Wirtschaftskrisen und die Selbststabilisierung des Systems

Ein Gastbeitrag von Peter Nahamowitz 

Vorbemerkung Heiner Flassbeck

Ich hatte Peter Nahamowitz, der uns in einer Mail zum Multiplikatorstreit kontaktierte, gebeten, seine historischen Thesen und die Aussagen prominenter Ökonomen zu den Krisenursachen der großen Depressionen der vergangenen 150 Jahre etwas ausführlicher aufzuschreiben. Das hat er dankenswerterweise getan und wir dokumentieren hier seinen Text. Die Überproduktionsthese, die den Kern der linken wie rechten Zyklentheorie der vergangenen Jahrhunderte ausmachte, bekommt dabei einen entscheidenden Platz bei der Erklärung der großen Krisen eingeräumt. Das ist historisch (im Sinne von dogmenhistorisch) absolut richtig, in meinen Augen aber ökonomisch (im Sinne einer Erklärung der Fakten) vollkommen falsch. Man hat vor 150 Jahren (und das gilt, wenn ich es recht sehe und mich niemand eines Besseren belehrt, ungeschmälert auch für Marx und Engels) genauso wenig wie heute die zentrale Rolle des Arbeitsmarktes und der Löhne bei der Krisenverursachung oder bei der Stabilisierung von Konjunkturzyklen verstanden. Deswegen hat man die Fakten vollkommen falsch interpretiert, so meine Behauptung.

Wenn man bei der üblichen Art der Geschichtsschreibung in 150 Jahren auf die Eurokrise schaut, wird man vermutlich wieder ein Scheitern der staatlichen Austeritätspolitik konstatieren (ein Versagen der Geldpolitik gibt es diesmal ja nicht, denn die Geldpolitik tut derzeit ja genau das Gegenteil dessen, was sie in den dreißiger Jahren des vergangenen Jahrhunderts getan hat), aber auf die Idee, dass die Lohnsenkung als solche die Krise erst dramatisch verstärkt hat und quantitativ weit stärker zu verantworten hat als alle anderen Politikbereiche, wird niemand kommen, wenn nicht bis dahin die ganze ökonomische Theorie vom Kopf auf die Füße gestellt wurde. Das war die Kernthese meines unten zitierten Papiers zum Multiplikatorstreit.

Ökonomische Geschichtsschreibung ist eben keine „objektive“ Beschreibung der Tatsachen, sondern Beschreibung und Deutung der Tatsachen im Lichte einer bestimmten Theorie. Ist die Theorie falsch oder grob unvollständig, kann man mit der historischen Deutung der Fakten auf der Basis dieser Theorie wenig oder nichts anfangen. Wir haben mehrfach darauf hingewiesen, wie sehr das die Thesen von Thomas Piketty in Frage stellt. Nun ist allerdings die Faktenlage, insbesondere was die Entwicklung der Löhne angeht, nicht gut, wenn wir uns den großen Krisen der Vergangenheit zuwenden. Ich will aber dennoch versuchen, in einem späteren Beitrag die Große Depression der 30er Jahre des vergangenen Jahrhunderts im Lichte unserer Theorie neu auszuleuchten. Leser, die verlässliche Quellen zu den wichtigsten Daten für Deutschland, andere europäische Länder oder die USA kennen, bitte ich, sich bei uns zu melden.  

Hier der Text von Peter Nahamowitz:

Mit Interesse habe ich die Ausführungen von Heiner Flassbeck vom 13.3.2013 über den Multiplikatorstreit und die Krisendynamik in monetären Marktwirtschaften verfolgt und möchte dazu einige eigene Überlegungen anstellen. Ich folge damit seinem Vorschlag zu einer im Vergleich zu einer ersten Stellungnahme etwas ausführlicheren Darstellung. Dadurch verlieren meine Überlegungen, wie ich betonen möchte, freilich nicht ihren kursorischen und tentativen Charakter.

In seinem Papier wendet sich Flassbeck zu Recht gegen die neoklassische Vorstellung, dass erst ein radikaler „Bereinigungsprozess“ auf den Märkten den Weg für den Aufschwung aus der gegenwärtigen Krise in der Eurozone freimacht. Ein derartiger „schmerzhafter“ Prozess wird generell in der neoklassischen Theorie sowohl als notwendig auch als ausreichend für den Aufschwung aus einer Wirtschaftskrise angesehen. Danach kann sich das System selbst stabilisieren.

Dagegen setzt Flassbeck die These, das „System stabilisiert sich nie von selbst“, wobei bei These und Gegenthese mit „System“ allein das Wirtschaftssystem gemeint ist, nicht das gesamtgesellschaftliche System. Den Grund sieht der Autor in der speziellen Dynamik des Investitionsprozesses, bei dem in der Rezession der Nachfrageeinbruch bei den Investitionsgütern der Kapazitätseinschränkung „regelmäßig eine Nasenlänge voraus“ ist. Aus diesem Grund kann vom Investitionssektor kein belebender Nachfrageimpuls ausgehen. Diesen Mechanismus folgert Flassbeck offensichtlich ganz allgemein, d.h. überhistorisch, aus „der Dynamik einer monetären arbeitsteiligen Marktwirtschaft“ (ebd.).

In diesem Zusammenhang erscheint mir ein Zitat von Friedrich Engels aus dem Jahr 1886 zu den Wirtschaftskrisen des 19. Jahrhunderts durchaus bemerkenswert und weit davon entfernt antiquiert zu sein:

„Der zehnjährige Zyklus von Stagnation, Prosperität, Überproduktion und Krise, der von 1825 bis 1867 immer wiederkehrte, scheint allerdings abgelaufen zu sein; aber nur um uns im Sumpf einer dauernden und chronischen Stagnation landen zu lassen. Die ersehnte Periode der Prosperität will nicht kommen; sooft wir die sie ankündigenden Symptome zu erblicken glauben, sooft verschwinden sie wieder in der Luft. Inzwischen stellt jeder Winter erneut die Frage: Was tun mit den Arbeitslosen?“ (aus dem Vorwort von 1886 zur englischen Ausgabe des Kapitals, MEW 23, S. 40).

Wirtschaftskrise und Selbststabilisierung im Konkurrenzkapitalismus

Engels stellt hier erstens ab auf die im 19. Jahrhundert mit unheimlicher Regelmäßigkeit in Form von Überproduktionskrisen sich alle 10 Jahre einstellenden Wirtschaftskrisen, die aber ebenso regelmäßig in einen neuen Aufschwung mündeten. Die tiefsten Ursachen für die inhärente Krisenhaftigkeit des kapitalistischen Systems sieht die Marxsche Theorie, der vor allem die englischen Verhältnisse zur Anschauung dienten, zum einen in der Armut und Konsumbeschränkung der Massen und zum anderen in der Anarchie einer Produktionsweise, in welcher die Unternehmer, von einander nichts wissend, im Boom die Aufnahmefähigkeit der Märkte immer wieder überschätzen. Als Reaktion auf die Überforderung der Märkte kommt es dann zu panischen Preisunterbietungen sowie drastischen Produktionseinschränkungen und in deren Gefolge zu einem Einbruch der Profitraten, welche viele Unternehmen zur Aufgabe zwingt.

In diesem breakdown der wirtschaftlichen Aktivitäten erkennt Marx aber zugleich die Qualität einer Reinigungskrise: Der jähe Zusammenbruch der Profitraten zusammen mit den Produktionseinschränkungen und dem Preisverfall auf breiter Front wertet die noch vorhandene kaufkräftige Nachfrage auf und macht die Märkte wieder aufnahmefähig. Die Unternehmen reagieren auf die anziehende Nachfrage mit (Erweiterungs-) Investitionen, welche das Startsignal zu einem neuen Aufschwung geben. Motor des zyklischen Konjunkturgeschehens ist nach der Beobachtung von Marx die stoßweise Erneuerung des „fixen Anlagekapitals“.

Die von Flassbeck diagnostizierte Selbstblockade der Investitionstätigkeit findet in dieser Frühphase der kapitalistischen Entwicklung offensichtlich nicht statt, das System stabilisiert sich, wenn auch unter hohen sozialen Kosten, selbst. (Mit diesem Ergebnis und dem Gedanken der Reinigungskrise befindet sich die Marxsche Theorie übrigens in bemerkenswerter Übereinstimmung mit der Neoklassik, welche freilich an dieser Therapie auch für heutige Krisen festhält). Nach Marx trägt der Aufschwung allerdings bereits den Keim der Überproduktionskrise in sich, der naturwüchsige Konjunkturzyklus geht in eine neue Runde (zur Marxschen Theorie vgl. die vorzügliche, zugleich werkgetreue und kritische Darstellung bei Werner Hofmann, Ideengeschichte der sozialen Bewegung des 19. und 20. Jahrhunderts, Berlin 1970, S. 91ff, bes.141ff).

Große Depression und die verlorene Fähigkeit zur Selbststabilisierung

Zweitens aber, und das finde ich besonders spannend, verweist Engels im obigen Zitat auf die Krise von 1867, bei welcher der spontane Aufschwung ausbleibt. Sie mündete bekanntlich in die Große Depression, welche bis in die 1890er Jahre andauerte. Die Periode von 1873 – 1896 wurde in den 1920er Jahren von prominenten Ökonomen und Wirtschaftshistorikern wie Nikolai Kondratjew, Joseph Schumpeter und Hans Rosenberg als „Große“ oder „Lange“ Depression bezeichnet. Die Depression, ausgelöst durch einen Börsencrash in Wien im Mai 1873, traf die gesamte, damals industrialisierte Welt, wenn auch in unterschiedlicher Intensität. Besonders betroffen war England als das ökonomisch fortgeschrittenste Land, welches auch Engels vor Augen stand. Es kam zu kräftigen Lohn- und Preissenkungen und auch zu einigen Anläufen zu einem Konjunkturaufschwung, die aber regelmäßig vorzeitig verebbten. Das Wachstum stagnierte eher insgesamt, als dass es durch heftige Einbrüche gekennzeichnet war. Engels spricht von „chronischer Stagnation“. Dazu passt, dass laut Engels die Arbeitslosigkeit primär eine saisonale Erscheinung war (Winterarbeitslosigkeit). Das System hatte aber offensichtlich für eine lange Zeit seine Kraft zur Selbststabilisierung i.S. einer Befreiung aus der Stagnation verloren. Den allgemeinen Grund hierfür sehe ich in der Transformation des freien Konkurrenzkapitalismus zum „organisierten“ Kapitalismus (zur Großen Depression vgl. den instruktiven Übersichtsartikel bei Wikepedia „ Große Depression (1873 – 1896)“ , der aber die konjunkturtheoretische Vertiefung vermissen lässt) .

Das Konzept des „organisierten“ Kapitalismus

Im Anschluss an den Austromarxisten, Verfasser des „Finanzkapital“ (1910) und zeitweiligen sozialdemokratischen Finanzminister der 1920er Jahre Rudolf Hilferding, der 1915 den Ausdruck zum ersten Mal verwendete, wurde die Periode zwischen 1870 und dem Ausbruch des 1. Weltkriegs von zahlreichen Gesellschaftswissenschaftlern, Historikern und Ökonomen als Beginn des „organisierten“ Kapitalismus in den industrialisierten Ländern bezeichnet. Vorreiter war England und ihm folgend Deutschland, welches wie eine Reihe anderer Länder auch – aber im Gegensatz zu England, welches am Freihandel festhielt – in den 1870er Jahren Schutzzölle einführte. Wesentliches Charakteristikum der neuen Wirtschaftsstruktur ist die Überwindung der anarchischen Naturwüchsigkeit des Wirtschaftssystems durch organisierende Elemente wie die monopolistische und oligopolistische Konzentration von Produktion und Kapital im Verein mit zunehmender Kartellierung, die Verflechtung von Banken- und Industriekapital, die kollektive Organisation des Klassenkonflikts, die zunehmende Verschränkung der wirtschaftlichen und sozialen Sphäre mit der politischen, staatliche Konjunkturförderung und Expansion (Rüstung), Sozialprotektionismus, öffentliche Bereitstellung von Infrastruktur, zunehmend privat und staatlich koordinierte Makroplanung, korporatistische Tendenzen u.a.

Hilferding hatte mit dieser strukturellen Transformation die Hoffnung verbunden, dass die anarchische Krisenhaftigkeit des Kapitalismus überwunden sei, eine Illusion, die spätestens mit der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre endete. Das Konzept des „organisierten“ Kapitalismus war in den 1980er Jahren angesichts der damaligen neoliberalen Staatskritik, Liberalisierung und Deregulierung in Misskredit geraten. Bücher mit Titeln wie „Disorganized Capitalism“ (Claus Offe, 1985) oder „The End of Organized Capitalism“ (Scott Lash, John Urry, 1987) erschienen. Diese Kritik schoss aber über das Ziel hinaus und verkannte die weiterbestehenden, bedeutsamen staatlichen Organisationsleistungen z.B. in der Umweltpolitik, im Kartellrecht, in der Geldpolitik oder in der Sozialpolitik. Die Gestaltung des deutschen Einheitsprozesses sah den Staat in großer Aktion. Geradezu zum Retter des Kapitalismus wurde die Politik während der großen Finanz- und Wirtschafskrise in den Jahren 2008 ff. Der „organisierte“ Kapitalismus lebt, wenngleich einzuräumen ist, dass der Verzicht auf eine systematische antizyklische Finanzpolitik vor allem in Europa (Ausnahme nur die Konjunkturprogramme im tiefen Krisenjahr 2009) diese evolutionäre Gesellschaftsstruktur schwächt ( um Konzept des „organisierten“ Kapitalismus vgl. ausführlicher mein Buch „Staatsinterventionismus und Recht. Steuerungsprobleme im organisierten Kapitalismus“, Baden – Baden, 1998, S. 33 ff, 57 ff).

Die oben bezeichneten neuen Organisationselemente des Kapitalismus könnten – so meine These – zugleich mit der Disziplinierung seiner anarchischen Elemente dem System für eine lange Zeit die Kraft zu einer umfassenden Reinigungskrise und damit zu einem selbsttätigen Aufschwung genommen haben. In diesem Zusammenhang lautet meine Anfrage an Flassbeck, inwiefern er den von ihm identifizierten und anscheinend als überhistorisch betrachteten selbstblockierenden Investitionsmechanismus bereits in der Großen Depression am Werke sieht, z.B. als Folge oligopolistischer Marktmacht, der kollektiven Organisation des Klassenkampfs oder der zunehmenden politischen Beeinflussung der wirtschaftlichen Aktivitäten sowie sozialprotektionistischer Tendenzen.

Der lange Aufschwung 1896 – 1914 in Deutschland

Die lange Stagnationsphase kam endlich zu ihrem Ende und ihr folgte in Deutschland eine Aufschwungphase, die in der deutschen Geschichte ihre Wiederholung allein im „Wirtschaftswunder“ vom Beginn der 1950er Jahre bis zur ersten Rezession 1966/67 findet. Der in der 2. Hälfte der 1890er Jahre einsetzende kräftige Aufschwung, der bis zum Beginn des 1. Weltkriegs andauerte, unterschied sich von den Aufschwungphasen im Konkurrenzkapitalismus in drei markanten Punkten. Erstens natürlich durch die schiere Länge von 18 Jahren, während im Konkurrenzkapitalismus der ganze Konjunkturzyklus vom Boom über die Krise bis zum erneuten Boom nur 10 Jahre dauerte. Zweitens war der Aufschwung kein naturwüchsiger Prozess, vielmehr half der Staat mit durch gezielte Wirtschaftssubventionen, eine aggressive Erschließung von Exportmärkten sowie durch eine Ausweitung der Rüstungsproduktion, als deren Ergebnis z.B. Krupp zur größten Waffenschmiede der Welt wurde. Hilfreich war natürlich auch die Schutzzollpolitik, vor allem zur Abwehr der englischen Konkurrenz. Der „organisierte“ Kapitalismus wirkte auch in dieser Prosperitätsphase weiter fort. Drittens aber, und dieser Punkt ist besonders interessant, ging dem Aufschwung keine Reinigungskrise voraus. Auslöser und Motor des Aufschwungs war vielmehr ein Investitionsschub, der technologiegetrieben war. Die Zeit erlebte eine Häufung technologischer Innovationen, vor allem in der Elektroindustrie, im Anlagenbau, in der Chemie, Optik und Feinmechanik. Firmen wie Siemens, AEG, BASF und Zeiss wurden zu Weltmarktführern. Im Verlauf dieser Wachstumsphase überholte Deutschland England und wurde zur stärksten Wirtschaftsmacht in Europa.

Hervorzuheben ist abschließend die wachstumstreibende Funktion der privaten Investitionen qua starker Multiplikator- und Akzeleratoreffekte, die in dieser historischen Aufschwungsphase zu beobachten war. Und zu erinnern ist, dass der von Flassbeck identifizierte selbstblockierende Investitionsmechanismus allein für die Rezession gilt.

Die Weltwirtschaftskrise und der Funktionsverlust der privaten Investitionen zur Krisenlösung

Die Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre war im Vergleich zur Großen Depression erheblich tiefgreifender, aber auch, vor allem aufgrund der staatlichen Abwehrmaßnahmen, erheblich kürzer. Auslöser war ebenfalls ein Börsencrash, diesmal in New York im Oktober 1929. Auf dem Höhepunkt der Krise 1932 war in wichtigen Ländern wie den USA oder Deutschland die Industrieproduktion um über 40% zurückgegangen und die Arbeitslosigkeit dramatisch gestiegen.

Paradigmapolitisch brachte die Krise für die herrschende neoklassische Theorie ein Waterloo, für die Keynes-Theorie hingegen den Durchbruch. Die drei Selbststabilisierungsmechanismen, welche die Neoklassik als zentrale Elemente einer Reinigungskrise und damit als Garanten der Wiederherstellung der Vollbeschäftigung ansieht (Lohn-, Preis- und Zinsmechanismus), funktionierten nicht, jedenfalls nicht innerhalb einer politisch angemessenen Frist. Zwischen 1928 und 1932 fielen die Löhne in Deutschland um 25%, in den USA um 19% und in England um 16%, die Preise fielen ungefähr im selben Ausmaß. Dennoch stiegen die Arbeitslosenquoten in diesem Zeitraum in den drei Ländern steil an auf 30%, 25% bzw. 22,5%. Wegen der Kontraktion der Geldmenge, gegen welche die Notenbanken nichts unternahmen (die Reichsbank erhöhte zeitweilig den Diskontsatz sogar auf 15%), versagte auch der Zinsmechanismus.

Ausgehend von der erkannten Unfähigkeit des Wirtschaftssystems zur Selbststabilisierung entwickelte Keynes in seiner „General Theory“ (1936) die These systematisch unzureichender gesamtwirtschaftlicher Nachfrage: Die Konsumquote sinkt in entwickelten Volkswirtschaften zu Gunsten der Sparquote, die Investition kann, eingeklemmt zwischen der sinkenden Grenzleistungsfähigkeit des Kapitals und einem starren Mindestzins, die aufgerissene Nachfragelücke nicht füllen. Das Sparen ist höher als das Investieren, wodurch das System ins Ungleichgewicht gerät. Um das Gleichgewicht aus gesamtwirtschaftlichem Angebot und Nachfrage zu erreichen, bedarf es vermehrter staatlicher Investitionen, finanziert durch „deficit spending“, welches aber noch gesteigert werden muss, wenn es sich um ein Gleichgewicht bei Unterbeschäftigung handelt und ein Vollbeschäftigungsgleichgewicht angestrebt wird.

Der Vorschlag von Keynes sieht damit das genaue Gegenteil der von der Brüning-Regierung mitten in der Krise durchgeführten rigorosen Sparpolitik vor. Der Vorschlag impliziert aber auch, dass die Unternehmensinvestitionen ihre Funktion als Motor des konjunkturellen Aufschwungs zugunsten der öffentlichen Investitionen verloren haben. Auffällig beim Vergleich der Keynesschen Investitionsfunktion mit der von Flassbeck entwickelten ist, dass bei letzterer die Selbstblockade der Investition anscheinend unabhängig von anderen Variablen wie Profitabilität und Zinssatz ist, die bei Keynes noch eine zentrale Rolle spielten. Dadurch erhält die Konstruktion einen noch stärker deterministischen Charakter, als sie die Keynessche hat. Empirische Belege dürften zur Klärung dieser Frage beitragen.

Zum Abschluss des Themas Weltwirtschaftskrise möchte ich ein wenig den advocatus diaboli zugunsten der neoklassischen Theorie spielen. Diese könnte einwenden, dass die staatliche Krisenbekämpfung, in Deutschland vor allem die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen der nationalsozialistischen Regierung seit 1933, in den USA der New Deal seit 1932, vorzeitig den Durchbruch der wirtschaftlichen Selbststabilisierungskräfte verhindert hat. Theoretisch kann freilich immer zugunsten einer bestimmten Form von Wirtschafspolitik argumentiert werden, dass sie (noch) mehr Zeit braucht, um zu wirken. Eine derartige Argumentation hat selbstimmunisierenden Charakter. Außerdem ist theoretisch ebenfalls die weitere Verfestigung oder sogar ungebremste Verschärfung der Krise im Zeitablauf denkbar, die zwischen 1928 und 1932 überall dramatisch steigende Arbeitslosigkeit spricht für diese Entwicklungsalternative. Außerdem verkennt die affirmative Argumentation, dass parlamentarische Demokratien ein Zeitfenster von i.d.R. einer bis höchstens zwei Legislaturperioden für die Wirksamkeit der Krisenbekämpfung implizieren. Verbessert sich innerhalb dieses Zeitraums die wirtschaftliche Lage nicht deutlich, droht der Zerfall des politischen Systems (Deutschland 1933), zumindest drohen erhebliche politische Verwerfungen (Griechenland 2015). Derartige Zwänge des demokratischen Systems sollte auch die marktfixierte neoklassische Theorie in ihr Kalkül aufnehmen.

Zweitens könnte die neoklassische Theorie argumentieren, dass staatliche Konjunktur- und Beschäftigungsprogramme nicht wirklich ausreichend zur Erreichung der Vollbeschäftigung waren. In der Tat wurde die Vollbeschäftigung in den USA erst mit Kriegseintritt 1941 und der damit verbundenen Aufrüstung erreicht. Ebenfalls in Deutschland gab die bald nach der nationalsozialistischen Machtübernahme forcierte Rüstungsproduktion wichtige expansive Impulse zur Erreichung der Vollbeschäftigung ab 1936. Rüstungsausgaben sind freilich ökonomisch gesehen ebenfalls öffentliche Investitionen (zur Erlangung des Kollektivguts „Sicherheit“) und können nicht konjunkturpolitisch gegen „normale“ Investitionen ausgespielt werden.

Finanz- und Geldpolitik zur Überwindung der Eurokrise?

Meine bisherigen Überlegungen führen zu dem Ergebnis, dass in den entwickelten Volkswirtschaften des „organisierten“ Kapitalismus die privaten Investitionen ihre krisenlösende Dynamik verloren haben. Dies entspricht der von Flassbeck vertretenen Auffassung. Die Unternehmensinvestitionen haben aber offensichtlich überhaupt an Bedeutung für die moderne Wirtschaft verloren, wie die Entwicklung in den USA exemplarisch zeigt. Im Zeitraum von 1980 – 2012 sind dort die Nettoinvestitionen des Unternehmenssektors von 7% des Nationaleinkommens auf knapp über 2% gesunken, und dies bei einer nahezu Halbierung der Steuerquote und einem Anstieg der Nachsteuergewinne der Kapitalgesellschaften von 4,5% des Nationaleinkommens auf 12% (Quelle: BEA, zitiert nach Financial Times Deutschland vom 7. 12. 2012, Rubrik Das Kapital). Letzteres Phänomen trifft die Keynessche Annahme einer sinkenden Grenzleistungsfähigkeit des Kapitals ins Mark (ebenso übrigens wie die parallele Marxsche Überzeugung vom langfristig wirksamen Fall der Profitrate).

Die Gründe für die schockierende Investitionsschwäche sind eher undurchsichtig, eine wichtige Rolle dürften der verringerte Wettbewerb und übersteigerte Gewinnerwartungen in den oligopolistischen Sektoren sowie der infolge des technischen Fortschritts gesteigerte Kapazitätseffekt der Investitionen spielen, der steigende Umsätze und Gewinne trotz sinkendem Mitteleinsatz erlaubt.

Um die Unfähigkeit des Wirtschaftssystems, sich in der Krise selbst zu stabilisieren, zu kompensieren, bedarf es in der Tat eines von außen kommenden „echten Kontrapunkt(s) zum wirtschaftlichen Einbruch“ (S. 2 des Papiers). Einen derartigen Gegenimpuls würden öffentliche Investitionen in die materielle und soziale Infrastruktur liefern – Bereiche, die im Zeichen der neoliberalen Ideologie seit Jahrzehnten sträflich vernachlässigt worden sind. Öffentliche Investitionen haben einen hohen Multiplikatoreffekt und finanzieren sich zu einem guten Teil selbst. Das von der EU-Kommission gegenwärtig projektierte Investitionsprogamm im Volumen von über 300 Mrd. Euro zielt daher in die richtige Richtung, das Volumen ist aber zu gering (eine Bio. Euro sollten es schon sein).

Im März 2013 hielt Flassbeck die Geldpolitik der EZB, die“ längst am Ende“ sei (S. 3 des Papiers), nicht für fähig, ebenfalls einen realwirtschaftlichen Gegenimpuls zu setzen. Inzwischen erscheint klar, dass sie realwirtschaftliche Wirkungen erzeugen kann, in erster Linie über die starke Abwertung des Euro. Die englische Notenbank (BoE) leitet darüber hinaus, worauf Norbert Häring mehrfach hingewiesen hat, einen realwirtschaftlichen Belebungseffekt aus dem durch eine expansive Geldpolitik ausgelösten Anstieg der Aktien- und Anleihekurse ab, der die Inhaber dieser Papiere zu realwirtschaftlichen Ausgaben motiviere. Seit Jahren ist die EZB mit ihrer unkonventionellen Geldpolitik der stärkste Bannerträger des „organisierten“ Kapitalismus in Europa. Seit einiger Zeit kommt als unerwartetes Geschenk des Konjunkturgotts das Sinken des Ölpreises dazu. Im 1. Quartal dieses Jahres hat aufgrund dieser günstigen Entwicklungen eine ganze Reihe von Dax-Unternehmen Umsätze und Gewinne kräftig steigern können. Abwertung und Ölpreis als zentrale Einflussfaktoren, die sich freilich als flüchtig erweisen könnten, dürften hinter der gegenwärtigen leichten Belebung der Konjunktur in der Eurozone stehen.

Schlussbemerkung

In den entwickelten Volkswirtschaften des „organisierten“ Kapitalismus kann die Selbststabilisierung des Systems in der Krise nur in dem spezifischen Sinn erfolgen, dass das von den ideologischen Zwängen des Neoliberalismus befreite politische System in die Funktionslücken des Marktes einspringt, vor allem die Nachfragelücken ausgleicht, und mit dem ökonomischen System ein koordiniertes Kombi-System als systemische Superstruktur errichtet. Die für eine aktive Konjunktur- und Strukturpolitik sowie die Bereitstellung einer angemessenen Infrastruktur erforderlichen Finanzmittel sollte das politische System vom Unternehmenssektor und den obersten 1-3% der Einkommensbezieher und Vermögensinhaber requirieren, die bekanntlich von den massiven Steuersenkungen der letzten Jahrzehnte am stärksten begünstigt worden sind. Scheitert die parlamentarische Demokratie an dieser Aufgabe, deren Erfüllung zugleich die hohe Staatverschuldung reduziert, einer ausgewogeneren Einkommens- und Vermögensverteilung dient und damit dem Ziel der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet ist, besteht die Gefahr, dass die Krise zum Dauerzustand wird, der letztlich auch die Demokratie zu Fall bringen kann.

Peter Nahamowitz ist 1941 geboren, studierte in Lausanne und Frankfurt am Main und schloss mit dem 1. und 2. jur. Staatsexamen ab. Es folgte der Dr. jur. und eine Habilitation in Rechts- und Politikwissenschaft. Von 1996 bis 2007 war er außerplanmäßiger Professor für Öffentliches Wirtschafts- und Finanzrecht sowie Politikwissenschaft am Fachbereich Rechtswissenschaften der Universität Hannover, seitdem ist er im Ruhestand.

 

 

 

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