Archiv | 10.11.2015

Mutige Sozialdemokraten in Portugal – Kroatien wählt die Sozialdemokraten ab

Was wir erwartet hatten, dass nämlich in Portugal die Sozialdemokraten ihre Mehrheit zusammen mit zwei anderen Linksparteien nutzen, um trotz des Widerstandes des Staatspräsidenten eine „Anti-Austeritäts-Regierung“ zu bilden, scheint sich zu bewahrheiten (hier unser Bericht). Offenbar haben die drei Linksparteien über das Wochenende einen entsprechenden Pakt geschlossen und werden Regierungschef Coelho, der unmittelbar nach den Wahlen im Auftrag des Staatspräsidenten eine Minderheitsregierung gebildet hatte, heute das Misstrauen aussprechen.

Das ist ein mutiges Vorgehen der portugiesischen Sozialdemokraten und sollte breite Unterstützung der Sozialdemokraten in ganz Europa finden. Nur dann kann es auch erfolgreich sein, denn nur dann kann sich Portugal dem Druck, der sicher von den Kapitalmärkten und von den konservativen Regierungen aus der Eurogruppe kommen wird, erfolgreich erwehren. Es wird interessant sein zu beobachten, wie – und ob überhaupt – sich die deutschen Sozialdemokraten positionieren. Fallen sie wieder in Sachen Unterstützung von südeuropäischen Genossen total aus, wissen auch die spanischen Sozialdemokraten, die womöglich nach den Wahlen von Ende Dezember vor einer ähnlichen Konstellation stehen, dass ihre deutschen Kollegen endgültig das Lager gewechselt haben und Austerität für die einzig sinnvolle Wirtschaftspolitik halten.

Ganz anders in Kroatien. Dort sind die regierenden Sozialdemokraten abgewählt worden und eine Gruppierung freier Wähler (MOST) ist das Zünglein an der Waage zwischen den Sozialdemokraten und den Konservativen (siehe dazu auch den Bericht des Mitarbeiters der Friedrich-Ebert-Stiftung in Zagreb, [...]

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