G 20 in Brisbane – Warum ist in Europa falsch, was auf globaler Ebene richtig ist?

Man kann einen politischen Gipfel, wie den der G 20 in Brisbane, Australien, so kommentieren wie große Teile der deutschen Presse. Danach besteht der Gipfel aus eine Aneinanderreihung von Politikertreffen, die eigentlich vollkommen belanglos sind, außer, dass die deutsche Bundeskanzlerin durchweg eine gute Figur macht und der russische Präsident Putin von allen Seiten kritisiert wird.

Niemand bemüht sich ernsthaft darum, herauszufinden, was auf einem solchen Gipfel passiert und wie die Diskussionslinien verlaufen. Immerhin sind die G 20 der einzige relevante Versuch auf höchster politischer Ebene, die gewaltigen Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung und der Globalisierung anzugehen. Dass das nicht einfach ist, muss man nicht betonen. Man muss ja nur die Unfähigkeit der Europäer, sich auf eine vernünftige wirtschaftspolitische Linie für die Europäische Währungsunion (EWU) zu einigen, zum Maßstab nehmen. Umso erstaunlicher ist, dass in den G 20 auch andere Positionen als die deutsche auftauchen ­– das ist ein gewaltiger Fortschritt.

Auffällig ist, dass die deutsche Regierung Dinge unterschrieben hat, die ihr eigentlich gegen den Strich gehen. Auf einem europäischen Gipfel hätte sie das jedenfalls niemals getan. Nehmen wir nur zwei zentrale Sätze des Abschlusscommuniqués:

„The global economy is being held back by a shortfall in demand, [...]

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