Der Sachverständigenrat entdeckt die Bedeutung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts – versteht die Zusammenhänge aber leider wieder nicht

Wir hatten versprochen, uns das Kapitel, das der Sachverständigenrat (SVR) in seinem diesjährigen Gutachten zu den Leistungsbilanzungleichgewichten geschrieben hat, noch einmal genauer anzuschauen.

Zunächst muss man positiv vermerken, dass er sich überhaupt mit diesem Thema beschäftigt, nachdem er es jahrelang übersehen hat, obwohl ihm vom Gesetz her unzweideutig vorgeschrieben ist, sich mit dem Ziel des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts zu befassen.

Der SVR schreibt selbst, dass er im Einzelnen, entsprechend des gesetzlichen Auftrags, folgende Aufgaben hat: „Darstellung der wirtschaftlichen Lage und deren absehbarer Entwicklung, Untersuchung, wie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum gewährleistet sein können.

Wie sich ein vom Staat eingesetztes Gremium über seinen gesetzlich festgelegten Auftrag jahrelang so leicht hinwegsetzen konnte, muss zumindest erstaunen. Schon dass der SVR das Wort Leistungsbilanzungleichgewichte im aktuellen Gutachten regelmäßig in Anführungszeichen schreibt, macht klar, dass er den Ernst der Lage und seinen ureigenen Auftrag immer noch nicht verstanden hat.

Das zeigt sich etwa im folgenden Satz (Ziffer 405): „Während das technische Begleitdokument zum „Scoreboard“ (gemeint ist die detaillierte Analyse der Europäischen Kommission im Rahmen der sogenannten Macroeconomic Imbalance Procedure, [...]

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