Warum der Grexit kein Tabu sein darf

Vorbemerkung Heiner Flassbeck: Wir bringen hier einen Diskussionsbeitrag von Paul Steinhardt, der schon einige Male für uns Beiträge zur Geldpolitik verfasst hat. Aus der Veröffentlichung folgt nicht, dass wir mit diesem Beitrag  in allen seinen Facetten übereinstimmen. Wir glauben aber, dass eine offene und seriöse Diskussion auch in dieser Frage notwendig ist. Wir werden in den nächsten Wochen dazu selbst Stellung nehmen.    

Die Syriza hat die Wahlen in Griechenland gewonnen, weil sie der griechischen Bevölkerung versprochen hat, die ihnen von der sogenannten Troika auferlegte Austeritätspolitik zu beenden, und gesetzgeberische Maßnahmen angekündigt, die insbesondere die Versorgung aller Bevölkerungsteile mit dem Lebensnotwendigen sicherzustellen imstande sind. Gleichzeitig hat sie erklärt, dass sie ihr alternatives politisches Programm im institutionellen Rahmen der Eurozone umzusetzen gedenkt.

Der auf der Liste der Syriza ins griechische Parlament gewählte Ökonom Costas Lapavitsas hat in einem Interview mit der in den USA publizierten Zeitschrift Jacobin die These formuliert, dass diese beiden Zielsetzungen miteinander im Widerspruch stehen. In anderen Worten, wer die Austeritätspolitik beenden will, der kann nicht Mitglied der Europäischen Währungsunion (EWU) bleiben, und wer, warum auch immer, Mitglied der EWU bleiben will, dem wird nichts anderes übrig bleiben, als die von der Troika verlangten „Strukturreformen“ im Wesentlichen umzusetzen, [...]

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