Der schwache Euro, ein Währungskrieg und die Zuwanderung

Wenn es nicht wahr wäre, man könnte es nicht glauben: In dem Land, in dem man seit mehr als einer Dekade nichts anderes zu tun hat, als die Welt mit den eigenen Waren zu überschwemmen und zum größten Gläubiger der Weltwirtschaft aufzusteigen, hofft man auf einen noch schwächeren Euro. Angesichts der eklatanten Schwäche des Euro, der gerade eine Abwertung gegenüber dem US-Dollar von gut zwanzig Prozent hingelegt hat, träumen viele nun schon von der Parität zum Dollar, also einem Euro, der so schwach ist, dass er die ganze europäische Wirtschaft aus dem Sumpf ziehen könnte. Deutsche Unternehmer sind schon dabei, die „anderen“ noch weiter aus den Märkten zu drängen und schwärmen von ganz neuen Marktchancen für die deutschen Produkte. Der schwache Euro ist, wie es ein deutscher „Währungsexperte“ in einem Handelsblatt-Video nennt, ein „Himmelsgeschenk“.

Welcher Himmel Deutschland ein solches Geschenk machen könnte, will ich einmal dahingestellt sein lassen. Jeder Mensch aber, der seine fünf Sinne beieinander hat, muss fragen, wer die „anderen“ sind, die jetzt endlich mal wieder mit Gewalt über den Tisch gezogen werden sollen. Wo sollen die Arbeitsplätze verloren gehen, die von der deutschen Industrie jetzt zusätzlich noch gewonnen werden? Sind diese anderen verrückt, dass sie das hinnehmen, oder einfach zu schwach, um sich gegen eine neue Runde des deutsch-europäischen Merkantilismus zur Wehr zu setzen?

Die Schweiz mir ihrem notorisch hohen Leistungsbilanzüberschuss mag es ja verdient haben, dass ihre Unternehmen von den Märkten der Welt gefegt werden, aber wird sich die Eurozone mit fast 350 Millionen Einwohnern durch die Eroberung der Exportmärkte, die bisher von den 8 Millionen Schweizern gehalten werden, sanieren können? Die Währungen der Schwellen- und Entwicklungsländer sind derzeit auch fast alle unter Abwertungsdruck, von Osteuropa und Russland ganz zu schweigen. Japan versucht seit langem, den Yen zu schwächen und China – wo der Überschuss in der Leistungsbilanz in den vergangenen Jahren schon erheblich geschrumpft ist – wird nicht zulassen, dass es selbst zum Kapitalimporteuer wird, also zu einem Land mit Leistungsbilanzdefizit, weil es nicht abhängig werden will von westlichen Kapitalmärkten.

Es bleibt nur ein potentes Gebiet auf der Welt übrig für den Feldzug des europäischen Merkantilismus: die USA. Die haben in den letzten 25 Jahren zwar schon durchgängig Leistungsbilanzdefizite gehabt (in der Spitze der Jahre 2006 und 2007 in der Größenordnung von 700 bis 800 Milliarden US-Dollar oder fünf Prozent des BIP jährlich; zuletzt waren es immer noch gut 400 Milliarden jährlich), sind aber offensichtlich dazu auserkoren, die Abwesenheit eines vernünftigen währungspolitischen und wirtschaftspolitischen Konzepts in den westlichen Industrieländern in Form von hohen Leistungsbilanzdefiziten und immer weiter steigender Verschuldung gegenüber dem Ausland bezahlen zu müssen. Ob das von der amerikanischen Administration wirklich hingenommen wird, wird sich zeigen. Auf jeden Fall ist Europa mit dieser Entwicklung extrem abhängig vom guten Willen der USA, da die jederzeit und mit guten Gründen diesen Feldzug beenden können, in dem sie Handelsschranken hochziehen oder am Devisenmarkt eingreifen.

Für Europa ist das ein intellektuelles und politisches Armutszeugnis ersten Ranges. Nicht anders als in den schwärzesten Jahren der jüngeren Geschichte, der Zeit nach der großen Depression im vergangenen Jahrhundert, flüchtet sich der gesamte Kontinent unter deutscher Führung in einen Abwertungswettlauf mit Japan und den Entwicklungsländern, weil man in den vergangen 85 Jahren nicht verstanden hat, dass große Volkswirtschaften auch funktionieren können, ohne dauernd ihren Nachbarn mit den denkbar primitivsten Mitteln Arbeitsplätze abzujagen.

Ein weiterer Aspekt ist fast noch wichtiger. Weil Europa kein wirtschaftspolitisches Konzept außer heimischer Austerität und der Bedrohung seiner Handelspartner hat, sind die Menschen dort in immer stärkerem Maße darauf angewiesen, ihre Heimat zu verlassen, um eine Perspektive zur Verbesserung ihres Lebensstandards zu haben. Die Perspektivlosigkeit, die Europa mit der falschen Wirtschaftspolitik beispielsweise in Osteuropa geschaffen hat, ist mit Händen zu greifen. Länder, die seit der großen Finanzkrise in einer Dauer-Rezession sind und Arbeitslosenquoten von zwanzig Prozent oder mehr verzeichnen, veranlassen viele junge Menschen, ihrer Heimat den Rücken zu kehren.

Viel schlimmer noch sind die Verhältnisse da, wo der Westen militärisch eingegriffen hat oder dem Versuch einiger Länder, sich von westlichen Konzepten zu emanzipieren, einen finanziellen Riegel (über den Internationalen Währungsfonds IWF) vorgeschoben hat. Das hat natürlich Europa nicht allein zu verantworten, aber weil Europa geschwiegen oder auch dort (wieder über den IWF) die Rückkehr zur Orthodoxie mitgetragen hat (wir haben hier am Beispiel Nordafrikas darüber berichtet), trägt es seinen Teil der Schuld an gescheiterten Reformversuchen und andauerndem wirtschaftlichen Misserfolg.

Wenn dann Menschen versuchen, den immer unerträglicheren Verhältnissen in ihren Ländern zu entfliehen, werden sie hier von vorneherein als „Wirtschaftsflüchtlinge“ abqualifiziert und ihre Not wird politisch ausgeschlachtet. Das ist mehr als zynisch: Zunächst nehmen wir den Menschen die Chancen, in ihrem angestammten Lebensraum ein besseres Leben zu führen, und wenn sie sich dann gen Westen und Norden orientieren, sagen wir ihnen, dass sie hier nicht willkommen sind, weil sie ja nur ein besseres Leben suchen. Beim Handel ist Deutschland gerne das offenste Land der Welt, und in der EU hat die Freiheit des Waren- und Kapitalverkehrs höchste Priorität. Sobald es jedoch jenseits der nationalen und der europäischen Grenzen darum geht, ob die Bürger dort eine Chance zur Teilhabe am Fortschritt haben und ob sie sich auf den Weg machen dürfen, diese Chance hier zu ergreifen, erlischt sehr schnell das Interesse am freien Austausch und alte Ressentiments kommen zum Vorschein. Als Abnehmer unserer Waren ist jeder hoch willkommen und wir greifen ihm gern kurzfristig unter die Arme, damit er sie kaufen kann. Aber mit ihm die Frage zu erörtern, wie man die Verhältnisse in den Heimatländern verbessern und was ein reiches Länder dafür tun kann, haben wir keine Zeit und wenn, dann bieten wir einfach die alten Dogmen an, die schon hundertmal gescheitert sind.

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