Varoufakis und die Löhne – Die griechische Strategie hat eine entscheidende Lücke

Das Ringen zwischen Griechenland und seinen Geldgebern geht schon wieder in eine neue Runde, weil die alte – wie zu erwarten – zu keinem Ergebnis geführt hat. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat in einem Beitrag für das Online-Portal Project Syndicate seine Sicht auf die aktuellen Verhandlungen dargestellt. An diesem Papier lässt sich ablesen, dass auch die griechische Seite letzten Endes nicht ein und aus weiß, weil sie den wichtigsten Zusammenhang zur Lösung der Krise, den zwischen Löhnen und Nachfrage, nicht klar benennt.

Varoufakis beschreibt, in welchen Punkten sich die griechische Regierung und ihre europäischen und internationalen Partner einig sind (Erneuerung des Steuersystems, Modernisierung der Verwaltung, zu geringer Wettbewerb auf den Gütermärkten, zu viele Hindernisse für Unternehmensneugründungen etc.) und welche gegensätzlichen Standpunkte einen Abschluss der Verhandlungen bislang blockiert haben. Der Satz „We and our partners already agree on much.“ („Wir und unsere Partner stimmen bereits in vielem überein.“) am Anfang des Beitrags wird schon im nächsten Absatz als Hohlphrase entlarvt. Dort formuliert Varoufakis nämlich, welche zwei Hürden seines Erachtens genommen werden müssten, um eine Einigung über ein neues „Entwicklungsmodell“ für Griechenland zu erzielen: Übereinstimmung, wie fiskalische Konsolidierung zu erreichen ist, und eine Reformagenda, die diesen Konsolidierungsprozess untermauert und in der griechischen Gesellschaft Vertrauen schafft.

Wenn die behauptete Übereinstimmung „in vielem“ nichts mit der Konsolidierung des griechischen Staatshaushalts und das bedeutet zwingend: nichts mit einem positiven Wachstum der griechischen Wirtschaft zu tun hat, dann stimmen beide Seiten in nichts Relevantem überein, was die Lösung der Krise angeht. Sei’s drum, dem griechischen Finanzminister sei ein rhetorisches Bemühen um „gut Wetter“ nicht angekreidet. Bedenklicher erscheint mir, dass der Minister die Konsolidierung des Staatshaushalts in den Mittelpunkt seiner veröffentlichten Überlegungen stellt, statt sich als erstes klar auf das Wachstum der griechischen Wirtschaft zu konzentrieren. Nicht nur, dass ohne Wachstum keine Verbesserung der Staatsfinanzen möglich ist. Nein, es muss doch darum gehen, der griechischen Bevölkerung aus dem wirtschaftlichen Desaster herauszuhelfen – und genau das muss man den europäischen Partnern sagen. Welchen arbeitslosen Vater oder welche arbeitslose Mutter interessiert schon, wie hoch das Defizit im Staatshaushalt konkret ist oder wie stark es von den Vorgaben internationaler Gläubiger abweicht? Um es simpel auszudrücken: Jobs, Jobs und noch mal Jobs, darum muss es gehen, und zwar zu Arbeitslöhnen, von denen man den Lebensunterhalt bestreiten kann. Und das gibt es nur in einer wachsenden Wirtschaft.

Was schreibt der Minister dazu? Er erklärt, dass die Konsolidierungsbemühungen das Wachstum abwürgten und daher kontraproduktiv seien. Er spricht von der „Austeritätsfalle“, die es zu verlassen gelte. Das ist sicher richtig. Doch ob und wie das Wachstum der griechischen Wirtschaft darüber hinaus wieder anzuregen sei, sagt er nicht. Vielleicht meint er, dass ein Ende des Austeritätskurses bereits genügend Schwung verleiht? Außerdem mahnt Varoufakis die Überwindung der „Reformfalle“ an. Darunter versteht er die Erfolglosigkeit der bisherigen Reformmaßnahmen wie der internen Abwertung, der Lohn- und Rentenkürzungen, des Rückgangs des Arbeitnehmerschutzes und der Privatisierung öffentlichen Eigentums: „Our partners believe that, given time, this agenda will work. If wages fall further, employment will rise. … By contrast, our government believes that this program has failed … The best evidence of this failure is that, despite a huge drop in wages and costs, export growth has been flat (the elimination of the current-account deficit being due exclusively to the collapse of imports). Additional wage cuts will not help export-oriented companies, which are mired in a credit crunch.“ („Unsere Partner glauben, dass diese Agenda nach einiger Zeit funktionieren wird. Wenn die Löhne weiter fallen, wird die Beschäftigung steigen. … Im Gegensatz dazu glaubt unsere Regierung, dass dieses Programm gescheitert ist. … Der beste Beweis für dieses Scheitern ist, dass trotz eines großen Rückgangs der Löhne und Kosten das Exportwachstum flach geblieben ist [wobei die Beseitigung des Leistungsbilanzdefizits ausschließlich auf einen Zusammenbruch der Importe zurückzuführen ist]. Zusätzliche Lohnkürzungen werden exportorientierten Unternehmen, die sich in einer Kreditkrise befinden, nicht helfen.“ Übers.d.Verf.)

Es sind also nach Varoufakis‘ Ansicht nicht zu hohe Lohnstückkosten, die es den Exportunternehmen unmöglich machen, auf den internationalen Märkten wieder Fuß zu fassen, sondern Schwierigkeiten, Kredite zu erhalten. Was soll das für eine Erklärung sein? Jedes Unternehmen, das vernünftige Absatzaussichten hat, ist kreditwürdig. Und wann hat ein Unternehmen im Allgemeinen vernünftige Absatzaussichten? Wenn es konkurrenzfähig ist und zugleich die Gesamtnachfrage gut läuft. Beides aber trifft auf die überwiegende Mehrheit der griechischen Unternehmen nicht zu: Die gesamtwirtschaftlichen Lohnstückkosten liegen trotz der bisherigen internen Abwertung noch immer sehr deutlich über den deutschen und den einiger anderer EWU-Partnerländer. Es ist also überhaupt kein Wunder, dass die bisherigen Lohnkürzungen für die griechische Exportwirtschaft zu keiner wirklich spürbaren Erholung geführt haben. Zu dieser mangelnden internationalen Wettbewerbsfähigkeit kommt noch hinzu, dass nicht nur die Nachfrage aus dem europäischen Ausland sondern auch das weltwirtschaftliche Umfeld insgesamt alles andere als rosig sind.

Noch viel lähmender aber wirkt, dass aufgrund der Lohn- und Rentenkürzungen die Binnennachfrage zusammengebrochen ist. Der Auffassung der Gläubigerrunde, „wenn die Löhne weiter fallen, wird die Beschäftigung steigen“, müsste der griechische Finanzminister viel vehementer widersprechen. Und zwar nicht, wie er es getan hat, mit dem Argument, das würde dem Exportsektor nichts bringen (denn da ist es „nur“ eine Frage des Umfangs der Lohnstückkostensenkung in Relation zur Konkurrenz), sondern mit dem Argument, dass eine deflationäre Entwicklung der Binnenwirtschaft jede Erholung definitiv unmöglich macht. Der auf Wettbewerbsfähigkeit beruhende Exportkanal kann den binnenwirtschaftlichen Nachfragekanal nie ausgleichen oder gar überkompensieren, es sei denn, der Exportsektor macht weit über 50% der Volkswirtschaft aus und das Ausland fährt nicht die gleiche Abwertungsstrategie, sondern hält schön still. Beides ist nicht der Fall.

Nun kann man natürlich einwenden, Lohnerhöhungen in Griechenland zur Anregung der privaten Nachfrage, der Kapazitätsauslastung, der Investitionen und der Produktivität könnten niemals Teil der Lösung sein, weil sie die internationale Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Unternehmen erneut verringerten. Und daher sei es richtig, dass Varoufakis das auch nicht vorschlüge. Stimmt genau. Nur lässt sich die Tatsache nicht wegdiskutieren, dass der eingeschlagene Deflationsweg eben auch nicht funktioniert. Bleibt als einziger Ausweg, stärkere Lohnerhöhungen in den Gläubigerländern zu fordern, die es der griechischen Wirtschaft erlauben, den Deflationspfad zu verlassen und trotzdem gleichzeitig an internationaler Wettbewerbsfähigkeit zu gewinnen. Selbstverständlich will das niemand auf Seiten der Gläubigerländer hören. Denn Griechenland verhandelt mit „Partnern“, die den Arbeitsmarkt für einen Kartoffelmarkt halten und daher den systematischen Verstoß gegen die gesamtwirtschaftliche Logik in ihren Überlegungen übersehen.

Aber auch Frankreich und Italien werden es nicht schaffen, ihre Wettbewerbsfähigkeit ohne Deflation und das heißt: ohne Rezession zu erhöhen, solange Deutschland nicht für einige Jahre durch ein starkes Lohnwachstum eine höhere deutsche Inflationsrate zulässt und den EWU-Partnern auf diese Weise entgegenkommt. Die einzige Chance, die die griechische Regierung in Sachen Krisenbewältigung innerhalb der Eurozone hat, ist, auf diesen Zusammenhang beharrlich hinzuweisen und darüber mit allen EWU-Partnern, aber auch mit der EZB in einen konstruktiven Dialog einzutreten. Wenn aber nicht einmal der griechische Finanzminister bei der Darstellung der Position seines Landes diesen entscheidenden Punkt klar anspricht, ist eine tragfähige Lösung für Griechenland innerhalb der EWU praktisch ausgeschlossen.

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