Was uns der Stinkefinger zeigen wollte

Das Buch ist in seiner deutschen Ausgabe satte 287 Seiten dick. Der Vortrag, in dem Ökonomie-Professor Yanis Varoufakis seine Thesen 2013 in Zagreb zusammenfasste, dauerte 57 Minuten. Von diesen 3420 Sekunden ist genau eine in Deutschlands Bewusstsein angekommen, nämlich die, in welcher der spätere griechische Finanzminister Deutschland den Stinkefinger zeigt. Pfui!

Dass Europas führende Wirtschaftsmacht in Sachen Wirtschaftspolitik nur eine sehr kleine und selektive Aufmerksamkeitsspanne hat, zeigte sich auch neulich bei der gemeinsamen Pressekonferenz von Alexis Tsipras und Angela Merkel nach ihren jüngsten Gesprächen in Berlin. Dabei ging es Tsipras gemäss seinen Aussagen vor allem darum, darzulegen, dass die bisherigen „Sanierungsprogramme“ seinem Land massiv geschadet haben, und dass man aus diesen Fehlern lernen müsse. Hat Frau Merkel überhaupt zugehört? Bei der Pressekonferenz war davon nichts zu spüren. Für Merkel gilt weiterhin: „Wichtig ist, dass die ökonomischen Eckdaten stimmen.“ Und: „Dass dazu Strukturreformen notwendig sind, dass dazu ein solider Haushalt notwendig ist und dass dazu eine funktionierende Verwaltung notwendig ist, wird von uns beiden, glaube ich, gemeinsam so gesehen.“

Zurück zu Varoufakis: Ihm ging es vor allem um die Bedingungen, unter denen eine Währungsunion oder ein System fixer Wechselkurse funktionieren kann – oder zusammenbrechen muss. Für Flassbeck-Leserinnen und Leser ist das Rezept klar: Man nehme die Goldene Lohnregel und ein für alle Länder verbindliches Inflationsziel. Das verhindert, dass chronische Ungleichgewichte überhaupt erst entstehen. Varoufakis löst das Problem in seinem Buch im Nachhinein mit einem GMÜR, einem Globalen Mechanismus zum Überschuss-Recycling. Global heisst dieser Mechanismus, weil ihn laut Varoufakis auch die Weltwirtschaft insgesamt braucht.

Auf nationaler Ebene sind beispielweise Arbeitslosenversicherungen ein GMÜR, weil sie Gelder von reichen zu armen Regionen transferieren. Direktinvestitionen von entwickelten Überschuss- in unterentwickelte Defizitländer sind ein weiterer GMÜR. Unter dem Goldstandard gab es keinen solche Ausgleichsmechanismus. Deshalb überlebte er die Krise der 30er Jahre nicht. Kein Land konnte sich Schulden leisten und versuchte, diese mit Importsperren und Exportförderung zu vermeiden. Das führte zur Großen Depression.

Das auf dem Dollar basierende System von Bretton Woods zog aus den Fehlern des Goldstandards die Lehren. Keynes hatte zu diesem Zweck eine multilaterale „Clearing Union“ vorgeschlagen. Diese sollte einerseits die Defizite der exportschwachen Länder finanzieren und andererseits hohe Handelsüberschüsse mit Strafzinsen belegen. Der Plan scheiterte am Veto der USA, die aber im Gegenzug versprachen, ihre Überschüsse „freiwillig“ in die Defizitländer zurück zu transferieren – als Geschenk mit dem Marshall-Plan oder als Direktinvestitionen und schliesslich durch Rüstungsausgaben. Diese führten allerdings im Verlaufe des Vietnam-Krieges dazu, dass die USA allmählich vom Gläubiger- zum Schuldnerland wurden.

Doch statt in dieser Lage das doppelte Defizit (im Außenhandel und im Staatsbudget) mit einer Austeritätspolitik zu vermeiden – wie dies Deutschland nach der Wiedervereinigung getan hatte – machten die USA aus der Not eine Tugend: Sie wurden bewusst zum Auffangbecken der globalen Überschüsse. Ein neuer GMÜR war geboren. Varoufakis nennt ihn in Anlehnung an eine griechische Legende den „Globalen Minotaurus“: Die Welt musste den USA Warenopfer im Wert von täglich über einer Milliarde Dollar bringen und erhielt dafür bloss grüne Scheine – und Beschäftigung.

Ab 2008 geriet dieser Globale Nachfrage-Staubsauger (wie Varoufakis den Minotaurus auch nennt) ins Stottern. Damit trat auch der Konstruktionsfehler der Europäischen Währungsunion klar ans Licht. Ihr fehlt ein GMÜR. Inzwischen hat zwar Mario Draghi der Eurozone mit seinen OMT (Outright Monetary Transaction) notfallmäßig einen Ersatz-GMÜR eingebaut. Er musste dafür seine Kompetenzen arg strapazieren. Doch Varoufakis will – zu Recht – mehr. Nach seinem Plan müsste die EZB erstens die Banken zwingen, ihre Guthaben gegenüber strukturschwachen Euro-Staaten massiv abschreiben. Zweitens würden die nach dieser Operation verbliebenen Staatsschulden bis zum Maastricht-Limit von 60% des BIP vergemeinschaftet bzw. von der EZB übernommen. Drittens müsste die Europäische Entwicklungsbank EIB zum EMÜR, zum Europäischen Mechanismus zum Überschuss-Recycling werden, indem es Investitionsprojekte in Defizitländern finanziert.

Das ist also das, worauf uns der Stinkefinger hinweisen wollte. Doch Deutschland will nur den Finger sehen und die angebliche Beleidigung. Griechenlands Vorschläge wurden im besten Fall mit juristischen Einwänden abgeschmettert. Das sei mit den Verträgen nicht zu vereinbaren. Das ist wohl richtig, aber unerheblich, weil Europa eh eine intelligentere Wirtschaftsverfassung braucht (siehe dazu die Beiträge von Friederike Spiecker in den letzten Tagen). Die Schwäche des Varoufakis-Plans liegt nicht im juristischen Bereich, sondern darin, dass er die eigentlichen Ursache der Ungleichgewichte nicht angeht. Konkret: In Griechenland gibt es nicht genügend lukrative Investitionsprojekte, so lange die einheimische Nachfrage fehlt. Dasselbe gilt für Spanien, Portugal, Frankreich, Italien und auch für Deutschland. Inzwischen reicht es auch nicht mehr, die Goldene Lohnregel einzuführen. Erst müssen einmal die Ungleichgewichte beseitigt werden.

Zweitens müssen wir wegkommen von einem Denkschema, in dem auch Varoufakis verhaftet ist. Nämlich von der Idee, dass Wachstum und Beschäftigung immer nur vom Export kommen, von Opfergaben an einen Minotaurus. Betrachtet man die Entwicklung der Beschäftigung in den vergangenen rund dreißig Jahren, sieht man, dass zusätzliche Jobs vor allem von den persönlichen und staatlichen Dienstleistungen kommen. In den Exportindustrien kommt es zwar zu spektakulären Verlagerungen, aber per Saldo geht dort Beschäftigung verloren. Zudem zeigt die Erfahrung, dass Überschüsse, die gehortet werden, verfaulen. Chronische Exportüberschüsse sind Opfergaben an einen Minotaurus. Deshalb ist „Wettbewerbsfähigkeit“ ein ziemlich dummes wirtschaftspolitisches Ziel. Stattdessen muss die einheimische Nachfrage gefördert werden, selbst um den Preis einer höheren Staatsquote.

Doch Varoufakis kommt aus einem Land, das nicht mehr darauf warten kann, bis das Umdenken einsetzt oder Deutschland seinen Binnenkonsum erhöht. Sein Land braucht Maßnahmen, die schnell greifen. Das gilt natürlich auch für Europa insgesamt. Wenn die Kacke am Dampfen ist, sollte man die Zeit nicht mit Diskussionen über Stinkefinger verplempern.

 

 

 

 

 

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