Helikoptergeld – oder wer über das Kuckucksnest fliegt

Norbert Häring, den ich sehr schätze, hat auf seinem Blog (hier) die Position von Friederike Spiecker und mir zum sogenannten Helikoptergeld kritisiert (hier, im Abonnement). Ich will in aller Freundschaft darauf antworten, denn er ist eine kritische Stimme, die es zu hören bzw. zu lesen lohnt.

Von vornherein will ich mich auf den Kern der Debatte konzentrieren, weil alle Einzelstellen-Kritik und Seiteneinwürfe nicht wirklich zum Verständnis der monetären Grundsatzfragen beitragen und für unsere Leser ermüdend sind. Im Kern geht es darum, ob Helikoptergeld eine realistische Alternative zu den heutigen Rettungsversuchen in der EWU ist oder nicht. Dazu will ich eine einfache und wahre Geschichte erzählen.

Vor einigen Jahren organisierte ich bei der UNCTAD ein Expertentreffen über Möglichkeiten der Makropolitik (bzw. einer alternativen Makropolitik) in den Entwicklungsländern und lud dazu eine Reihe progressiver Ökonomen ein (Erik Reinert war da und John Weeks, um nur zwei zu nennen). Die sollten den Entwicklungsländervertretern (also den Genfer Diplomaten und Regierungsbeamten aus den Ländern) erklären, was man jenseits der Empfehlungen des IWF und der Weltbank (also jenseits des sogenannten Washington Consensus) alles machen könnte, wenn man wirtschaftspolitisch aufgeklärt und souverän genug wäre, um es umzusetzen.

In der Mittagspause nach den Vorträgen der Experten kam ein Regierungsvertreter aus Afrika auf mich zu und stellte eine einfache Frage. Er sagte, in seinem kleinen afrikanischen Land bräuchte man dringend eine Eisenbahn von West nach Ost, um dem Land die Möglichkeit zu geben, wirklich zusammenzuwachsen und die Arbeitsteilung zwischen den Regionen zu vertiefen. Aber, sagte er, der Staat habe kein Geld dafür. Was, fragte er, spricht ökonomisch dagegen, das Geld für die Eisenbahn zu drucken und damit die Eisenbahn sofort zu bauen. Das könne, sagte er noch, doch kaum problematisch sein, weil dem Gelddrucken ja sofort ein realer Gegenwert in Form der Eisenbahn gegenüberstünde. Meine Antwort war klar: Nichts, sagte ich, steht dem Eisenbahnbau ökonomisch entgegen, geht hin und baut sie mit dem gedrucktem Geld. Um ihn aber sicherer zu machen, versprach ich, genau diese Frage am Nachmittag noch einmal allen Experten zu stellen.

Das tat ich dann und siehe da, alle meine Experten (die natürlich nicht repräsentativ für die Ökonomen als solche waren) sagten einhellig: Überhaupt kein ökonomisches Problem, das kann man ohne weiteres machen. Der Delegierte aus Afrika strahlte. Doch dann schaute er genau wie ich in die Runde der anderen Delegierten, und was wir sahen, war blankes Entsetzen oder ungläubiges Kopfschütteln. Es war, als sei gerade das Böse an sich über die Menschheit gekommen. Geld drucken, um eine Investition zu finanzieren, das war für schätzungsweise 99 Prozent der anwesenden Beamten eine absolute Horrorvision. Viele Entwicklungsländervertreter merkten sofort, dass das von den Institutionen, die ihnen Geld leihen, niemals für gut geheißen würde, andere realisierten, dass sie es ihren Ministern und Regierungschefs niemals erklären könnten.

Was hat diese Geschichte nun mit der Frage zu tun, ob Helikoptergeld besser ist als der milliardenschwere Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank? Sehr viel, denn genau darum geht es: Welche wirtschaftspolitischen Maßnahmen kann man in einer schwierigen Situation politisch kommunizieren als notwendige (und noch nicht einmal hinreichende) Voraussetzung für ihre Umsetzung, ohne von vorneherein für verrückt gehalten zu werden? Und da bin ich in der Tat sehr bescheiden, weil ich glaube, dass man die Menschen einschließlich der Politiker immer da abholen muss, wo sie sich gerade befinden. Zumindest ist das in einer Demokratie so.

Wo aber befinden sich die deutschen Menschen und Politiker, um die es hier bei der Kritik an den EZB-Maßnahmen bzw. Norbert Härings Vorschlag, es doch lieber mal mit Helikoptergeld zu versuchen, vor allem geht? Nun, sie befinden sich in einer Welt, wo das Auseinanderlaufen der Lohnstückkosten in der EWU kaum eine Rolle für die Eurokrise spielt und, falls doch, nur an dem überbordenden Zuwachs in den Defizitländern liegt, nicht aber an dem noch stärkeren Zurückbleiben in Deutschland. Obendrein sei letzteres ja nur aus den besten Gründen (nämlich dem Bestreben, die hohe deutsche Arbeitslosigkeit abzubauen) und ohne jeden Verstoß gegen die Regeln einer Währungsunion erfolgt. Sie glauben fest, dass alle in Europa ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern müssen und auch können und dass Leistungsbilanzüberschüsse zur natürlichen Ausstattung der deutschen Volkswirtschaft gehören.

Sie befinden sich in einer Welt, wo Schulden generell als schlecht angesehen werden und alle aufgefordert werden, alle Schulden abzubauen, das Sparen aber gleichzeitig als Zukunftsvorsorge gefördert werden sollte (man lese dazu das Interview des früheren bayrischen Finanzministers und heutigen Präsidenten des Sparkassen- und Giroverbandes hier). Sie stehen an einem Punkt, wo sie glauben, dass insbesondere staatliche Schulden ein Quelle des wirtschaftlichen Niedergangs sind und – deswegen haben sie es so in die deutsche Verfassung geschrieben – Neuverschuldung strikt zu vermeiden ist und alte Staatsschulden Stück für Stück zurückgezahlt werden müssen, der Staat also selbst zu sparen hat. Der Staat soll – exakt wie die schwäbische Hausfrau – mit „seinem Geld“ auskommen. Sie haben auch genau daher in den Maastricht-Vertrag in aller Klarheit hineingeschrieben, dass die Europäische Zentralbank (EZB) auf keinen Fall Staaten finanzieren darf, ja selbst den Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB im Rahmen der Geldpolitik lassen sie vor den Gerichten prüfen, um ihn möglichst zu Fall zu bringen.

In Sachen Geldpolitik sind deutsche Bürger und Politiker ohnehin zutiefst verunsichert. Vor allem durch diesen Italiener an der Spitze der EZB, der sich erdreistet, angelsächsisches Gedankengut zu übernehmen. Die Bildzeitung steht Gewehr bei Fuß, um die ultimative Kampagne zu starten, die diesen mediterranen Luftikus an die Luft befördert und die guten deutschen Bundesbanker ein für allemal das Kommando übernehmen lässt. In ihren Alpträumen sehen sie Billionen Euro, die auf Kommando der EZB mit der Bazooka verfeuert werden und die Europa in Elend und Hyperinflation treiben werden.

Und genau in diese Welt stellt sich nun der aufgeklärte Ökonom der Häringschen Art und ruft den Bürgern zu: Fürchtet euch nicht vor dem Helikoptergeld. Um die Konjunktur anzukurbeln (nicht einmal um die Eurokrise zu lösen), wird die EZB jetzt die richtige Bazooka herausholen und wird nicht die Banken, sondern jeden von euch mit einer ordentlichen Portion Geld versorgen, das ihr ausgeben sollt. Und dann wird es wieder besser, dann kommt das reale Wachstum nach Europa zurück und obendrein eine vernünftige Preissteigerungsrate von knapp 2 Prozent. Und es ist auch viel gerechter, als das Geld den Banken zu leihen, weil es dort nur von den Reichen und den Finanzjongleuren abgeholt und in Spekulationen gesteckt wird statt in Euren Konsum.

Nun ja, das Argument mit der Ungerechtigkeit der gegenwärtigen EZB-Politik ist nicht komplett von der Hand zu weisen. Mir wäre eine fairere und vor allem erfolgversprechendere Verteilung der Lasten zur Überwindung der Eurokrise auch lieber. Und mein Vorschlag dazu, nämlich eine kräftige Lohnpolitik, gern auch mit überdurchschnittlichen Steigerungen im unteren Einkommenssegment und entsprechend bescheideneren Zuwächsen beim oberen, ist ja bekannt und wird von Norbert Häring wohl auch geteilt. Aber das grundsätzliche Problem, dass man mit dem Helikoptergeld mehr Vertrauensporzellan zerschlagen wird, als man über die konjunkturelle Schiene kitten kann, bleibt bestehen.

Das formale Argument von Norbert Häring, Helikoptergeld sei im Gegensatz zur direkten Staatsfinanzierung legal, weil es im Maastricht-Vertrag ja nicht explizit verboten ist, kann mich nicht überzeugen. Im Maastricht-Vertrag steht ja auch nicht explizit, dass es der EZB verboten ist, den Gehweg vor ihrem Frankfurter Büroturm mit Geldscheinen zu pflastern. Nein, der Geist des Maastricht-Vertrages ist es genau, der das Schießen mit der geldpolitischen Bazooka genannt Helikoptergeld so abwegig macht. Selbstverständlich kann man diesen Geist kritisieren (und ich tue das seit Langem vehement). Aber das Helikoptergeld damit anzupreisen, dass es ihn formal umschifft, ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die bereits das Ankaufprogramm der EZB für Teufelszeug halten. Die werden sagen, dass man da ja sehen könne, wohin es führe, wenn man erst mal die Büchse der Pandora geöffnet habe.

So bleibt es dabei, was Friederike Spiecker und ich vor einigen Wochen gesagt haben: „Dass Zentralbanken prinzipiell so vorgehen könnten, kann man nicht bestreiten. Aber ob sie in der Realität ein politisches, ökonomisches und gesellschaftliches Umfeld finden, in dem ein solches Vorgehen tatsächlich erfolgreich wäre, ist eine sehr komplexe Frage, um nicht zu sagen: mehr als zweifelhaft.“ Wir versuchen mit allem, was wir sagen, an dem anzuknüpfen, was sich ein normaler Bürger und ein normaler Politiker vorstellen können, um die Menschen zu überzeugen. Wenn man aber jeden Kontakt zu den herrschenden Überzeugungen verliert ­– und dazu zählt nun mal die Vorstellung, dass es Geld nur für reale Leistung geben sollte –, verliert man auch die Überzeugungskraft.

Helikoptergeld, Grundeinkommen, Vollgeld und eine Reihe anderer schöner Ideen sind sehr attraktiv. Man fliegt mit ihnen so hoch über das Kuckucksnest, dass man bei niemandem aneckt, weil man sowieso nicht ernst genommen wird. Man erspart sich auf diese Weise die Mühen der Ebene und den täglichen Kampf mit den geistigen Windmühlen, die unsereinem das Leben so schwer machen. Daher, liebe Freunde von der Helikopterfraktion, lasst euch gesagt sein, dass ich den Don Quichote in diesem Demokratietheater manchmal notgedrungen noch gebe, aber den Pausenclown, den mache ich bestimmt nicht.

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