Referendum in Griechenland: Ist es richtig, die Entscheidung zum Volk zurückzutragen?

Das Wort Referendum setzt sich laut Wikipedia aus der Vorsilbe re (= „zurück“) und dem Verb ferre (= lateinisch: „tragen“, „bringen“) zusammen. In einem Referendum wird also die Entscheidung über einen politischen Gegenstand von der gewählten Vertretung, dem Parlament, an den Souverän, das Staatsvolk, „zurückgetragen“.

Der Chef der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem bezeichnete die Entscheidung von griechischer Regierung und griechischem Parlament, das eigene Volk über die Annahme der Bedingungen der Troika für die Auszahlung der letzten Tranche des zweiten Hilfspakets abstimmen zu lassen, als „unfair“. Das sehen offenbar nicht alle Finanzminister der Eurogruppe so. Noch vor wenigen Wochen befürwortete Wolfgang Schäuble eine solche Volksabstimmung, auch wenn er ihre Ankündigung jetzt als Entzug der Verhandlungsgrundlage mit Griechenland wertet. Vizekanzler Sigmar Gabriel äußerte sich unmittelbar nach der Ankündigung eines griechischen Referendums positiv dazu.

Aus unserer Sicht ist es konsequent, das griechische Volk abstimmen zu lassen. Man mag die Verhandlungsführung der griechischen Regierung mit den „Institutionen“ als ungeschickt kritisieren. Man mag sich fragen, ob der griechische Regierungschef Alexis Tsipras nicht schon vor zwei Wochen ein solches Referendum hätte ansetzen sollen. Aber das Referendum an sich ist richtig. [...]

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