergangenen 15 Jahren.

Blablabla, weniger kann man einfach nicht mehr sagen. Und derselbe Autor schreibt in der Financial Times von der „unwillingness to invest in new productive assets“(dem Unwillen zu investieren) … und findet als Gründe dafür die immer noch offenen Fragen über die Gesundheit des Bankensystems, die Knappheit von Kredit, steigende Energiekosten, Bedrohungen des Freihandels, mögliche Steuererhöhungen, politische Instabilität und Angst vor einer Desintegration in Europa. Alles darf es sein, nur das eine nicht: Mangel an Nachfrage, weil die Einkommen der privaten Haushalte nicht steigen. Der Autor ist Präsident des Instituts, das dereinst in Deutschland geholfen hat, ein ausgewogenes Denken zu fördern, das verstanden hatte, dass alles, was er aufzählt, ganz unwichtig ist, wenn dafür gesorgt wird, dass die Masse der Menschen positive Erwartungen bezüglich ihrer Einkommen hat. Dafür zu sorgen ist – wie Haruhiko Kuroda zu Recht feststellt ­ eine staatliche Aufgabe, weil es eben keine unsichtbare Hand gibt, die am Arbeitsmarkt für einen vernünftigen Ausgleich der Interessen sorgt. Würde der Präsident des DIW diese Trivialität (die wieder absolut nichts mit links oder rechts zu tun hat) aber sagen, würden sie ihn in Deutschland als Linken beschimpfen und seine Karriere wäre beendet.

Sollte ich noch erwähnen, dass auch von den Nobelpreisträgern in Lindau keiner eine vernünftige Antwort auf die Eurokrise hatte und Joe Stiglitz (lt. FT) meinte, Europa sei wohl doch kein optimaler Währungsraum? Nein, ich höre hier lieber auf. Wir hoffen auf die Notenbanken. Entweder sie nehmen Einfluss auf die Politik (dass lohnpolitisch und fiskalpolitisch etwas passiert) und retten die Welt oder sie ist nicht zu retten.

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