Archiv flassbeck-economics | 30.06.2015 (editiert am 25.05.2016)

Jürgen Habermas und der europäische Irrtum

Jürgen Habermas hat in der Süddeutschen Zeitung den gegenwärtigen Konflikt zwischen der griechischen Regierung und den „Institutionen“ auf nationalstaatlich verengte Denkmuster von Regierungsvertretern zurückgeführt und beide Seiten dafür wie folgt gegeißelt:

„Man erinnert sich an jene ersten Begegnungen, als sich die präpotent auftretenden Novizen in der Hochstimmung ihres Triumphes mit den teils paternalistisch-onkelhaft, teils routiniert-abfällig reagierenden Eingesessenen einen grotesken Schlagabtausch lieferten: Beide Seiten pochten papageienhaft darauf, vom jeweilig eigenen „Volk“ autorisiert worden zu sein.“

Nun mag man sowohl Wolfgang Schäuble als auch Yanis Varoufakis für ihr „nationalstaatliches Denken“ kritisieren und in deren teilweise öffentlich ausgetragenen Auseinandersetzungen eine „ungewollte Komik“ entdecken, aber auf den ersten Blick scheint es tatsächlich so zu sein, dass ihr Verweis, von ihrem „eigenen Volk“ dazu autorisiert zu sein, die Interessen ihrer Bürger in diesen Verhandlungen wahrzunehmen, absolut korrekt ist. Oder hat Habermas etwas daran auszusetzen, dass sowohl Schäuble auch als Varoufakis ihre Vertretungsbefugnis verfassungskonformen Ernennungen und demokratischen Wahlen verdanken?

Während Habermas demokratisch gewählten Vertretern von Regierungen vorwirft, die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben, wird ausdrücklich ein Vertreter der „Institutionen“, der keinerlei demokratische Legitimation vorzuweisen hat, die EZB, [...]

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