DGB: Deutscher Götter Bote? Aufgelesen bei … Reiner Hoffmann

Stellen Sie sich vor, Sie wären der Vorsitzende des DGB, des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Nun machen Sie ein Interview mit Spiegel-Online und der Journalist stellt zu den Ursachen der Eurokrise die deutscheste aller Fragen: „Ist der Absturz nicht auch die Schuld Ihrer Kollegen? Südeuropäische Gewerkschaften haben lange Lohnabschlüsse und Privilegien ausgehandelt, die nicht der wirtschaftlichen Entwicklung entsprachen.“ Was würden Sie antworten?

Nun, wissend, dass schon die Frage vollkommen neben der Sache liegt, würden Sie vielleicht ausweichen und sagen: „So einfach ist es nicht, es gab Fehler auf allen Seiten, aber die Südeuropäer haben inzwischen schon viel getan, um ihre Wettbewerbsfähigkeit wieder zu gewinnen.“ Vielleicht würden Sie auch folgendes entgegnen: „ Na ja, die Südeuropäer haben zum Teil schon über ihre Verhältnisse gelebt, aber es gab andere, die unter ihren Verhältnissen gelebt haben.“ Sie könnten auch dagegenhalten, ohne die Sache vollkommen zu entstellen, indem Sie einwenden: „Meine Kollegen in Südeuropa haben nicht allein entschieden, Ergebnisse von Tarifverhandlungen werden immer von beiden Seiten getragen.“ Ganz mutig wäre es anzumerken: „Die Inflationsrate war in Euroland aber all die Jahre nie zu hoch, und wenn es jetzt allgemeine Deflation in Europa gibt, ist es nicht sehr überzeugend, davon zu sprechen, die Gewerkschaften hätten vorher bei den Löhnen überzogen.“

Reiner Hoffmann, der Vorsitzender des DGB, aber hat auf die Frage des Spiegel geantwortet: „Der Glaube, die Südeuropäer hätten über ihre Verhältnisse gelebt, ist das Ergebnis einer Gehirnwäsche. Das Lohnniveau in den Krisenländern liegt bis heute unter dem deutschen, die Arbeitszeiten sind zum Teil deutlich länger. Die Ursache der Krise ist, dass die Länder und die Menschen dort für die Fehler eines unregulierten Finanzmarktes haften müssen, während die Verursacher sich zum Nulltarif davon stehlen.“

Das ist toll. Jeder Satz in dieser Passage des Interviews ist falsch oder zumindest grob irreführend. Selbstverständlich haben einige Südeuropäer über ihre Verhältnisse gelebt, daran gibt es nichts herum zu deuten. Die Lohnstückkosten sind in einer Reihe von Ländern klar stärker gestiegen, als es die Zielinflationsrate der Europäischen Zentralbank (EZB) erlaubt. Die deutschen Lohnstückkosten sind – ebenfalls unbestreitbar – bis heute stärker unter der Zielinflationsrate der EZB geblieben, als die der anderen Länder darüber, was dazu geführt hat, dass die Deutschen insgesamt erstens seit Jahren unter ihren Verhältnissen gelebt haben und zweitens die größere Verantwortung für die europäische Misere tragen als etwa die Südeuropäer.

Dass das Lohnniveau in den Krisenländern niedriger liegt als in Deutschland, spielt überhaupt keine Rolle. (Dieses Argument hätte aus dem Mund eines Vertreters der Arbeitgeberseite, etwa des Instituts der deutschen Wirtschaft, stammen können – nur mit dem umgekehrten Schluss, dass die deutschen Löhne offensichtlich zu hoch seien.) Es kommt nicht auf das Lohnniveau an, sondern auf die Entwicklung der Löhne im Verhältnis zur jeweiligen nationalen Produktivität, also auf die Entwicklung der Lohnstückkosten. Auch die Länge der Arbeitszeiten ist vollkommen unwichtig, denn nur die Löhne pro Stunde im Verhältnis zur Produktivität pro Stunde spielen für die Wettbewerbsfähigkeit die entscheidende Rolle.

Stattdessen dann als die Ursache der Eurokrise den „unregulierten“ Finanzmarkt zu nennen, zeigt, dass hier entweder die grundlegenden Zusammenhänge nicht verstanden worden sind (das wäre ein Armutszeugnis für den obersten deutschen Gewerkschafter) oder nicht genannt werden sollen (das wäre dann die Feigenblatt-Theorie: das tatsächlich unbestreitbare Debakel der Liberalisierung unserer Finanzwelt soll von der desaströsen deutschen Lohnpolitik ablenken).

Machen wir uns nichts vor: Wie können wir von einer konservativen Bundeskanzlerin, einem konservativen Finanzminister oder einem sozialdemokratischen Wirtschaftsminister erwarten, Deutschland in Europa mit einer vernünftigen Position zu vertreten, wenn der oberste Gewerkschafter in der Öffentlichkeit einen solchen Mumpitz erzählt? Wenn er es besser weiß, hätte er eine der oben angebotenen Antwort-Varianten nehmen können, hätte auf diesem Wege nichts von den deutschen Fehlern in der Tarifpolitik erzählen müssen und wäre bei dem unkritischen und unwissenden Journalismus des besagten Mediums leicht davongekommen, ohne grob falsch zu liegen.

Die wichtigere Frage aber ist, warum ein DGB-Vorsitzender in der gegenwärtigen Situation Europas nicht die volle Wahrheit sagt. Weiß er nicht, wie prekär die Lage ist? Glaubt er, er müsse Deutschland auf Teufel komm raus verteidigen, quasi als deutscher Götter Bote? Glaubt er im Ernst, er könne – womöglich in Übereinstimmung mit der deutschen Industrie – die wahren Ursachen der Krise noch einige Jahre länger einfach leugnen?

Warum kann er nicht sagen: Jawohl, meine Vorgänger haben mit ihrem Versuch, zusammen mit der Regierung die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken, die Partner in der europäischen Währungsunion in eine schwierige Lage gebracht; niemand hat bedacht, dass sich kleine Vorteile eines Landes über die Jahre aufaddieren und schließlich die Partnerländer mit derselben Währung so schwer schädigen, dass die dann in der Falle sitzen, weil sie nur noch durch Lohnsenkung ihre Wettbewerbsfähigkeit zurückgewinnen können; das aber ist, wie wir inzwischen wissen, tödlich für den Binnenmarkt? Folglich, würde er hinzufügen, müssen in Deutschland die Löhne in den nächsten Jahren kräftig steigen.

Wenn er es nicht in der Öffentlichkeit sagen will, was bespricht er mit seinen europäischen Kollegen, falls er sie trifft? Sagt er da auch, ihr habt nichts falsch gemacht und auch wir lagen vollkommen richtig? Sagt er, das ist alles nur die Schuld der Finanzmärkte, wir können tun und lassen, was wir wollen, es spielt einfach keine Rolle? Versichert er ihnen, dass es reiner Zufall war, dass sie von den Finanzmärkten gebeutelt wurden, Deutschland aber die niedrigsten Zinsen aller Zeiten hat?

Was erzählt die Gewerkschaftsführung in internen Schulungen ihren Funktionären? Sagt sie, man müsse einfach ignorieren, was der Chef in der Öffentlichkeit erzählt? Oder sagt sie ihnen, dass die deutsche Lohnzurückhaltung ein Erfolgsmodell war, weil der Arbeitsmarkt eben doch wie ein Kartoffelmarkt funktioniert? Oder wird das Thema einfach unter den Tisch gekehrt, weil man über der Beschäftigung mit der ökonomischen Lehre von Karl Marx, Rosa Luxemburg oder Antonio Gramsci einfach nicht bis zum Funktionieren einer Währungsunion im heutigen Europa vordringen konnte?

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