Die Weissagungen des Herrn Schäuble

Mit einer Anmerkung von Heiner Flassbeck

Blicken wir für einen Moment zurück in das Jahr 1972, in eine Welt ohne heutiges Internet, ohne Smartphones, Tablets, PKW-Navigationssysteme oder Spielkonsolen, in eine Welt, in der dieser Beitrag auf einer klappernden Schreibmaschine hätte getippt werden müssen, denn privat genutzte PCs waren damals noch unbekannt. Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen war zu dieser Zeit Karl Schiller (bis Mitte 1972) im ersten Kabinett von Bundeskanzler Willy Brandt. Nehmen wir an, Karl Schiller wäre auf die Idee gekommen, Anfang 1972 die Staatsverschuldung in Deutschland im Jahr 2016 vorauszuberechnen. Was hätte er in seiner Prognose berücksichtigen müssen?

Zu beachten ist zunächst natürlich, dass für die Entstehung und/oder die Vergrößerung der Staatsverschuldung unmittelbar die staatlichen Budgetdefizite verantwortlich sind (der Schuldenstand ist die Summe der über die Jahre angehäuften Budgetdefizite). Das Budgetergebnis ist aber nicht einfach vom „Sparwillen“ des Staates abhängig, sondern wird größtenteils endogen durch die konjunkturelle Entwicklung bestimmt und liegt damit weitgehend außerhalb der Kontrolle des Staates. Will man die Entwicklung des Budgetsaldos resp. der Staatsverschuldung abschätzen, muss man folglich die wirtschaftliche (incl. der demografischen) Entwicklung vorausschätzen. Wie sah die ökonomische Ausgangssituation im Jahr 1972 aus?

Anfang der 1970er Jahre ging gerade das „goldene kapitalistische Zeitalter“ zu Ende, das Deutschland und den anderen Industrieländern hohe Wachstumsraten und niedrige Arbeitslosenquoten beschert hatte: So betrug etwa in den 1960er Jahren der damaligen Bundesrepublik Deutschland die Wachstumsrate des realen BIP durchschnittlich 4,4 Prozent pro Jahr und die Arbeitslosenquote lag im gleichen Zeitraum im Jahresdurchschnitt bei 0,65 Prozent. Das System von Bretton Woods war zwar bereits in der Krise, aber noch nicht zusammengebrochen (das geschah erst im Februar 1973), der erste Ölpreisschock von 1973 stand noch aus und auch die danach folgende schwere Rezession 1974/75 hatte damals kaum ein Experte vorhergesehen, von den folgenden wirtschaftlichen Einbrüchen etwa 1982 (nach der zweiten Ölkrise) oder nach dem Ende des Einheitsbooms 1993 gar nicht zu reden.

Der ambitionierte Karl Schiller hätte zudem z.B. die Konsequenzen der Etablierung flexibler Wechselkurse nach dem Zusammenbruch des Systems von Bretton Woods (etwa die Schwächephase des US-Dollar gegenüber der D-Mark bis Ende der 1970er Jahre, die dann folgende Aufwertung des US-Dollar um beinahe 100 Prozent bis zum Jahr 1985, gefolgt von einer massiven Abwertung des US-Dollar gegenüber der D-Mark in den Folgejahren etc.) auf die Wirtschaftsentwicklung abschätzen müssen, die Effekte der Entstehung des Europäischen Währungssystems (EWS) im Jahr 1979, die Folgen der ersten und zweiten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion 1990 und 1994 und schließlich der Einführung des Euro in der dritten Stufe am 1. Januar 1999. Vor allem aber hätte er die Auswirkungen der lateinamerikanischen Währungs- und Schuldenkrise zu Beginn der 1980er Jahre, der Europäischen Währungskrise 1992, der mexikanischen, asiatischen, russischen und lateinamerikanischen Währungskrisen zwischen 1994 und 1999, der globalen Börsenkrise 2001, der argentinischen Währungskrise 2002 und natürlich vor allem der globalen Finanzkrise 2008 und der gegenwärtigen Eurokrise auf die internationale und die deutsche Wirtschaft korrekt voraussehen müssen, ganz zu schweigen von den ökonomischen Folgen der deutschen Wiedervereinigung 1990, des politischen Umbruchs in Mittel- und Osteuropa, des rasanten wirtschaftlichen Aufstiegs von Ländern wie China und Indien etc.; Entwicklungen, die im Jahr 1972 wohl niemand auf der Rechnung hatte.

Kaum jemand wird bestreiten wollen, dass ein solcher Versuch Karl Schillers, im Jahr 1972 die deutsche Staatsschuldenquote in 44 Jahren, also für das Jahr 2016, vorausberechnen zu wollen, hochgradig absurd gewesen wäre – und Schiller wäre vermutlich auch niemals auf eine so abstruse Idee gekommen. Ganz anders Finanzminister Wolfgang Schäuble, für den Prognosen über 44 Jahre offenbar kein Problem sind. Wie die Frankfurter Allgemeine, die Welt und das Handelsblatt übereinstimmend berichten, geht aus einem neuen „Tragfähigkeitsbericht“ des Finanzministeriums hervor, dass bei ungünstiger Entwicklung der Schuldenstand des deutschen Staates bis zum Jahr 2060 kontinuierlich auf etwa 220 Prozent des BIP ansteigen werde. Statt aber den horriblen Unfug, die wirtschaftliche Entwicklung und die Staatsverschuldungsquote bis zum Jahr 2060 prognostizieren zu wollen, in Grund und Boden zu stampfen, schließen sich unsere Qualitätsmedien flugs den Sorgen des Bundesfinanzministers an: „Deutsche Schulden könnten griechische Verhältnisse erreichen“ (Frankfurter Allgemeine), „Finanzministerium warnt vor horrendem Schuldenrisiko“ (Welt), „‘Griechische Verhältnisse drohen‘ – Finanzministerium sieht solide Staatsfinanzen in Gefahr“ (Handelsblatt), so die Schlagzeilen.

Natürlich ist das Motiv für Schäubles „düstere Prognosen“ nicht schwer zu erraten: Sie erfolgen sicherlich nicht rein zufällig genau vor der Beratung des Haushalts 2017, bei der Schäuble dann aus vermeintlich guten Gründen für eine strenge Ausgabendisziplin plädieren kann.

Nehmen wir abschließend trotzdem einmal an, die Vorausberechnungen des Bundesfinanzministeriums träfen (zufälligerweise) tatsächlich ein, d.h. es käme bis zum Jahr 2060 zu einem Anstieg der Staatsverschuldung auf 220 Prozent der Wirtschaftsleistung. Was sagt diese Zahl aus? Sie besagt, dass im Jahr 2060 in Deutschland die Netto-Forderungsposition des nichtstaatlichen Sektors, d.h. des inländischen Privatsektors (Haushalte und Unternehmen) und des Auslandssektors zusammengenommen, 220 Prozent des BIP beträgt. Zu dieser nichtstaatlichen Gläubigerposition übernähme dann der Staat die entsprechende schuldnerische Gegenposition. Ist das gut oder schlecht? Weder noch, zumindest dann, wenn man davon ausgeht, dass Deutschland und die anderen europäischen Länder im Jahr 2060 wieder über eigene, souveräne Währungen verfügen, der Euro also nicht mehr existiert, wovon man nach dem gegenwärtigem Stand der Dinge wohl ausgehen muss. Einem Land, das seine eigene Währung ausgibt, kann niemals das Geld ausgehen; der Staat kann hier nicht pleitegehen, solange die Regierung sich nicht in Fremdwährung verschuldet. Über die wirtschaftliche Lage im Jahr 2060 sagt mithin die unterstellte Staatsschuldenquote von 220 Prozent – und auch jeder andere Staatsschuldenstand – nichts aus, die jetzt wieder verbreiteten Horrorszenarien sind völlig unangebracht.

Anmerkung Heiner Flassbeck

Die Süddeutsche Zeitung hat es immerhin geschafft, in ähnlicher Weise wie das Günther Grunert am Anfang seines Artikels tut, eine solche Vorhersage historisch einzuordnen und damit zu relativieren (hier). Am absurdesten ist erwartungsgemäß der Focus, der über „Horrorzahlen“ spricht (hier): Wenn Horrorjournalisten über Horrorzahlen schreiben, ist das Ergebnis allerdings irrelevant, Null mal Null ist immer noch Null.

Nirgendwo, und das ist bezeichnend für die Qualität der journalistischen „Verarbeitung“, wird in der deutschen Presse auch nur angedeutet, dass die Zahlen, wie auch immer sie zustande gekommen sind, in einem geschlossenen Kreislauf von Schulden und Sparen zu interpretieren sind, so wie das Günther Grunert am Ende seines Artikels explizit tut. Ich will dazu nur noch einen Aspekt hervorheben, der in dem Papier des Bundesfinanzministeriums (BMF) (das wir – sollte es lohnen – kommentieren werden, sobald es offiziell vorliegt) sicher nicht einmal erwähnt wird: Die internationale Verschuldung.

Wer glaubt, man bräuchte bis 2060, um die genannten Zahlen bei der Staatsverschuldung zu erreichen, liegt vollkommen falsch. Aber das hat einen ganz anderen Grund als die vom BMF genannten. Es wird nur noch wenige Jahre dauern bis ein Szenario eintritt, dass es Deutschland unmöglich macht, auf eine jährliche Neuverschuldung des Auslandes von derzeit fast 250 Milliarden zurückzugreifen (siehe meinen Beitrag dazu hier). In diesem Fall, also dem Fall eines Zerfallens der Eurozone und einer massiven globalen Aufwertung der neuen deutschen Währung, wird der deutsche Staat, um die deutsche Wirtschaft vor dem Zusammenbruch zu retten, eine extrem hohe Neuverschuldung akzeptieren müssen. Bei einer extrem tiefen Rezession und einer staatlichen Neuverschuldung in der Größenordnung von „nur“ 150 Milliarden jährlich, kann ein Wert von 200 Prozent des BIP innerhalb weniger Jahre erreicht werden. Der gesamtwirtschaftliche Prozess, der dahin führt, ist wirklich Horror, weil er nicht nur mit sehr hoher Arbeitslosigkeit einhergeht, sondern auch mit äußert schmerzhaften Strukturanpassungen, da in diesem Prozess die absurd hohe deutsche Exportquote innerhalb weniger Jahre auf ein Normalmaß abgeschmolzen wird. Man mag sich nicht vorstellen, was das für die in besonderer Weise vom Export abhängigen Branchen und Regionen bedeutet.

 

 

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