Schäubles Plan – ein Hoffnungsschimmer?

In einem sogenannten Positionspapier des Bundesfinanzministeriums, dessen oberster Dienstherr bekanntlich Wolfgang Schäuble ist, wird ein Grexit, also ein Ausstieg Griechenlands aus der Europäischen Währungsunion, wie folgt ins Gespräch gebracht:

In dem Fall, dass Griechenland ein tragfähiges Schuldenniveau und eine glaubhafte Perspektive zur Umsetzung nicht im Vorfeld sicherstellen kann, sollten dem Land zügige Verhandlungen über eine Auszeit aus der Eurozone angeboten werden. Dies könnte mit einer möglichen Neustrukturierung der Schulden geschehen, wenn nötig in einem Format des Pariser Clubs von mindestens fünf Jahren. Nur dieser Weg vorwärts würde eine ausreichende Schuldenrestrukturierung erlauben, die mit einer Mitgliedschaft in der Währungsunion nicht vereinbar wäre (Art. 125 AEUV).Die Auszeit-Lösung sollte in den kommenden Jahren begleitet werden von einer Unterstützung Griechenlands als EU-Mitglied und dem griechischen Volk mit wachstumssteigernder, humanitärer und technischer Betreuung.(hier)

Der Grexit wird insbesondere von Menschen, die meinen, dass Europa ein politisches Projekt ist, das grundsätzlich – wie es das Nobelkomitee anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU 2012 formulierte – für „den erfolgreichen Kampf für Frieden und Versöhnung und für Demokratie sowie die Menschenrechte“ steht, vehement abgelehnt. Natürlich erkennen auch die Grexit-Gegner, dass der gegenwärtige Zustand der EU diesen hehren Zielen in keiner Weise entspricht. [...]

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