Der Aufschwung war eine Beule und die Delle wird zum Tal – Nun kommt die Stunde des Bundeswirtschaftsministers

Viele hatten sicher inständig gehofft, dass es gut gehen würde, dass der ifo-Index nach langen Monaten des Abgleitens im Herbst den lang erwarteten Hoffnungsschimmer verbreiten und wieder aufwärts zeigen würde. War aber nichts. Das gestern veröffentlichte Barometer weist, wie das Originalbild vom Ifo-Institut zeigt, auch für Oktober klar nach unten.

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Das ist kein gutes Omen für das vierte Quartal, von dem die meisten doch noch glauben wollen, es werde ein positives Ergebnis für das gesamtwirtschaftliche Wachstum erbringen. Ist das nicht der Fall, wird das bundesdeutsche Wachstum 2014 insgesamt vermutlich unter einem Prozent liegen und damit selbst die schon nach unten korrigierten Prognosen Lügen strafen.

Die leichte Aufwärtsbewegung, die Mitte 2012 begann, ist nun klar als Beule zu identifizieren, ob aber die Abwärtsbewegung, die zu Beginn dieses Jahres ihren Anfang nahm, eine Delle bleibt, ist vollkommen offen. Das trifft besonders den Bundeswirtschaftsminister, der, wir haben darüber berichtet, mit seiner Dellentheorie der Konjunktur ebenso falsch liegt wie mit seinen Äußerungen, es ginge bergauf und nicht bergab. Wenn es keine Impulse von der Auslandsnachfrage gibt in Deutschland, gibt es gar nichts.

Wie es aber immer sein wird, ob Delle oder nicht, die Tatsache, dass Deutschland im dritten Jahr nahezu stagniert und Europa in der längsten und tiefsten Rezession seit Menschengedenken verharrt und nichts dafür spricht, dass es bald einen durchgreifenden Aufschwung geben könnte, müsste jeden Politiker zum Überdenken seiner Position bewegen. Weiter „Strukturreformen“ zu fordern, obwohl diese offensichtlich nichts zur Überwindung der Nachfrageschwäche beitragen, ist absurd.

Die Gewerkschaften in Deutschland rüsten sich für die neue Lohnrunde. Man sagt, die IG Metall werde 5,5 Prozent fordern, während die Arbeitgeber schon die Konjunkturschwäche beklagen und Maßhalten verlangen. Hier kommt die Stunde des Bundeswirtschaftsministers. Er muss sich an die Spitze der Lohnbewegung setzen und den Gewerkschaften Mut machen, mehr als 5,5 Prozent zu verlangen. 5,5 Prozent als Forderung werden, soweit man die Logik dieser Verhandlungen kennt, bei Ergebnissen von nicht mehr als 2,5 bis 3 Prozent enden. Das ist viel zu wenig, um ein Zeichen für Europa zu setzen. Der Bundeswirtschaftsminister muss zudem den Finanzminister und den die Verhandlungen führenden Bundesinnenminister überzeugen, im öffentlichen Dienst so hoch abzuschließen (also auf jeden Fall über vier Prozent aufs Jahr gerechnet), dass die Gewerkschaften und die Unternehmen in der Privatwirtschaft unter Druck stehen, mindestens gleichzuziehen.

Würde er darüber hinaus als Parteivorsitzender die Zeichen der Zeit erkennen und in Sachen Konjunkturanregung durch öffentliche Investitionen die europäische Karte gegen den verbohrten Koalitionspartner spielen, er könnte in die Geschichte eingehen als der Bundeswirtschaftsminister, der Deutschland aus der wirtschaftspolitischen Isolation befreit und nichts weniger als Europa gerettet hat.

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