Das Magische Viereck in Deutschland erfüllt – Aufgelesen bei … Lars Feld

Stellen Sie sich einmal vor, Sie hätten sich als politisch interessierter Erwachsener mittleren Alters 1967 einfrieren lassen und seien vor Kurzem erfolgreich wiederaufgetaut worden, so dass Sie gesund und munter Ihr Leben wiederaufnehmen könnten. Sie würden über die deutsche Wiedervereinigung und den Euro staunen und über viele technische Neuerungen, fast wie Catweazle, ein alter Hexenmeister, der in der gleichnamigen britischen Fernsehserie aus dem Jahr 1066 in die 1970er Jahre katapultiert wird. Aber dann würden Sie erfreut feststellen, dass es noch Zeitungen in deutscher Sprache gibt, die Badische Zeitung aufschlagen oder die Grafschafter Nachrichten, und dort lesen, „dass das magische Viereck in der Bundesrepublik derzeit annähernd Realität“ ist nach Meinung des Mitglieds des Sachverständigenrats Lars Feld.

Das „magische Viereck“ hat mit dem Hexenmeister Catweazle nichts zu tun, sondern mit Wirtschaftspolitik. Es war 1967 ein gängiger Begriff. Nach der Lektüre des oben zitierten Satzes aus der Zeitung würden Sie davon ausgehen, dass in Sachen Wirtschaft in Deutschland alles ziemlich in Ordnung sein muss. Sie kennen zwar den Freiburger Professor für Wirtschaftspolitik, Leiter des Walter Eucken Instituts und Wirtschaftsweisen Lars Feld nicht. Aber an das „magische Viereck“, das im 1967 beschlossenen „Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft“ beschrieben ist, können Sie sich noch erinnern und an den Sachverständigenrat, der 1963 gegründet wurde. Zu dessen Aufgaben zählt die „Untersuchung, wie im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung gleichzeitig Stabilität des Preisniveaus, hoher Beschäftigungsstand und außenwirtschaftliches Gleichgewicht bei stetigem und angemessenem Wirtschaftswachstum gewährleistet sein können“. (Das sind sozusagen die vier Ecken.) Wenn also ein amtierendes Mitglied des Sachverständigenrates diese vier Bedingungen als „nahezu erfüllt“ ansieht, ist die deutsche Wirtschaft wohl im Lot.

Dann aber sehen Sie so viele ärmlich gekleidete Leute an sogenannten Tafeln Lebensmittel in Empfang nehmen, was Sie irgendwie an Suppenküchen aus den Nachkriegsjahren erinnert. Interessehalber informieren Sie sich weiter und stoßen auf folgende Zahlen der Arbeitsmarktstatistik aus Nürnberg: Die Arbeitslosenquote liegt bei 6,9%. Zuerst sind Sie verwirrt, denn diese Zahl kommt Ihnen sehr hoch vor im Vergleich zu den 1960er Jahren. In der Rezession 1967 blieb die Quote unter 3%, zumindest nach damaligem Messkonzept. Aber Sie bemerken, welche Größenordnung die Arbeitslosenquote im vergangenen Jahrzehnt schon mal eingenommen hatte (2005 waren es im Jahresdurchschnitt 11,7%), so dass Sie den mittlerweile eingetretenen Rückgang beachtlich finden. Doch dummerweise fällt Ihr Blick auf die absolute Zahl der Unterbeschäftigten – das sind die registrierten Arbeitslosen und alle die Menschen zusammengenommen, die an einer „Maßnahme zur Arbeitsförderung“ teilnehmen oder einen „arbeitsmarktbedingten Sonderstatus“ haben (Sie merken da schon, dass sich die Messkonzepte geändert haben müssen). Die beträgt 3,9 Millionen. Und da haben Sie doch Zweifel, ob es sich beim aktuellen Beschäftigungsstand tatsächlich um einen „hohen“ handeln kann, wie es im Stabilitätsgesetz heißt.

Neugierig geworden recherchieren Sie nun in der amtlichen Statistik aus Wiesbaden zum Thema Preisstabilität: Der Index der Verbraucherpreise ist im Januar dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um 0,4% gefallen, ohne Berücksichtigung von Energie nahm er um nur 0,8% zu, und die Erzeugerpreise gingen um 2,2% zurück. Sie finden heraus, dass die Europäische Zentralbank unter „Preisstabilität“ eine Inflationsrate von nahe, aber unter, zwei Prozent pro Jahr versteht. Davon sind die aktuellen Werte aber ganz schön weit entfernt, denken Sie. Lars Feld hatte, wie Sie bei BoerseGo.de nachlesen, gesagt, „[b]ei derzeit etwa einem Prozent Inflation herrsche „Preisstabilität“ … Ein Monat mit Preissenkungen mache „noch keine Deflation“ aus, ob in Europa oder in Deutschland.“ Über diese Aussage wundern Sie sich noch mehr, als Sie herausfinden, dass die Steigerungsrate der Verbraucherpreise in der Europäischen Währungsunion nicht nur seit zwei Jahren unterhalb von 2 Prozent liegt, sondern auch ziemlich kontinuierlich fällt und inzwischen seit drei Monaten unter null liegt, also offene Deflation anzeigt. Die Erzeugerpreise tun das schon seit ungefähr zwei Jahren. Hat das der Wirtschaftsweise übersehen, fragen Sie sich.

Kopfschüttelnd wenden Sie sich noch einmal den aktuellen Daten zu, die das Statistische Bundesamt zur Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik Deutschland veröffentlicht. Sie sind überrascht, dass das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts nach 0,4% im Jahr 2012 und 0,1% im Jahr 2013 mit 1,6% im letzten Jahr in den Augen des Wirtschaftsweisen offenbar „angemessen“ gewesen sein soll, weil Sie noch die Zahlen aus den 1960er Jahren in Erinnerung haben (1960 bis 1967 ein durchschnittliches jährliches Wachstum von 3,8%). Gut, denken Sie, die Zeiten ändern sich eben. Es mag ja sein, dass man heute schon mit so geringen Wachstumsraten zufrieden ist oder halt sein muss. Allerdings scheinen Ihnen das keine guten Aussichten für die vielen „Unterbeschäftigten“ zu sein. Denn wenn die wieder „angemessen“ in Lohn und Brot kommen sollen, braucht es wohl etwas mehr Dynamik in der deutschen Volkswirtschaft. Und die aktuellen Auftragseingänge lassen auch keinen rechten Optimismus aufkommen, sind die Werte im Januar gegenüber dem Vormonat doch um 3,9% gefallen.

Dann aber glauben Sie fest daran, dass zumindest mit der vierten Ecke, dem außenwirtschaftlichen Gleichgewicht, alles in Ordnung sein muss. Denn woher sonst bezöge der Wirtschaftsweise seine Überzeugung, dass das „Magische Viereck“ derzeit annähernd erfüllt sei? Zu Ihrer Beunruhigung finden Sie aber nur Zahlen, die das glatte Gegenteil belegen: Der deutsche Leistungsbilanzsaldo betrug im Jahr 2014 laut Deutscher Bundesbank 215 Mrd. Euro, was 7,4% der deutschen Wirtschaftsleistung entspricht. Im Durchschnitt der Jahre 1960 bis 1967 waren es 0,5%. Jetzt schauen Sie online noch einmal nach, was Lars Feld zu dieser einen „Ecke“ des „magischen Vierecks“ genau gesagt haben soll: „Der deutsche Exportüberschuss sei zwar sehr hoch, der hohe Leistungsbilanzüberschuss sei jedoch „letztlich kein Ungleichgewichtsphänomen“.“ Kein Ungleichgewicht? Was sind die 215 Milliarden Euro Überschuss denn dann? Und wie sähe ein Gleichgewicht aus? Vielleicht 215 Milliarden Euro Miese? Wäre dann ein Staatshaushalt mit einem Defizit von 7,4% auch letztlich im Gleichgewicht?

Und schließlich beginnen Sie über den Begriff „Wirtschaftsweiser“ nachzudenken. Vielleicht handelt es sich ja um eine neue Berufsbezeichnung aus der von Steuerzahlern finanzierten Sterndeuterei? Sie kommen ins Grübeln: Sollten Sie sich nicht doch wieder lieber einfrieren lassen?

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