Die Schweiz braucht endlich ein nachhaltiges Wirtschaftsmodell

Nach der rasanten Aufwertung des Frankens muss die Schweiz den Übergang zu einem nachhaltigen, auf der Binnennachfrage basierenden Wirtschaftsmodell organisieren. Warum ist dies dringend nötig ist, und wie kann man es anpacken?

Das Modell Schweiz, so wie wir es bis zum 15. Januar kannten, stand vor allem auf einem starken Pfeiler – dem Export der Arbeitslosigkeit durch riesige Handelsüberschüsse. Allein in den vergangenen vier Quartalen hat die Schweiz für rund 65 Milliarden Franken mehr Güter und Dienste produziert als konsumiert, das sind gut zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts. Wenn man die Wertschöpfung pro Vollzeitstelle in der Exportindustrie mit 200’000 Franken pro Jahr veranschlagt, hängen von diesen Überschüssen gut 300’000 Stellen ab. Ohne diesen vom Ausland geborgten Konsum läge die Schweizer Arbeitslosenquote tief im europäischen Mittelfeld. In einer Welt, in der nicht die Güter, sondern die Arbeitsplätze knapp sind, ist das unfair gegenüber den Handelspartnern. Fair wäre, dass jedes Land nur so auf den Weltmärkten und seinem eigenen Markt verkauft, wie es bereit und in der Lage ist, dort einzukaufen.

Doch der Export von Arbeitslosigkeit schadet nicht nur den Handelspartnern, sondern auch der Schweiz selbst. Statt mit Exportüberschüssen könnte die Schweiz wie jedes andere Land der Welt die nötigen Arbeitsplätze auch mit eigenem Konsum schaffen, nämlich über steigende Einkommen.

Viele finden die Leistungsbilanzüberschüsse jedoch gut, weil sie glauben, damit quasi Konsumreserven für spätere Notfälle anzulegen. Doch diesen Notvorrat gibt es nicht, er löst sich laufend immer wieder auf. Nehmen wir die letzten 20 Jahre. Ende 1994 hatte die Schweiz noch ein Nettoauslandsvermögen von 320 Milliarden Franken. In der Zwischenzeit haben wir Leistungsbilanzüberschüsse von zusammengerechnet 965 Milliarden angehäuft, davon 580 Milliarden durch Kapitalerträge. Doch statt auf fast 1300 ist das Nettovermögen bloss auf gut 400 Milliarden angestiegen. Die laufende Entwertung (valuation losses) hat also nicht nur sämtliche Kapitalerträge weggefressen, sondern auch noch rund drei Viertel der Handelsüberschüsse. Schlechter kann man sein Geld nicht anlegen.

Rund 360 Milliarden oder gut ein Drittel dieser Abwertungsverluste stammen allein von der Freigabe des Frankenkurses. Als ich diese Zahl im „Blick“ öffentlich machte, hagelte es Kritik. Das seien doch bloss „Buchverluste“. Richtig. Genau so sind aber auch die verbleibenden rund 400 Milliarden Nettoauslandsvermögen zumindest so lange bloss Papierguthaben, als sie nicht real eingelöst werden. Und das reale Einlösen kann nur geschehen, das ist in den vergangenen Tagen auf dieser Seite immer wieder erklärt worden, wenn Überschussländer wie die Schweiz Importüberschüsse, also Defizite in ihrer Leistungsbilanz haben. Man muss sich die realwirtschaftlichen Vorgänge hinter den Überschüssen und Guthaben so vorstellen: Auslandguthaben sind wie Warengutscheine, bloss, dass der Schuldner nicht die Ware für uns reservieren muss, sondern die Produktionskapazitäten. Werden diese aber auch nach einem, zwei oder zwanzig Jahren nicht beansprucht, verkümmern sie –und mit ihnen unsere Ansprüche.

Doch bis Buchforderungen zu Buchverlusten werden, entfalten sie durchaus reale Wirkungen. Zum Beispiel müssen sie verwaltet und ständig umgeschichtet werden, was in der Schweiz etwa 4 Prozent des BIP und einige der smartesten Arbeitskräfte beansprucht. Zudem treiben die Buchforderungen immer wieder Immobilien- und Aktienblasen an, die nicht nur Vermögen, sondern auch laufende Einkommen umschichten. Insbesondere die hohen Immobilienpreise verschieben jährlich weit über 10 Milliarden Franken von den (armen) Mietern zu den (reichen) Immobilienbesitzern.

Auch von einer zweiten Nachfragestütze muss sich die Schweiz wohl verabschieden. Die jährlich rund 80’000 Nettozuwanderer haben nicht nur den laufenden Konsum erhöht, sie verursachen auch einen Schub bei den Investitionen für Wohnung, Arbeitsplatz und Infrastruktur. Bei angenommenen Einmalkosten von (bescheidenen) 300’000 Franken pro Kopf entspricht das einer „Bugwelle“ von 3 bis 4 BIP-Prozent.

Insgesamt hat die Schweiz also bisher um gut 10 Prozent über ihren nachhaltigen Verhältnissen produziert bzw. gearbeitet. Positiv formuliert: Wir können uns mit 10 Prozent weniger Arbeit gleich viel leisten, oder wir könnten mit gleich viel Arbeit 10 Prozent mehr konsumieren. Irgendwo dazwischen liegt das nachhaltige Modell Schweiz. Die grosse Frage ist, wie wir dieses neue, auf die Binnennachfrage gestützte Gleichgewicht ohne Krise und steigende Arbeitslosigkeit erreichen.

Die Beantwortung dieser Frage setzt zunächst einmal ein radikales Umdenken voraus: In der vergangen Jahrzehnten sind Ökonomen und Wirtschaftspolitiker förmlich darauf gedrillt worden, Wachstum ausschliesslich auf den Exportmärkten zu suchen. Diese sind aus der Sicht des einzelnen Landes unendlich gross. Es spielt keine Rolle, was produziert wird, entscheidend ist bloss, dass man die Konkurrenz im Standortwettbewerb aussticht. Das tut man, indem man innovativer und vor allem kostengünstiger ist – dank tieferer Löhnen, weniger Steuern und billigen Krediten. Will man hingegen mit Hilfe der eigenen Nachfrage Arbeitsplätze sichern, kommt man nicht darum herum, über diese Nachfrage und deren Entwicklung nachzudenken. Dabei hilft ein Blick auf die Vergangenheit.

Im Falle der Schweiz zeigt die Rückblende auf die Periode von 1991 bis 2014, dass in den folgenden Bereichen neue Arbeitsplätze (umgerechnet in Vollzeitjobs) geschaffen wurden: Freizeit 150’000, Sozialwesen 93’000, Gesundheit 83’000, Bildung 67’000 und öffentliche Verwaltung 38’000. Alle anderen Sektoren, darunter die Exportindustrien Pharma, Banken, Maschinen, Elektro und Uhren haben per Saldo rund 40’000 Jobs abgebaut. Und dies, obwohl die Exportüberschüsse in diesen Zeitraum um gut 5 Prozent des BIP zugenommen haben. Diese Zahlen errechnen sich aus der Statistik der volläquivalenten Beschäftigung von 1991 bis 2013 sowie aus dem Rückgang der durchschnittlichen Arbeitszeit um 5 Prozent im gleichen Zeitraum.

Neue Arbeit ist also per Saldo nur durch die Befriedigung jener Bedürfnisse geschaffen worden, die von bürgerlichen Politikern gemeinhin als „Begehrlichkeiten“ eingestuft werden und die sie mit einer Rückführung der Staatsquote lieber bekämpfen als fördern. Dahinter steckt das Problem, dass der „reine“ Markt ein sehr beschränktes Repertoire hat. Er eignet sich nicht für die Finanzierung kollektiver Güter und versagt auch bei individuellen Gütern und Dienstleistungen, falls diese nicht aus dem laufenden Einkommen finanziert werden können. Das gilt nicht nur für Gesundheit und Bildung, sondern auch für alle Ausgaben, die dann anfallen, wenn ein Markteinkommen fehlt, bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter. Auch Freizeit muss kollektiv ausgehandelt werden.

Diese Aufzählung zeigt, dass die Aufrechterhaltung eines der Produktivität angemessenen Konsumniveaus eine politische Leistung ist. Der Markt allein oder gar der Standortwettbewerb schaffen das nie. Zentral ist dabei die Umwandlung von Produktivitätsfortschritt in Lohn und Binnennachfrage. Wenn man die Arbeitslosigkeit nicht exportieren kann, muss man selbst mehr konsumieren und investieren oder gleich weniger produzieren.

Wer weniger produzieren will, muss ernsthaft über kürzere Arbeitszeiten nachdenken und darüber, wie man beides, die Produktion und den Konsum, von vorneherein in Übereinstimmung bringt. Es ist nämlich genau falsch, immer weiter auf Teufel komm raus zu produzieren, wenn es dafür hinterher keine inländische Nachfrage gibt. Auch ökologische Grenzen sind in einem so reichen Land wie der Schweiz ein wichtiges Argument für weniger Produktion. Hier ist aber der Staat gefordert, die Unternehmen und die Arbeitnehmer koordiniert und kontrolliert dazu zu bewegen, die Nachfrage und die Produktion allmählich herunterzufahren.

Eine weitere Konsumbremse ist das Trittbrettfahren. Je höher der Anteil der kollektiv finanzierten Ausgaben, desto höher ist der Anreiz, sich durch Schwarzarbeit oder Steuerhinterziehung um die Bezahlung zu drücken. Umso wichtiger ist es, den Staat von unnötigen Aufgaben zu entlasten bzw. diese Kosten auf die Verursacher abzuwälzen. Bei einem Mindestlohn von 8.50 Euro beispielsweise muss der Staat pro Stunde mindestens noch einmal 8.50 Euro draufbuttern, um die Lebenshaltungskosten (incl. Altersvorsorge, Schule, Gesundheit) zu decken. Je ungleicher die Unternehmen ihren Mehrwert verteilen, desto höher die Soziallasten des Staates. Die Schweiz hat hier relativ gut abgeschnitten. Im Gegensatz etwa zu Deutschland ist die Kaufkraft der Unter- und der Mittelschicht intakt geblieben. Auch der öffentliche Konsum und die Infrastruktur konnten (bisher) ohne allzu grosse Abstriche finanziert werden. Das sind wichtige Ingredienzien des „Modells Schweiz“. Sie müssen verteidigt werden, aber es gibt hier keinen allzu grossen Nachholbedarf.

Reformbedarf gibt es jedoch beim System der Altersvorsorge. Deren 2. und 3. Säule erzwingen Ersparnisse, die weit über die Investitionsnachfrage hinausgehen. 2012 hat allein die berufliche Vorsorge (2. Säule) 63 Milliarden Franken (10% des BIP) eingenommen und 46 Milliarden Renten und andere Leistungen ausbezahlt. Da etwa die Hälfte aller Leistungen der Pensionskassen an das reichste Fünftel der Rentnerhaushalte ausbezahlt und dort zu einem Drittel gespart wird, dürfte die berufliche Vorsorge jährliche Ersparnisse von rund 30 Milliarden generieren. Dazu kommen noch weitere rund 40 Milliarden aus der 3. Säule und dem privaten Sparen. Diese werden nicht in der Schweiz genutzt, denn im selben Jahr wiesen die Unternehmen und der Staat per Saldo einen kleinen Überschuss aus. Folglich ging das nur mit Exportüberschüssen und dem Ausland als Schuldner. Ohne dieses Ventil dämpft unser kapitalgedecktes Vorsorgesystem die Nachfrage, generiert dadurch Massenarbeitslosigkeit und verwehrt großen Teilen der Bevölkerung den Anspruch auf eine Altersrente. Das kann nicht Sinn der Sache sein.

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