Erneut Verwirrung über das Wachstum in Griechenland

Betrachtet man die Entwicklung des saisonbereinigten realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Griechenland (die prozentuale Veränderung gegenüber dem jeweiligen Vorquartal) seit Mitte letzten Jahres, so ergibt sich auf den ersten Blick ein irritierendes Bild. Entsprechend groß war hierzulande auch die Konfusion in Medien, Politik und Wissenschaft. Nachdem Mitte November letzten Jahres von der europäischen Statistikbehörde Eurostat die neuesten Wachstumsraten des BIP für das dritte Quartal 2014 veröffentlicht wurden, nach denen Griechenland (zusammen mit Slowenien) mit einem realen BIP-Wachstum von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorquartal an der Spitze aller Euroländer lag, zeigten sich die Medien hellauf begeistert: Griechenland wurde nun als „Wachstumschampion“ (Spiegel online) und als „Überraschungssieger“ (Deutschlandfunk) gefeiert und viele Befürworter der Austeritätspolitik fühlten sich in ihrer Auffassung bestätigt, so etwa Andreas Scheuerle von der Dekabank: „Es ist zunächst mal irgendwo ein Grund zu feiern, weil man sieht: Es ist nicht umsonst, was man getan hat. Das sehen übrigens auch andere Länder wie Spanien, Irland oder Portugal. Die Länder, die in Europa Reformen vorangebracht haben, die zeichnen sich jetzt durch hohe Wachstumsraten aus. Und das ist schon einmal eine ganz gute Botschaft“ (Deutschlandfunk).

Als Eurostat dann Anfang März 2015 die Wachstumsraten des realen BIP für das vierte Quartal 2014 bekanntgab, war der Jubel rasch verflogen, verzeichnete Griechenland nun doch mit -0,4 Prozent den zweitstärksten BIP-Rückgang aller Länder der Eurozone. Nicht viel besser sah es im ersten Quartal 2015 aus, für das Eurostat Anfang Juni 2015 ein reales BIP-Wachstum von -0,2 Prozent ermittelte. Zwar wurden die hier angeführten Werte inzwischen etwas revidiert[1], aber der Trend hat sich dadurch nicht verändert: Nach dem scheinbaren Erfolg im dritten Quartal 2014 ging es in den beiden Folgequartalen mit dem Wachstum Griechenlands bergab.

Was war geschehen? Hatten die Reformen doch nicht den erwarteten Erfolg gebracht? Das konnte nicht sein, also musste nach anderen Erklärungen gesucht werden. Nun hieß es auf einmal, dass die zuvor so gelobten, erfolgreichen Reformmaßnahmen in Griechenland noch gar nicht durchgeführt worden seien, dass es also an der Umsetzung der Reformen mangele. Sehr deutlich brachte dies Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zum Ausdruck: „ […] von Anfang an war klar, dass Griechenland ein erhebliches Problem hat in der Eurozone, und es wurde nicht darauf gedrängt, dass die notwendigen Reformen gemacht werden. Jetzt müssen sie gemacht werden, jetzt ist wirklich fünf vor zwölf für Griechenland, dass man diese Reformen auch durchführt“ (Deutschlandfunk). Auch die Mehrheit des „Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ kritisierte erst kürzlich die unzureichende Umsetzung struktureller Reformen in Griechenland (Sachverständigenrat 2015, S. 6, 17f).

Die Behauptung einer ungenügenden Reformbereitschaft in Griechenland steht allerdings in klarem Widerspruch zu den Ergebnissen einer erst jüngst erschienenen Untersuchung der konservativen Industrieländerorganisation OECD, in der die Reformintensität insgesamt in den OECD-Ländern im Zeitraum 2007 bis 2014 mit Hilfe eines „Reform Responsiveness“-Indikators verglichen wird. Danach weist Griechenland die höchste Reformaktivität aller 30 betrachteten Länder auf und hat mithin mehr Reformen durchgeführt als die anderen Euro-Krisenländer und erst recht als Deutschland, das abgeschlagen auf Platz 24 landet (OECD 2015, S. 109).

Eine andere Erklärung für die schwache Wachstumsentwicklung in Griechenland im letzten Quartal 2014 und ersten Quartal 2015 stammte von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: Syriza war schuld! Zwar ist die von Syriza geführte Regierung erst seit Ende Januar 2015 im Amt, aber das ändere nichts an ihrer Verantwortung: Bis zum Herbst 2014 – so Schäuble – habe sich die Wirtschaft Griechenlands gut entwickelt; besser, als dies alle Experten vorausgesehen hätten: „Die neue Regierung hat dann im Wahlkampf und nach der Wahl alle guten Zahlen zerstört“, so wird Schäuble im April dieses Jahres von der Süddeutschen Zeitung zitiert.

Eine interessante Sichtweise: Der Wahlkampf von Syriza reichte bereits, um die griechische Wirtschaft zurück in die Krise zu treiben! Da muss es nach Amtsantritt der Syriza-Regierung ja vollends bergab gegangen sein.

Genau das ist aber scheinbar nicht geschehen: Im zweiten Quartal 2015 weist nämlich Griechenland plötzlich wieder ein reales BIP-Wachstum von 0,8 Prozent gegenüber dem Vorquartal auf, wie Eurostat am 14. August in einer ersten Schätzung meldete (der Wert wurde inzwischen vom griechischen Statistikamt ELSTAT sogar auf 0,9 Prozent angehoben, s.u.). Deutschland hingegen verzeichnet im gleichen Zeitraum nur ein Plus von 0,4 Prozent. Die Verwirrung in den deutschen Medien war komplett: „Griechenland überrascht mit Wirtschaftswachstum“ (focus.de; spiegel.de; sueddeutsche.de), „Griechenland überrascht selbst Kritiker mit Sensationsmeldung“ (huffingtonpost.de), so oder ähnlich lauteten nun die Schlagzeilen.

Was nun? Ist jetzt vielleicht wieder Feiern angesagt, weil die Regierung Tsipras – entgegen allen Erwartungen – die griechische Wirtschaft mit mutigen Reformen zurück auf einen Wachstumskurs gebracht hat? Und dies ausgerechnet in der turbulenten Zeit von April bis Juni dieses Jahres, in der die Verhandlungen zwischen der Syriza-Regierung und der Eurogruppe nicht vorankamen, die Möglichkeit eines Austritts Griechenlands aus dem Euroraum diskutiert wurde und immer mehr Griechen aus Verunsicherung über die Zukunft des Landes ihr Geld von den Bankkonten abhoben?

Wohl kaum jemand wird so etwas ernsthaft behaupten. Tatsächlich zeigt die „sensationelle“ Wachstumsrate des realen BIP Griechenlands im zweiten Quartal ein Phänomen an, auf das wir schon Anfang dieses Jahres mit Bezug auf das angeblich so erfolgreiche dritte Quartal 2014 in einem Beitrag ausführlich eingegangen sind und das jetzt in gleicher Form erneut auftritt. Die griechische Wirtschaft befindet sich seit März 2013 in einer offenen Deflation – seit diesem Zeitpunkt verzeichnet Griechenland Monat für Monat negative jährliche Inflationsraten.[2] Nun entspricht aber die Wachstumsrate des realen Bruttoinlandsprodukts ungefähr der Differenz zwischen der Wachstumsrate des nominalen Bruttoinlandsprodukts und der Inflationrate. Das heißt, es gilt näherungsweise:

g BIPr = g BIPn – g P,

mit g = Wachstumsrate, BIPr = reales Bruttoinlandsprodukt, BIPn = nominales Bruttoinlandsprodukt und P = gesamtwirtschaftliches Preisniveau (g P ist folglich die Wachstumsrate des gesamtwirtschaftlichen Preisniveaus, also die Inflationsrate).

Verzeichnet also z.B. eine Volkswirtschaft beim nominalen BIP Nullwachstum (Wachstumsrate des nominalen BIP = 0 Prozent), zugleich aber eine Inflationsrate von -3 Prozent (herrscht also Deflation vor), so ist die Wachstumsrate des realen BIP = +3 Prozent: 3 = 0 – (-3). Oder: Beträgt die Wachstumsrate des nominalen BIP -2 Prozent, die Inflationsrate wiederum -3 Prozent, so ergibt sich immer noch eine Wachstumsrate des realen BIP von +1 Prozent: 1 = -2 – (-3).

Dies beschreibt vom Prinzip her sowohl die Situation im vielumjubelten dritten Quartal 2014 (wie im oben erwähnten Beitrag näher erläutert) als auch diejenige im zweiten Quartal 2015. Die griechische Statistikbehörde ELSTAT hatte am 13. August zunächst einen Anstieg des realen BIP um 0,8 Prozent (gegenüber dem Vorquartal) bei einem gleichzeitigen Rückgang des nominalen BIP gemeldet. In einer Neuberechnung vom 28. August korrigierte sie das Wachstum des realen BIP auf 0,9 Prozent und das des nominalen BIP auf knapp 0,1 Prozent nach oben, woraus sich nach der angeführten Gleichung auf eine Inflationsrate von -0,8 Prozent schließen lässt, also auf eine Deflation.

Das Wachstum des realen BIP in Griechenland von 0,8 bzw. nun sogar 0,9 Prozent im zweiten Quartal ist also vermutlich nichts weiter als ein statistisches Artefakt, das dadurch zustandegekommen ist, dass bei einem praktisch unveränderten nominalen BIP das gesamtwirtschaftliche Preisniveau weiter gesunken ist. Mit einer bevorstehenden nachhaltigen Aufwärtsbewegung der griechischen Wirtschaft hat das wenig zu tun – woher sollte diese in einem deflationären Umfeld auch kommen?

Trotz der scheinbar guten Wachstumszahl für das zweite Quartal 2015 kann also von einer durchgreifenden Wende zum Besseren in Griechenland keine Rede sein. Wie wir vor längerer Zeit schon gezeigt haben (Abbildung) wuchs die griechische Wirtschaft bis zum Beginn der „großen Rezession“ im Jahr 2008 im Gleichlauf mit der Eurozone insgesamt. Auch der dann folgende Abschwung und die leichte Erholung (als die staatlichen Defizite stiegen, um dem Einbruch bei den privaten Ausgaben entgegenzuwirken) folgten in Griechenland noch dem gleichen Muster wie im gesamten Euroraum.

Abbildung

Abb 3 BIP D I Sp P Gr ab 1991

Das griechische Desaster, das bis heute andauert, begann zwar bereits im Jahr 2009, verschärfte sich dann aber massiv nach den mit harten Sparauflagen verbundenen Hilfsprogrammen der Troika (das erste Programm im Mai 2010). Das reale BIP in Griechenland, also des am meisten von der Austeritätspolitik gebeutelten Landes, liegt jetzt rund 26 Prozent unterhalb des Höchststandes von Anfang 2008 (wobei die Entwicklung seit Beginn der offenen Deflation im März 2013 vermutlich – wie oben dargestellt – sogar noch zu günstig ausgewiesen wird).

Allein diese unterschiedliche wirtschaftliche Entwicklung in den betrachteten Ländern sollte eigentlich ausreichen, um gravierende Zweifel an der Sinnhaftigkeit der Austeritätspolitik in Europa aufkommen zu lassen. Und es grenzt schon fast an Realitätsverweigerung, vor diesem Hintergrund anzunehmen, dass die nochmalige Verschärfung der „Sparmaßnahmen“ in Griechenland im Zusammenhang mit dem dritten Hilfspaket (Rentenkürzungen, Steuererhöhungen etc.) einen positiven Effekt auf das Wachstum des Landes ausüben werde. Dennoch glauben die Verfechter eines Austeritätskurses offenbar weiterhin, dass ein radikaler Sparkurs in einer rezessiven Phase das Wirtschaftswachstum nicht abwürgt, sondern ganz im Gegenteil fördert. Wie soll dies funktionieren?

Eine makroökonomische Grundregel besagt, dass die Gesamtausgaben in einer Volkswirtschaft ein Volkseinkommen und einen Output (= eine volkswirtschaftliche Gesamtproduktion) gleicher Größe erzeugen, wobei letzterer dann das Beschäftigungswachstum bestimmt (Mitchell 2015a, S. 183). Die Ausgaben eines Wirtschaftssubjekts sind immer die Einnahmen eines anderen Wirtschaftssubjekts. Nur bei einem Wachstum der Ausgaben können Einnahmen und Output wachsen. Herrscht in einer Volkswirtschaft Arbeitslosigkeit vor, so zeigt dies an, dass die Gesamtausgaben unzureichend sind, um genügend Output und damit eine hinreichende Zahl von Arbeitsplätzen für all diejenigen, die arbeiten wollen und können, zu schaffen. Die keynesianische Lösung besteht nun darin, dass der Staat eingreift und entweder direkt seine Ausgaben erhöht, um den Absatz im Privatsektor zu steigern und weiteres Einkommen zu generieren und/oder die Steuern mit dem Ziel senkt, höhere private Ausgaben zu stimulieren.[3]

Dieses Vorgehen wird von seinen Gegnern vehement mit der Begründung abgelehnt, dass Staatsausgaben und –defizite letztlich nur inflationär seien und allenfalls „Strohfeuer“ erzeugten. Die Opponenten drehen die Logik um und behaupten, dass bei Arbeitslosigkeit die richtige Reaktion des Staates darin bestehe, seine Ausgaben zu senken, also letztlich die Therapie anzuwenden, die üblicherweise als „Austeritätspolitik“ bezeichnet wird (nämlich zu versuchen, staatliche Budgetdefizite in einer Phase schlechter wirtschaftlicher Entwicklung zu verringern).

Wie soll das helfen, beispielsweise die griechische Volkswirtschaft aus der Krise zu führen? Die Verfechter der Austeritätspolitik stützen sich in ihrer Argumentation zum einen auf das Theorem der „ricardianischen Äquivalenz“ – so etwa die Europäische Zentralbank (vgl. ECB 2010, S. 83-85, Box 6). Diese Theorie geht davon aus, dass die Menschen „rationale Erwartungen“ haben (zu einer generellen Kritik am Konzept der rationalen Erwartungen vgl. z.B. Minsky 1996), d.h. dass sie im Durchschnitt die Zukunft präzise vorhersagen könnten und genau wüssten, wie die Regierungspolitik zu ihren Lebzeiten aussehen werde. Da sie bei höheren staatlichen Haushaltsdefiziten mit größeren zukünftigen Steuerbelastungen rechneten, würden sie entsprechend sparen, um den zu erwartenden höheren Steuerverpflichtungen nachkommen zu können. Kündige eine Regierung an, dass sie das Staatsdefizit senken werde, so gäben die Menschen mehr aus, weil sie nun davon ausgingen, dass ihre zukünftigen Steuerverpflichtungen niedriger sein würden.

Die Schlussfolgerung dieser Theorie lautet: Wenn der Staat seine Ausgaben kürzt, erhöhen die privaten Konsumenten und die Unternehmen ihre Ausgaben so stark, dass die entstandene Lücke überkompensiert wird und das Wachstum sich beschleunigt (vgl. zu einer kritischen Darstellung auch Mitchell 2015, S. 128f).

Das klingt nicht nur absurd, das ist es auch, wie wir hier in einer ausführlichen Kritik des Theorems der „ricardianischen Äquivalenz“ gezeigt haben. Eine andere, ähnliche Begründung der angeblich wachstumsfördernden Effekte staatlicher Kürzungsmaßnahmen ist etwas allgemeiner gefasst: Danach stellen Sparprogramme das Vertrauen von Konsumenten und Investoren in die Zahlungsfähigkeit des Staates wieder her und bewirkten allein dadurch mehr Wachstum. „Gesunde“ Staatsfinanzen sind in dieser Sicht die Voraussetzung für nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Nun führen aber – wie das Beispiel Griechenland überdeutlich zeigt – staatliche Ausgabensenkungen und/oder Steuererhöhungen in einer Volkswirtschaft, die unter einem massiven Einbruch der privaten Ausgaben leidet, zu einem unmittelbaren weiteren Nachfragerückgang und damit nur zu einer Verschärfung und einer verlängerten Dauer der Rezession. Das Vertrauen des Privatsektors wird dadurch nicht erhöht, sondern weiter geschwächt.

Was Griechenland, das sich in einer schweren Wirtschaftskrise mit hoher Arbeitslosigkeit und immensen nicht oder zu gering genutzten Ressourcen befindet, tatsächlich brauchte, um auf einen reellen, stabilen Wachstumspfad zurückzukehren, wäre eine expansive Fiskalpolitik mit hohen staatlichen Budgetdefiziten. Stattdessen werden dem Land als Gegenleistung für das dritte Hilfsprogramm Primärüberschüsse[4] in Höhe von 0,5 Prozent des BIP im Jahr 2016, 1,75 Prozent im Jahr 2017 und 3,5 Prozent im Jahr 2018 abverlangt. Diese Ziele sind völlig unrealistisch, weil davon auszugehen ist, dass die griechische Wirtschaft in den nächsten 12 Monaten wahrscheinlich weiter schrumpft und die Steuereinnahmen als Folge beträchtlich sinken werden.

Das griechische Drama geht also in die nächste Runde und es gehört wenig Phantasie dazu, sich die weitere Entwicklung auszumalen: Das Wachstum in Griechenland kommt nicht in Fahrt, die Budgetziele werden verfehlt und die „reformunwilligen“ Griechen verpflichtet, weitere Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen vorzunehmen.

Literatur

Europäische Zentralbank (ECB) (2010): Monthly Bulletin June, Frankfurt/M.

Lerner, A. (1943): Functional Finance and the Federal Debt, in: Social Research, Vol. 10, No. 1 (February), S. 38-51

Minsky, H.P. (1996): Uncertainty and the Institutional Structure of Capitalist Economies, Levy Economics Institute of Bard College, Working Paper No. 155, April; letzter Zugriff: 27.08.2015

Mitchell, W. (2015): Eurozone Dystopia – Groupthink and Denial on a Grand Scale, Cheltenham/Northampton

OECD (2015): Economic Policy Reforms 2015 – Going for Growth, Paris

Sachverständigenrat (2015): Konsequenzen aus der Griechenland-Krise für einen stabileren Euro-Raum, Sondergutachten, Wiesbaden, Juli

[1] So weist Griechenland nach den neuesten verfügbaren Daten von Eurostat vom 14. August 2015 im dritten Quartal 2014 eine Wachstumsrate des realen BIP von 0,8 Prozent, im vierten Quartal 2014 von -0,2 Prozent und im ersten Quartal 2015 von 0,0 Prozent auf. Die griechische Statistikbehörde ELSTAT korrigierte diese Werte erst vor wenigen Tagen (28.08.2015) erneut auf 0,9 Prozent (2014Q3), -0,2 Prozent (2014Q4) und 0,1 Prozent (2015Q1).

[2] Die jährliche Inflationsrate gibt die prozentuale Veränderung des harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) im betrachteten Monat gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres an.

[3] Der bedeutende US-amerikanische Ökonom Abba Lerner hat bereits im Jahr 1943 auf Basis der erwähnten Grundregel der Makroökonomie (Gesamtausgaben = Gesamteinnahmen = gesamter Output, der die Gesamtbeschäftigung bestimmt) die antizyklische Aufgabe des Staates in vollkommener Klarheit beschrieben: „The first financial responsibility of the government (since nobody else can undertake that responsibility) is to keep the total rate of spending in the country on goods and services neither greater nor less than that rate which at the current prices would buy all the goods that it is possible to produce. If total spending is allowed to go above this there will be inflation, and if it is allowed to go below this there will be unemployment. The government can increase total spending by spending more itself or by reducing taxes so that the taxpayers have more money left to spend. It can reduce total spending by spending less itself or by raising taxes so that taxpayers have less money left to spend. By these means total spending can be kept at the required level, where it will be enough to buy the goods that can be produced by all who want to work, and yet not enough to bring inflation by demanding (at current prices) more than can be produced” (Lerner 1943, S. 39f).

[4] Ein Primärüberschuss ist definiert als die Differenz zwischen den Einnahmen und den Ausgaben des Staates abzüglich der Zinsausgaben.

Anmelden