Archiv flassbeck-economics | 14.10.2015 (editiert am 25.05.2016)

Ein Land wie Tunesien

Am Wochenende war ich auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu einem Kurzaufenthalt in Tunis, um auf einem Seminar über das Verhältnis Europas zu Nordafrika von meinen eigenen Erfahrungen zu berichten. Selbst die wenigen Stunden, die ich hatte, um Ökonomen aus der Region zuzuhören und mit ihnen zu diskutieren, zeigten recht klar, woran es in vielen Fällen liegt, dass diese Länder einerseits nicht selbst in der Lage sind, eine Entwicklungsstrategie zu entwerfen, und andererseits auch kaum als ernsthafte Verhandlungspartner des Nordens auftreten können.

Die Probleme beginnen, wie übrigens meist auch bei uns, mit der Frage, welche makroökonomische Theorie für ein Entwicklungsland angemessen ist. Hier hat sich bei vielen durchaus auch kritischen Geistern die Überzeugung festgesetzt, man müsse weitgehend auf die Neoklassik zurückgreifen, weil die keynesianischen Bausteine auf Entwicklungsprobleme nicht passen.

Es gibt sogar Lehrbücher über Entwicklungstheorie, wo explizit drinsteht, man unterstelle die Gültigkeit von Say’s Law (also des Satzes, das Angebot schafft sich sein eigene Nachfrage), weil die Entwicklungsländer ja kein Nachfrage-, sondern ein Angebotsproblem hätten. Das ist grandioser Unsinn, den ich hier allerdings nicht weiter kommentieren will. Der einfache, aber falsche Gedanke, der Staat habe gerade in Entwicklungsländern keinen Spielraum, etwas für die wirtschaftliche Entwicklung zu tun, und wenn doch, dann sei so ein Engagement nur ganz kurzfristig wirksam, während Entwicklung etwas Langfristiges sei, dieser Gedanke hat eine unglaubliche Menge an Konfusion ausgelöst. Deswegen habe ich mir ganz abgewöhnt, die Dinge, über die ich spreche, mit Labeln wie Keynesianismus oder anderen Theorienamen zu versehen, weil das nur Verwirrung stiftet.

Auch die Frage, woher die Ersparnisse kommen sollen, die man für die Investitionen braucht, die Entwicklung bringen sollen, kreist immer noch in vielen Köpfen der sogenannten Entwicklungsökonomen, ohne landen zu können. Dass Ersparnisse das Ergebnis des Prozesses der Entwicklung sind und nicht seine Voraussetzung, muss man immer wieder klar und deutlich sagen. Dass folglich Entwicklungsländer keineswegs per Saldo Kapital aus dem Norden importieren müssen (auch nicht in Form von Direktinvestitionen), um erfolgreich zu sein, ist weitgehend unbekannt.

Immer wieder trifft man auf Einschätzungen hinsichtlich der relativen Bedeutung von Mikro- und Makroproblemen, die für große Verwirrung sorgen. Ein Teilnehmer sagte mir in Tunis, bei dem gegenwärtigen Niveau der Korruption in Tunesien könne man sowieso nicht erwarten, erfolgreiche Politik zu machen. Nun will ich die negative Bedeutung von Korruption nicht kleinreden, aber es haben viele Länder der Welt wunderbare Aufholprozesse hingelegt mit durchaus hohen Korruptionsniveaus. Korruption gerät jedoch hauptsächlich immer schnell in den Fokus der Kritiker, weil es so schön anschaulich ist. Viel weniger anschaulich sind dagegen die makroökonomischen Bedingungen, die aber nach allem, was wir wissen, viel wichtiger sind. Ich habe das vor einiger Zeit bezüglich hoher Zinsniveaus in Afrika, die von IWF und Weltbank hingenommen worden sind, so ausgedrückt:

„Bei solchen Zinsniveaus muss man über die übrigen Bedingungen in einer Volkswirtschaft eigentlich nicht mehr nachdenken. Wie soll ein Land, das sowieso als extrem struktur- und investitionsschwach gelten muss, mit solchen Zinssätzen auf einen grünen Zweig kommen? Das ist schlicht unmöglich, wenn es schon in produktiveren nördlichen Ländern unmöglich ist, bei solchen Zinssätzen zu wachsen. Wo war der Norden in den letzten dreißig Jahren? Wer hat den Finger auf eine solche Wunde gelegt? Warum hat man die „Institutionen“ in unserem Namen schalten und walten lassen?“

 Mit anderen Worten, wenn in einem Land die makroökonomischen Bedingungen schlecht sind (Druck auf die Löhne, hohe Zinsen, überbewerteter Wechselkurs, restriktive Fiskalpolitik), treten die mikroökomischen Probleme wie Korruption und faule Beamte vollkommen in den Hintergrund. Man kann nämlich mit den besten mikroökonomischen Bedingungen die schlechten Makrobedingungen nicht aushebeln und überwinden. Umgekehrt allerdings schon: Bei guten Makro-Bedingungen kann sehr viel mikroökonomischer Schlendrian überspielt werden. Genau diese relative Bedeutung wird von den meisten Beobachtern und Politikern (weder bei uns noch) in den Entwicklungsländern verstanden. Folglich glaubt man typischerweise, die Bekämpfung der Korruption etwa sei genauso wichtig wie gute makroökonomische Bedingungen. Das ist ein gewaltiger Irrtum. Wenn man durchgängig gute Makro-Bedingungen hat, kann man sich an die Bekämpfung aller anderen Übel machen, niemals umgekehrt. Die Makro-Bedingungen einfach einzureihen in die Summe aller Probleme, die es zu lösen gilt, ist ein unverzeihlicher Fehler.

Diese einfache Einsicht könnten die Entwicklungsländer aus der schlichten Beobachtung der Industrieländer gewinnen. Niemand würde in den USA inmitten einer Rezession auf die Idee kommen zu sagen, wir gehen jetzt erst einmal die Bildungsprobleme der Arbeitslosen an, bevor wir die Zinsen senken. In Entwicklungsländern aber glaubt fast jeder fest daran, dass alle Probleme nur langfristig zu beheben seien, weswegen es ganz unwichtig ist, wie hoch das aktuelle Zinsniveau ist. Jede Entwicklung beginnt aber kurzfristig und nicht langfristig, und wenn dann das Zinsniveau zu hoch ist, gibt es überhaupt keine Entwicklung, weder kurz- noch langfristig. Eine in diesem Zusammenhang so entscheidende Entwicklung im Norden wie das Ende des Monetarismus ist, das zeigte sich in Tunis wieder, an vielen Ökonomen aus den Entwicklungsländern vorbeigegangen. Deswegen versteht man auch nicht, wie unumgänglich es für die wirtschaftliche Entwicklung ist, dass die staatlichen Akteure einschließlich der Zentralbank miteinander kooperieren und nicht scheinbar weitgehend getrennte Gebiete beackern. Wieder muss man den Entwicklungsländern sagen, schaut auf das, was der Norden tut, aber schaut auch dahin, wo der Norden selbst glatt versagt, und beginnt zu verstehen, warum das der Fall ist.

Zwei traurige Kapitel muss man noch anführen, die sicher nicht typisch für Tunesien sind, sondern fast überall im Argen liegen. Viele Ökonomen und Politiker in den aufholenden Ländern haben nach meinem Eindruck nicht verstanden, wie wichtig gute Statistiken für eine gute Wirtschaftspolitik sind. Sicher auch unter dem Einfluss des Nordens haben viele den Eindruck, wenn man den Markt nur machen lasse, brauche man eigentlich kaum Zahlen. Folglich hantiert man mit ein paar Kennziffern herum und philosophiert wirtschaftspolitisch im weitgehend zahlenfreien Raum. Das ist ein schwerer, in seiner Bedeutung kaum zu unterschätzender Fehler. Er ist einfach der Fehleinschätzung hinsichtlich der Rolle des Staates geschuldet. Gerade in Entwicklungsländern muss der Staat sich dauernd einmischen und intervenieren. Das kann er aber nur vernünftig tun, wenn er eine ausreichende Datengrundlage hat. Würde man sich einmal anschauen, welche Datenmengen in der Volkswirtschaft verfügbar sind, von der doch jeder glaubt, dass sie sich weitgehend auf den Markt verlässt, man würde aus dem Staunen nicht herauskommen. Die USA sind das Land mit der bei weitem besten Datengrundlage aller Volkswirtschaften dieser Welt, und niemand außer ein paar verschrobenen Republikanern glaubt, dass man darauf verzichten könne. Wieder gilt für die Entwicklungsländer: Folgt nicht dem amerikanischen Motto „Do as we say“, sondern folgt der Leitlinie „Do as we do“.

Die Bedeutung der Kooperation mit anderen Entwicklungsländern zur Verbesserung der eigenen Verhandlungsposition wird total unterschätzt. Es geht dabei nicht nur darum, konkrete Interessen gemeinsam zu vertreten, sondern in internationalen Verhandlungen stark und kohärent aufzutreten. Die Gruppe der 77, die bei den Vereinten Nationen die Interessen der Entwicklungsländer vertreten soll, ist schlecht organisiert, hat kaum eigenen Zuarbeiter und kann sich auf nur wenige Positionen einigen. Generell unterschätzt man in dramatischer Weise die Bedeutung einer gut begründeten Position in wirtschaftlichen Fragen. Aber auch in Nordafrika gibt es fast überhaupt keine Kooperation. Jedes Land kämpft für sich alleine. Wie aber können sehr kleine Länder wie Tunesien in bilateralen Verhandlungen mit der riesigen Europäischen Union ihre Interessen durchsetzen? Sie können es nicht. Das gilt auch für Verhandlungen mit großen Unternehmen. Auch die können bei Direktinvestitionen selbst Nachbarländer gegeneinander ausspielen, weil es dort keinerlei Absprachen in Sachen Löhne und Steuern in diesen Unternehmen gibt.

Um es auf den Punkt zu bringen: Über das Verhältnis zwischen Nordafrika und Europa zu diskutieren, ist angesichts der aktuellen und noch zu erwartenden Flüchtlingsströme und ihrer Ursachen sicher eine gute Idee. Aber der Glaube, man könne die ökonomische Perspektivlosigkeit der Menschen in den nordafrikanischen wie auch in anderen Entwicklungsländern auch nur ansatzweise beheben, ohne in Sachen Makroökonomie der neoklassischen Theorie und der neoliberalen Ideologie vollständig den Rücken zuzukehren, ist eine unverzeihliche Illusion. Unverzeihlich, weil sie uns weiterhin wertvolle Zeit stiehlt, die Dinge tatsächlich nachhaltig zum Besseren zu wenden.

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