Reisen nach Athen und Dublin – Europas Endgame hat begonnen

In der vergangenen Woche habe ich zwei Reisen durch Europa gemacht, die mich sehr nachdenklich gestimmt haben. Zunächst war ich am Mittwochabend eingeladen, bei einer Veranstaltung der aus SYRIZA abgespaltenen, neu gegründeten Partei „Volksunion“ (der auch mein Ko-Autor Costas Lapavitsas angehört und für die er um einen Sitz im Parlament kämpft) in der Athener Universität zusammen mit einem französischen Kollegen über die Zukunft Europas zu sprechen. In Dublin habe ich dann am Freitagnachmittag zusammen mit James Galbraith (der eng mit Yanis Varoufakis befreundet ist und ihn in seiner Zeit als Finanzminister Griechenlands beraten hat) beim IIEA (Institute for European and International Affairs) über das gleiche Thema gesprochen (ein Podcast davon ist hier zu finden).

Beide Veranstaltungen waren sehr interessant, weil ich auf viele aufgeklärte Menschen traf, die fast alle gerne gute Europäer sein wollen und doch ahnen, dass für Europa so etwas wie das Endgame (auf Deutsch wohl weniger Endspiel, eher Endphase; Fin de Partie war der französische Originaltitel eines Stückes von Samuel Beckett, angelehnt vermutlich an das Ende einer Schachpartie) begonnen hat.

Den Mitgliedern der neuen Partei in Griechenland merkt man an, dass sie wie in einer Schockstarre arbeiten, weil sie immer noch nicht verkraften können, was alles über sie hereingebrochen ist in den vergangenen sechs Monaten. Nun haben sie nur wenige Tage Zeit, um sich auf die Wahl (am 20. September) vorzubereiten, ohne Geld und fast ohne jede Parteiorganisation. Die Mitglieder dieser Partei wissen zwar genau, warum sie diesen Schritt weg von SYRIZA getan haben, aber naturgemäß gibt es noch eine große Unsicherheit darüber, wie die Partei sich programmatisch positionieren soll. Klar ist nur, dass sie einen Austritt aus der Eurozone nicht ausschließen und die von der Troika der nächsten griechischen Regierung (wie immer die aussehen wird) aufgezwungene Agenda immer noch weitgehend ablehnen.

Was viele deutsche Kommentatoren aus allen politischen Lagern (einige Aspekte der Diskussion der Linken aus der vergangenen Woche finden sich hier) nicht wahrhaben wollen: Es geht für viele und gerade für viele aufgeklärte höchst intelligente Griechen (die ich wohl nicht durch Zufall in dieser Partei getroffen habe) nicht um die Frage, ob die Abwertung einer neuen griechischen Währung rasch eine wirtschaftliche Wende bringt, ob es große oder kleine Übergangsschwierigkeiten gibt, ob man Teil eines neuen Währungssystems werden kann oder ob man sich mit den Kapitalmärkten herumschlagen muss. Es geht um etwas ganz anderes, viel wichtigeres, es geht um ihre Würde!

Es geht darum, ob Griechenland auf lange Zeit ein Protektorat der Eurogruppe (und vor allem Deutschlands) bleiben wird, das sklavisch exekutiert, was man ihm aufzwingt, das sich jede Woche erneut kontrollieren lassen muss, ob es alle Auflagen wirklich erfüllt oder nicht. Es geht darum, ob Griechenland noch selbst entscheiden kann, wie es die großen Weichen der Politik stellt, ob es zum Beispiel eine solidarische Gesellschaft sein kann, oder ob diese Option von vorneherein unmöglich ist, weil die Troika in ihrem neoliberalen Wahn das einfach ausschließt. Ich bin ganz sicher, das viele auch bereit wären, neue Probleme und neue Sorgen in Kauf zu nehmen, wenn sie denn das Ergebnis einer Entscheidung griechischer Politiker wären und nicht das Ergebnis eines Diktats von Bürokraten in Brüssel, Washington und Frankfurt. Wer ernsthaft die Frage eines Austritts des Landes aus der Währungsunion diskutieren will, muss diesen Aspekt an die oberste Stelle setzen.

In Dublin ist die Situation ganz anders und dennoch ist auch dort die Nachdenklichkeit groß. Auch in dem Land, das bei uns als Erfolgsgeschichte „der Reformen“ gefeiert wird, spürt man, dass seit dem 13. Juli ein Riss durch Europa geht. Und man spürt, dass dieser Riss nicht so leicht heilen wird, weil er ein Phänomen offengelegt hat, von dem man glaubte, es sei endgültig verschwunden: „Überlegene Nationen“, die glauben, anderen vorschreiben zu können, was sie zu tun und zu lassen haben. Wenn man dann, wie ich das selbstverständlich getan habe, auch noch von Deutschlands Rolle bei der Entstehung der Eurokrise spricht, werden auch absolut europabegeisterte Menschen (die in dem genannten Institut arbeiten und von diesem Institut zu der Veranstaltung eingeladen waren) in der Regel ganz still, weil sie, selbst wenn sie es nicht offen aussprechen, doch klar merken, dass nach diesem Muster Europa auf Dauer nicht funktionieren kann.

Obwohl es für die politisch-gesellschaftliche Frage, um die es in Europa geht, nicht entscheidend ist, will ich noch einmal auf unsere Arbeiten hinweisen, die sich um die Frage drehen, ob ein Land mit einem Ausstieg aus der EWU und mit der Abwertung einer neuen Währung etwas erreichen kann. Ganz grundsätzlich haben wir das in dem Artikel aus dem Jahre 2013 getan, der unten wiederabgedruckt ist. Darüber hinaus haben wir aber an vielen Stellen zu der Frage Position bezogen, ob man mit einer Änderung der Preise etwas erreichen kann (z. B. hier). Die Antwort ist im Prinzip immer gleich und furchtbar einfach: Natürlich kann man (und muss man darüber) etwas erreichen, weil es in einer Marktwirtschaft der einzig dauerhaft gangbare Weg ist, um unabhängig von den Krediten des Auslandes zu werden.

Abo-Artikel vom 4. Juni 2013: Wirken Auf- und Abwertungen oder wirken sie nicht?

In der Geschichte ökonomischer Diskussionen gibt es immer die gleichen Abläufe. Menschen in meinem fortgeschrittenen Alter haben bestimmte Argumentationsmuster daher schon etwa zwanzig Mal miterlebt und daher dauernd schreckliche déjà-v- -Erlebnisse. Das mit Abstand beste Beispiel dafür ist die Diskussion um Währungskrisen und die Wirkung von Auf- und Abwertungen. Nachdem sich die Diskussion in der Eurokrise allmählich in die von Friederike Spiecker und mir von Anfang an für richtig gehaltene Richtung entwickelt und das Kernproblem der Währungsunion immer mehr als Problem des Auseinanderlaufens der Wettbewerbsfähigkeit identifiziert wird, betreten jetzt von rechts und von links, genau so wie in allen Krisen vorher, die Auf- und Abwertungsskeptiker die Bühne.

Das bringe ja alles nichts, sagen die von rechts, selbst wenn Länder, die ihre Wettbewerbsfähigkeit verloren haben, ihre Währung oder eine neue Währung abwerten, werde das nichts helfen, weil mit der Abwertung auch die Importe teurer würden, was die Vorleistungen (aus Deutschland!) so stark verteure, dass von der Abwertung auch in den Exportindustrien nichts Positives übrig bliebe. Die von links pflichten bei, dass die betroffenen Länder auch gar keine Güter hätten, mit denen sie konkurrieren könnten, selbst wenn die Preise niedriger wären. Es wolle einfach niemand noch mehr Feta und Olivenöl aus Griechenland kaufen, das habe mit den Preisen gar nichts zu tun. Industriepolitik müsse man betreiben, damit die Länder endlich mal ein Produkt finden, mit dem sie an die Märkte könnten. Dann singen sie von rechts und von links im Chor: Die Preise sind sowieso nicht wichtig, auf die Qualität der Produkte kommt es an, wenn die nicht stimmt, hilft der niedrigste Preis gar nix.

Ich beginne mal, wie ältere Herren das so tun, mit einer Anekdote. Ich war um die Jahrtausendwende in Brasilien, kurz nachdem das Land in einer Währungskrise (1999) hatte kräftig abwerten müssen. Ich traf Politiker und Wissenschaftler und alle klagten über die hohen Importpreise. Ich hielt dagegen, dass die Abwertung aber doch große Chancen für den Export schaffe. Ach, ich sei ein armer Tor und kenne ihr Land nicht, warfen sie sofort ein, sie hätten ja gar keine Produkte, mit denen sie international konkurrenzfähig auftreten könnten. Ich bemerkte noch schüchtern, dass nach meiner Erfahrung jedes Land immer ein Potenzial an guten Produkten und Talenten hätte, die eine solche Chance wie eine Abwertung nutzen würden. Papperlapapp sagten sie, der hat keine Ahnung davon, wie schwerfällig der Brasilianer ist und wie schön die Landschaft und das Wetter hier sind.

Zwei Jahre später reiste ich wieder nach Brasilien. Inzwischen hatte das Land einen Exportboom erlebt und das Defizit in der Leistungsbilanz war verschwunden, Brasilien verzeichnete sogar einen Überschuss. Ohne rechthaberisch sein zu wollen, sprach ich meine Gastgeber mehrfach darauf an, dass die Abwertung ja doch ordentliche Erfolge im Außenhandel gebracht hätte. Papperlapapp sagten alle sofort, da sähe man, dass ich keine Ahnung von Brasilien hätte. Der Exporterfolg habe doch nichts mit der Abwertung zu tun. Der Brasilianer sei einfach der geborene Exporteur und die brasilianischen Produkte seien so überragend, dass sie zu jedem Preis auf dem Weltmarkt verkauft werden könnten.

Wenn man solche Argumente hört, fragt man sich, warum Deutschland die ganze Übung mit der Lohnzurückhaltung eigentlich gemacht hat, wenn Preise und Kosten ja eigentlich nicht wichtig sind (übrigens eine Ansicht, die auch von der IG Metall, also einer der Exportbranche zuzurechnenden Gewerkschaft, vertreten wird, was wir bereits kritisch kommentiert haben). Wie kommt es, dass das Land mit den niedrigsten Kosten im Export am erfolgreichsten ist und in Relation zum Export am wenigsten importiert? Wenn es nur die guten deutschen Produkte unabhängig vom Preis waren, ja dann hätte man sich Agenda und Hartz IV doch sparen können, denn die deutschen Super-Produkte hätten sich ja auch bei viel höheren Preisen verkauft, oder?

Die Behauptung, in einer Marktwirtschaft habe der Absatz von Produkten nur wenig mit dem Preis zu tun, ist einfach unsinnig. Das gilt auch umgekehrt. Eine Abwertung schafft Gelegenheiten in jedem Land der Welt. Welche davon erfolgreich wahrgenommen werden, wissen wir nicht und müssen wir auch nicht wissen, bevor es versucht worden ist.

Am unsinnigsten ist das Argument, die Defizitländer hätten ja gar keine im internationalen Handel gefragten Produkte. Abgesehen davon, dass das empirisch falsch ist, offenbart es auch eine krude Logik. Zunächst einmal, um es ganz klar zu sagen: Wenn ein Land keine Produkte zum Exportieren hat, dann darf man ihm auch nichts verkaufen. Normalerweise tut das auch niemand freiwillig – man denke nur an die geringen Handelsbeziehungen zwischen den westlichen Industrieländern und den Ostblockstaaten, die einfach nicht genügend Devisen zum Bezahlen der begehrten westlicher Produkte hatten, weil im Westen kein Mensch ihre Produkte beziehen wollte.

Kein souveränes Land der Welt kann importieren ohne zu exportieren, weil man nicht dauernd auf Pump leben kann, ohne seine Souveränität zu verlieren. Dafür gibt es normalerweise das Damoklesschwert des Wechselkurses, das den Wert jedes Exportüberschusses, also des im Ausland angehäuften Vermögens, per Abwertung bedroht, so dass sich der erfolgreiche Nettoexporteur dafür interessiert, wie es mit der Bonität des Landes steht, in dem er Überschüsse erzielt. Doch in einer Währungsunion fehlt dieses Damoklesschwert, es hätte, wie wir schon viele Male erklärt haben, ersetzt werden müssen durch eine Vorschrift zur Einhaltung der Zielinflationsrate auf nationaler Ebene. Im Nachhinein in einer Währungsunion als Exportüberschussland zu sagen, ich habe meinem Nachbarn zwar jahrelang Kredit gegeben, damit er meine Produkte kaufen kann, aber es war mir immer klar, dass er die niemals zurückzahlen kann mangels brauchbarer Produkte, die ich von ihm im Gegenzug irgendwann einmal haben will, kann keine sinnvolle Erklärung für Handelsungleichgewichte sein. Dann nämlich hätte das Exportüberschussland seine Produkte besser gleich verschenkt und hätte sich auf diese Weise wenigstens die Freundschaft des Nachbarn erhalten.

Diese „Erklärung“ zeigt höchstens, dass sich in einer Währungsunion das einzelne Wirtschaftssubjekt nicht um die Funktionstüchtigkeit der Union schert, sondern davon ausgeht, dass das die Wirtschaftspolitik schon im Griff hat. Die wiederum hat sich in Europa nicht als zuständig betrachtet in ihrer Marktgläubigkeit, weil ja der Markt, sofern Haftungsregeln stimmen und starker Wettbewerb herrscht, schon alles richtig macht. Doch welche juristischen Haftungsregeln, die auf mikroökonomischer Ebene greifen, kann es in einem Währungsraum geben für die Erhaltung der makroökonomischen Stabilität, wenn ein Land (egal ob bewusst oder unbewusst) die makroökonomische Stabilität durch seine wirtschaftspolitische Strategie zerstört? Nun, solche juristischen Regeln gibt es nicht, auch wenn das viele Volkswirte nicht wahr haben wollen (und die Juristen im Finanzministerium unter Finanzminister Wolfgang Schäuble schon gar nicht). Die Lösung hätte im Bereich der makroökonomischen Steuerung durch die Wirtschaftspolitik gelegen (namentlich im Bereich der Lohnpolitik), doch dazu ist es nun wohl zu spät. Daher also zurück zur Überlegung, was von einer Abwertung zu erwarten ist und was nicht.

Wenn eine Abwertung für ein Land tatsächlich keinerlei positive Effekte auf den Außenhandel hätte, dann muss dieses Land früher oder später auf andere Weise seine Grenze dicht machen, um zu verhindern, dass es in immer größere Abhängigkeit gerät. Das Ziel der Änderung der außenwirtschaftlichen Verhältnisse ist, ich habe es vergangene Woche schon gesagt, nicht die Änderung der Preisverhältnisse als solche, sondern die Änderung der Handelsströme und der daraus resultierenden Salden. Wenn die Preis- und Kostenänderungen nicht ausreichen oder politisch nicht durchgesetzt werden können, dann werden früher oder später die Grenzen dicht gemacht oder auf subtilere Weise dafür gesorgt, dass Überschussländer wie Deutschland weniger exportieren können. Qualitätsstandards zum Beispiel sind weltweit ein beliebtes Mittel, um Konkurrenz auszuschalten, ohne offen gegen die Grundsätze der Welthandelsorganisation zu verstoßen. Auch innerhalb der EU ist das möglich, worauf Hans-Werner Sinn am Beispiel der Festlegung der Grenzwerte beim CO2-Ausstoß von Autos hinweist (Wirtschaftswoche vom 27.5.2013).

Über all das sollte sich ein Dauer-Nettoexportland allerdings nicht wundern. Wer nicht versteht, dass Freihandel von souveränen Staaten immer Handel unter Gleichen sein muss, immer ein Geben und ein Nehmen, der ist naiv und wird am Ende für seine Naivität bestraft.

Anmerken sollte man freilich noch, dass die Verteidiger des deutschen Lohndumpings wie etwa die Deutsche Bundesbank (vgl. ihren Monatsbericht Februar 2013, S. 21) oder der Sachverständigenrat (vgl. dessen Jahresgutachten 2010/2011, Ziffer 185) erklären, dass die deutsche Lohnstrategie überhaupt nicht den Zweck hatte, sich außenwirtschaftliche Handelsvorteile zu verschaffen, sondern vollkommen binnenwirtschaftlich orientiert war. Was möglicherweise außenwirtschaftlich dabei herausgekommen sei, sei, wenn überhaupt vorhanden und falls negativ, sozusagen nur ein unbeabsichtigter Kollateralschaden. Man habe in der schwierigen Arbeitsmarktsituation in Deutschland Anfang der 2000er Jahre einfach nicht anders gekonnt, als die Arbeitslosigkeit mit Lohnzurückhaltung zu bekämpfen. Das sei ja auch erfolgreich gewesen und stünde jedem anderen von Arbeitslosigkeit betroffenen Land als Strategie offen. Der Sachverständigenrat geht sogar so weit, die Wirkung des deutschen Lohndumpings auf die Handelspartner als positiv für diese zu bezeichnen: „[E]ine zurückhaltende Lohnpolitik … sollte[…] nämlich über eine mittelfristige Stärkung der Binnenwirtschaft und der Importe zu Impulsen in Partnerländern führen.“ (ebendort)

Dass ein Nullsummenspiel zunächst für denjenigen, der es startet, Vorteile bringt, wer wollte das bestreiten? Denn sonst würde es ja gerade nicht gestartet. Dass dieser „Erfolg“ nur auf den Knochen der übrigen Mitspieler ausgetragen wird und nicht beliebig wiederholbar ist, eben weil es ein Nullsummenspiel ist, ist zwar logisch und stellt sich seit Beginn der Eurokrise empirisch auch haargenau heraus. Doch das heißt noch lange nicht, dass dies auch von den Protagonisten des Nullsummenspiels erkannt oder gar offen zugegeben wird. Die einen sind dazu intellektuell nicht in der Lage (Motto „Deutschland war schon immer stark im Export.“), für andere steht zu viel persönliche Reputation auf dem Spiel (Motto „Eine geistige Kehrtwende wäre für mich desaströs“), die dritten wollen das scheinbare Perpetuum mobile ihrer Profite nicht aufgeben: Von einem erfolgreichen Exportunternehmen etwa kann man nicht erwarten sich dafür zu interessieren, dass die Einkommensbasis seiner ausländischen Kunden dadurch erodiert, dass es selbst (im Verein mit anderen inländischen Unternehmen) die ausländische Konkurrenz an die Wand drückt.

Da wird dann lieber der scheinbare Ausweg genommen, entweder gar nicht über die Handelsungleichgewichte als zentraler Ursache der Eurokrise zu reden sondern lieber über den publikumswirksamen Dauerbrenner Staatsverschuldung, oder man spricht den Handelsungleichgewichten einfach andere als preisliche Ursachen zu (von der Produktpalette über Mentalitätsunterschiede, historisch gewachsene und überholte Strukturen bis hin zu Vetternwirtschaft etc.).

Diese Unterschiede zwischen den Ländern mag es tatsächlich geben, sie dürften, wenn sie denn real sind, allerdings nicht neueren Datums sein, sondern schon recht lang existieren. Dann spiegeln sie sich aber schon sehr lang im jeweiligen Produktivitätsniveau der Länder wider. Das Gefälle zwischen diesen Niveaus der Währungspartner ist aber beim Einstieg in die gemeinsame Währung in Form des Wechselkurses mehr oder weniger vollständig berücksichtigt worden: Der Warenkorb kostete in allen Mitgliedsländern ungefähr das Gleiche, nur musste man für diesen Korb in den einzelnen Ländern unterschiedlich lang arbeiten. Die Gütermenge, die ein Beschäftigter mit einer Stunde Arbeit 1999 in Italien oder Spanien zustande bringen konnte, war geringer als diejenige eines deutschen Beschäftigten. Denn die Stundenproduktivität, umfassendster Ausdruck für das Ergebnis einer Stunde Arbeit unter Berücksichtigung aller wirtschaftlich relevanter Rahmenbedingungen, war niedriger.

Entscheidend ist, was nach 1999 mit der Entlohnung einer Arbeitsstunde im Verhältnis zu ihrer Produktivität in den verschiedenen Ländern und in der Folge mit den Preisen der produzierten Güter geschah, wie sich also die nationalen Preisniveaus des Warenkorbes entwickelten. Wenn heute jemand die Handelsungleichgewichte innerhalb der EWU mit Differenzen in der Mentalität oder den unterschiedlichen Wirtschaftsstrukturen zu erklären versucht, offenbart er nur, dass er die handwerkliche Basis der Währungsumstellung nicht verstanden hat und nicht weiß, dass sich alle wirtschaftlich relevanten Rahmenbedingungen letzten Endes im Preis eines Gutes niederschlagen. Den Güterpreisen (und damit einer Abwertung) die zentrale Wirkung auf die Handelsströme abzusprechen und gleichzeitig auf „nicht- preisliche“ Faktoren zur Erklärung von Handelsungleichgewichten zu verweisen, ist ein Widerspruch in sich.

Dieser Beitrag wurde auf flassbeck-economics am Dienstag den 4. Juni 2013 publiziert.

 

Anmelden