Archiv | 27.04.2015

Wo warst du, Adam? – Über die Flüchtlinge aus dem Süden wird endlich geredet, über das jahrzehntelange Versagen des Nordens in deren Heimatländern redet man immer noch nicht

Wir wissen nicht genau, aus welchen Ländern in Afrika die Menschen, die in den vergangenen Wochen im Mittelmeer ertrunken sind, kamen. Es ist aber auch nicht entscheidend. Das Versagen des Nordens bei der Hilfe für die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas umspannt ganz Nordafrika und die meisten Gebiete südlich der Sahara.

Nichts zeigt das Versagens westlich-nördlicher Politik besser als die Flüchtlingswelle, die sich derzeit an den Küsten Europas bricht. Was immer geschieht, die Industrieländer halten an ihren alten Verhaltensmustern genau so lange fest, bis es wirklich nicht mehr geht, bis die Katastrophe so groß ist, dass man nicht mehr die Augen verschließen oder einfach in die andere Richtung schauen kann. Ist die Katstrophe dann da, macht man ein paar Millionen zusätzlich locker, aber über die Ursachen denkt man auch dann keine Sekunde nach. Was unsere Medien natürlich nicht daran hindert, auch hier deutsche Heldengeschichten zu schreiben, etwa die (wie hier in der FAZ), dass die deutschen Unternehmen doch in großem Maße Arbeitsplätze in Nordafrika geschaffen hätten. Welche Löhne sie dabei zahlen und ob den Menschen damit eine Perspektive geboten wird, sagen sie natürlich nicht.

Die kollektive Ignoranz hinsichtlich der Probleme in den Heimatländern beginnt schon damit, dass man bis heute glaubt, man könne bei seiner Einwanderungspolitik fein säuberlich unterscheiden zwischen „echten Flüchtlingen“, die politisch verfolgt werden und „Wirtschaftsflüchtlingen“, die „nur“ deswegen ihre Heimat verlassen, weil die wirtschaftlichen Verhältnisse dort weniger gut als im Norden sind. Ersteren ist man prinzipiell wohl gesonnen, letztere versucht man mit allen Mitteln abzuwehren. Wenn aber in Afrika die wirtschaftliche Lage der Masse der Bevölkerung immer schlechter wird und die politischen Systeme immer weniger in der Lage und bereit sind, auf die zunehmende Verzweiflung der Menschen zu reagieren, dann verschwimmt die Grenze zwischen politischen und wirtschaftlichen Flüchtlingen und es ist zunehmend sinnlos, Menschen, die vor Hunger und nicht enden wollendem Elend fliehen, mit Gewalt von unseren Grenzen fernhalten zu wollen.

Man stelle sich vor: Die Menschen sind in einer Welt, in der immer mehr Informationen über alle Grenzen fließen, nicht mehr wie noch vor vierzig, fünfzig Jahren bereit, in ihrer Heimat einfach weiter zu hungern, weil sie inzwischen genau wissen, dass nur ein paar hundert Kilometer entfernt Überfluss herrscht. Gran Canaria, wo der nordische Tourist die Welt zu vergessen versucht und es sich nach allen Regeln der Kunst gut gehen lässt, ist von der afrikanischen Küste, wo all das Elend beginnt, weniger als 200 Kilometer entfernt.

Die lange Zeit von Diktatoren beherrschten nordafrikanischen Staaten dienten über Jahrzehnte als Bollwerk gegen die Flüchtlingsströme aus Afrika. Doch das funktioniert nicht mehr, weil einige in politischer Auflösung begriffen sind (Libyen, das dabei eine Schlüsselrolle spielt, ist einem Zustand eines failed state, der Unregierbarkeit, offensichtlich ganz nahe). Auch hier ist es vor allem das Versagen des Nordens, das tatenlos zugesehen hat wie die hoffnungsvoll begonnen Revolutionen scheiterten (wir haben das hier analysiert). Das schlimmste Versagen des Nordens ist aber in dem Bereich der Politik zu suchen, der großspurig „Entwicklungspolitik“ genannt wird. Hier hat mein Kollege Jean Feyder insbesondere in seinem Buch „Mordshunger“ (bei Westend) viel Wichtiges gesagt, das ich nicht wiederholen will.

Notwendig scheint mir aber, noch einmal darauf hinzuweisen, dass auch der Bereich der wirtschaftspolitischen Beratung, der vorwiegend von Weltbank und Internationalem Währungsfonds verantwortet wird, am Versagen des Nordens entscheidenden Anteil hat. Unter der Fuchtel der Institutionen aus Washington wurden auch die meisten Länder Afrikas gedrängt, sich den Systemen des Nordens „anzupassen“, also Freihandel und sogar Kapitalverkehrsfreiheit einzuführen. Ihre Finanzsysteme wurden nach dem Motto „liberalisiert“, dass eine westliche Bank, die mit ein paar Filialen vor Ort vertreten ist, eine Garantie für marktwirtschaftliche Verhältnisse und ausreichenden Wettbewerb bedeutet.

Was dabei an konkreten Bedingungen für die Menschen und für kleine und mittlere Unternehmen und die Landwirtschaft herauskam, interessierte niemanden. Ich habe von UNCTAD aus mehrfach versucht, die konkreten Finanzierungsbedingungen für Investitionen in Afrika herauszufinden, also vor allem die Zinsniveaus. Was man bei der schwachen Datenlage herausfindet, ist katastrophal. In den meisten Ländern lagen die Kreditzinsen für Unternehmen und Landwirte in der Gegend von 15 bis 20 Prozent real (das galt übrigens auch für sogenannte Mikrokredite, die lange Zeit für eine Wunderwaffe in der Entwicklungshilfe gehalten wurden). Das ist ein Niveau, das Investitionen bei kleinen Betrieben und in der Landwirtschaft von vorneherein unmöglich macht.

Bei solchen Zinsniveaus muss man über die übrigen Bedingungen in einer Volkswirtschaft eigentlich nicht mehr nachdenken. Wie soll ein Land, das sowieso als extrem struktur- und investitionsschwach gelten muss, mit solchen Zinssätzen auf einen grünen Zweig kommen? Das ist schlicht unmöglich, wenn es schon in produktiveren nördlichen Ländern unmöglich ist, bei solchen Zinssätzen zu wachsen. Wo war der Norden in den letzten dreißig Jahren? Wer hat den Finger auf eine solche Wunde gelegt? Warum hat man die „Institutionen“ in unserem Namen schalten und walten lassen?

Es ist aber in Wirklichkeit noch viel schlimmer. Statt die Missstände, die dem zugrunde liegen (in erster Linie falsche Zentralbankpolitik und – noch wichtiger—mangelnder Wettbewerb im oft von westlichen Banken beherrschten Bankenbereich), anzuprangern und die Regierungen zu drängen, hier für Abhilfe zu sorgen (mit unorthodoxer Geldpolitik, staatseigenen Banken oder öffentlichen Investitionen), haben die Regierungen des Nordens den Ländern neoklassische, neoliberale Ökonomie in einer Form gepredigt, die sie in dieser Radikalität selbst kaum anwenden würden.

Man sagt ihnen in allem Ernst, sie müssten entweder Kapital aus dem Norden importieren (was mit allen Konsequenzen zu Verschuldung führt) oder darauf warten, bis im Inland genügend Ersparnisse von wohlhabenden Haushalten gebildet werden können, da solche Ersparnisse die Voraussetzung für Investitionen und für Entwicklung sind. In dieser absurden Welt ist große Ungleichheit im Entwicklungsprozess sozusagen die Voraussetzung dafür, dass eine positive Entwicklung überhaupt in Gang kommen kann. Es klingt wie ein schlechter Witz, aber ich habe bei den Vereinten Nationen an Konferenzen teilgenommen, wo „Experten“ von westlich-nördlicher Seite Regierungsvertretern aus den Entwicklungsländern „erklärt“ haben, dass sie nur auf der Basis der neoklassischen Wachstumstheorie (wiederum mit Sparen als entscheidender Voraussetzung für das Investieren) agieren könnten, weil es eben keine andere Entwicklungstheorie gibt.

Der erste Schritt zu einer grundlegenden Änderung ist folglich eine realistische Entwicklungstheorie, die sich vollständig von den Dogmen der neoklasssisch-neoliberalen Lehre emanzipiert. Doch genau das tun die internationalen Organisationen, die den Entwicklungsländern als Kapitalgeber wirtschaftspolitische Bedingungen diktieren, in der Regel nicht. So wird man weiter hier die Flüchtlinge zurückzudrängen versuchen und dort nichts dafür tun, dass die Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive bekommen.

 

 

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