Der IWF, der Anführer der globalen Konspiration des Kapitals?

Aus Anlass der Jahrestagung des IWF, die in dieser Woche in Washington stattfindet, will ich noch einmal kurz auf die Rolle und die Bedeutung dieser Institution eingehen. Es finden sich abenteuerliche Spekulationen in vielen Variationen im Netz, die alle auf die Vermutung hinauslaufen, der IWF sei sozusagen die Speerspitze des globalen Kapitals oder der amerikanischen Verschwörung, die die Welt zu beherrschen versucht. Dabei wird unglaublich viel Unsinn verbreitet von Leuten, die weder etwas von Ökonomie verstehen noch eigenständige Erfahrungen mit der Arbeit dieser Institution haben. Gleichwohl ist es richtig, dass der IWF viel Schaden angerichtet hat und weiter anrichten wird. Aber es ist ein Schaden, den wir vor allem uns selbst, unseren eigenen demokratischen Institutionen vorwerfen sollten und nicht dem globalen Kapital oder dem amerikanischen Finanzministerium.

Ich bin viele Male in den letzten Jahrzehnten zu diesen Jahrestagungen gefahren und habe an den entscheidenden Sitzungen teilgenommen. Ich habe den IWF auch in den Entwicklungs- und Transformationsländern direkt bei der Arbeit erlebt, mit den Mitarbeitern vor Ort diskutiert und die betroffenen Regierungen gesprochen. Ich habe auch auf der höchsten Ebene und auf der Arbeitsebene unzählige Male mit den Mitarbeitern in Washington gesprochen und bin mit ihnen in der Regel im Clinch gelegen, weil sie meines Erachtens vollkommen falsche ökonomische Konzepte anwenden.

Was bei den Jahrestagungen diskutiert wird, ist der Mainstream in ökonomischen Fragen. Alle Regierungen, die Mitglied sind, haben die Möglichkeit, ihre Position dort zum Ausdruck zu bringen einschließlich ihrer Kritik an der Arbeit des IWF. Doch genau da beginnt schon das Problem. Das profane Problem nämlich, dass kaum ein Finanzminister dieser Welt in der Lage ist, sachlich überzeugend das zu kritisieren, was der IWF tut. Er weiß es nicht und er würde sich auch nicht trauen es zu sagen, wenn es ihm jemand aufschreiben würde, weil er wüsste, dass er auf kritische Rückfragen niemals antworten könnte. Folglich rettet man sich wie üblich in Sprechblasen, die alle darauf hinauslaufen, den IWF in seiner Arbeit voll und ganz zu bestätigen. Selbst in der G 24 (das sind die Entwicklungsländer, die sich im IWF organisiert haben) ist es fast nie gelungen, eine kritische Position bis auf die politische Ebene zu bringen.

In den vielen Sitzungen des IMFC (das ist das Komitee, das auch in dieser Woche wieder tagt) habe ich es zum Beispiel nicht einmal erlebt, dass von Deutschland, einem der wichtigsten Mitgliedsländer, ein ernsthafter substantieller Beitrag gekommen wäre, von Kritik an der Arbeit des IWF gar nicht zu reden (man bemerke, dass Oskar Lafontaine 1999 so früh im Jahr zurückgetreten ist, dass weder er noch ich in Washington bei diesem Meeting im April anwesend sein konnten).

Aber die Mitarbeiter des IWF waren dennoch für Kritik immer offen. Ich erinnere mich an lange Diskussionen mit Stanley Fischer, damals der zweite Mann im IWF und heute der zweite Mann in der amerikanischen Zentralbank, der durchaus offen war neue Konzepte. Nur, um das durchzusetzen hätte man angesichts der Mehrheitsverhältnisse mehr als die deutsche Stimme gebraucht. Hätte es aber auf europäischer Seite einige kritische Politiker gegeben (der einzige, auf den man sich verlassen konnte, war damals Dominique Strauss-Kahn), hätte man die amerikanische Vorherrschaft durchaus erschüttern können.

Was den IWF wie einige andere Institutionen auch in den Augen vieler so verdächtig erscheinen lässt, ist die Tatsache, dass er überall das gleiche Rezept anwendet, also immer neoliberale „Reformen“ als Bedingung für seine Hilfe fordert und dass er praktisch ein globales Monopol bei diesen Hilfen hat. Beides ist aber keineswegs verdächtig, sondern wiederum Ausdruck des Versagens unserer eigenen Institutionen. Das Rezept, das der IWF seit Jahrzehnten anwendet, ist der ökonomische Mainstream, also Neoklassik gepaart mit Monetarismus. Das kann man für falsch halten und ich halte es natürlich für falsch. Es wäre aber mehr als erstaunlich, wenn eine Institution, die von überwiegend konservativen Regierungen getragen wird (leider sind die amerikanischen Demokraten in wirtschaftspolitischen Fragen auch recht konservativ, wenn auch weit weniger konservativ als die heutigen deutschen Sozialdemokraten, die zu all diesen Fragen nicht einmal eine Meinung haben, sondern von vorneherein den Mainstream nachplappern), progressive Rezepte bei seiner Arbeit anwendet.

Außerdem wird der IWF in seiner täglichen Arbeit sehr stark von den Zentralbanken der Mitgliedsländer mitbestimmt. Hier ist vor allem Deutschland mit der Deutschen Bundesbank seit Jahrzehnten der Vorreiter in Sachen Neoklassik und Monetarismus. Die amerikanische Fed ist verglichen damit ein Hort progressiven Denkens. Wer Gegner sucht, kann also zu Hause nahezu beliebig viele finden, er muss nicht so weit umherschweifen.

Dass der IWF ein Monopol hat, hat vor allem historische Gründe. Aber auch hier hätte man längst Abhilfe schaffen können. Die Initiative der sogenannten BRIC-Staaten (wir haben hier darüber berichtet) ist nur einer von vielen Versuchen, vom Monopol des IWF unabhängig zu werden. Aber bisher sind alle diese Versuche höchstens halbherzig gewesen und ein wirklich neues Konzept auf der Basis einer anderen ökonomischen Theorie hat keiner versucht.

Auch bei seiner Arbeit in den betroffenen Krisenländern wendet der IWF weiterhin Monetarismus gepaart mit neoklassischen Grundideen an. Ich habe das selbst in Kasachstan hautnah erlebt (dazu hat die deutsche Beratergruppe übrigens ein ganzes Buch geschrieben, Kazakstan 1993 – 2000 – Independent Advisors and the IMF; zusammen mit Lutz Hoffmann, Peter Bofinger und Alfred Steinherr), Physica-Verlag, Heidelberg, New York 2000). Was soll ein Absolvent einer amerikanischen Universität, der als IWF-Mitarbeiter nach Kasachstan geschickt wird, um dem Land mit „Reformen“ zu helfen, tun? Er wendet die Rezepte an, die ihm von der Zentrale vorgegeben und abgesegnet sind. Wenn es in dem Land keine Ökonomen gibt, die diese Rezepte einschätzen und kritisch beurteilen können, wird er damit auch durchkommen. Das war aber in den meisten Fällen in Osteuropa, aber auch in Asien und Lateinamerika der Fall. Das diese Rezepte falsch sind und die Krise meist verschärfen, hat man erst hinterher gemerkt und den IWF üblicherweise dann auch sofort rausgeworfen, wenn man ihn nicht mehr brauchte. Im Gefolge der Krisen kamen in vielen Ländern übrigens linke Regierungen an die Macht, die mit Washington nichts mehr zu tun haben wollten. Das spricht nicht dafür, dass mit Hilfe des IWF die globale Konspiration erfolgreich gewesen wäre.

Dass es dem IWF nicht darum geht, kleine Länder zugunsten der USA (oder wie immer man das konspirativ begründet) in die Pfanne zu hauen, kann man auch gut daran erkennen, dass er – naiv wie er nun mal ist – die gleichen Rezepte (mit Billigung und nach Aufforderung durch die europäischen Regierungen!) auch in Europa angewendet hat. Europa hätte den IWF ja überhaupt nicht gebraucht, um seine Krise zu bewältigen. Es hatte ja weder ein Devisenproblem (also Mangel an Devisen, um die eigene Währung bei einem Absturz zu stützen) noch ein Problem mit dem Außenwert seiner Währung. Es war doch die deutsche Regierung, die – mit der Begründung, der IWF habe größere Erfahrung in der Krisenbekämpfung – darauf beharrte, dass der IWF Teil der Troika wird. Das war allein die Folge der typischen deutschen Fehleinschätzung der Ursachen und der Art der Krise, die in Europa im Gefolge der globalen Finanzkrise ausgebrochen war. Tatsächlich hat der IWF und mit ihm die gesamte Troika nicht einmal verstanden, dass frühere Krisen vor allem über Abwertungen der Währungen der Krisenländer gelöst wurden, ein Mittel, das in Europa nicht zur Verfügung stand und niemals durch Lohnsenkungen (unsinnigerweise oft interne Abwertungen genannt) hätte ersetzt werden dürfen.

So ist es am Ende ganz einfach. Es sind nicht anonyme weit entfernte gelegene Institutionen, die uns Probleme bereiten und die Welt beherrschen, sondern es ist unsere eigenen Unfähigkeit, Alternativen zum ökonomischen Mainstream zu entwickeln, die einer Verbesserung der Lage im Wege stehen. Wer die Bedeutung der herrschenden ökonomischen Theorien hinter den Handlungen nicht sieht, kann in der Tat leicht dem Glauben verfallen, es handle sich um eine große Konspiration, bei der mit immer den gleichen Methoden die „kleinen Leute“ oder der „Mittelstand“ übers Ohr gehauen werden. So lange Deutschland aber nicht in der Lage ist, eine Alternative zu dieser Politik zu entwickeln und sogar einer besseren Politik mehr als alle anderen im Wege steht, ist es müßig, über globale Absprachen und die globalen Machtstrukturen zu philosophieren (und daran zu verzweifeln). Wer etwas tun will, sollte sich hier und heute und ganz konkret in Deutschland politisch engagieren, so dass andere Konzepte diskutiert werden und dass die Strukturen, die solchen neuen Konzepten im Wege stehen, aufgeweicht werden.

 

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