Archiv flassbeck-economics | 10.02.2016 (editiert am 26.05.2016)

Freihandel über alles, aber kein „Dumping-Stahl“

So ist das mit dem Freihandel, er ist nur gut, wenn er für einen selbst gut ist. Wir hatten schon im Dezember darüber berichtet (hier), dass der deutschen und europäischen Stahlbranche nichts Dümmeres einfällt, als über Dumping aus China zu klagen. Jetzt verschärft man den Ton und wer ist maßgebend dabei: Der wichtigste deutsche Freihändler. Sein Name: Sigmar Gabriel.

In dem Schreiben vom 5. 2. 2016, das Gabriel mit fünf anderen Wirtschaftsministern geschrieben hat, heißt es laut der Nachrichtenagentur dpa (aus Spiegel-Online): „Die Europäische Union kann nicht passiv bleiben, wenn wachsende Arbeitsplatzverluste und Schließungen von Stahlwerken zeigen, dass es eine erhebliche und drohende Gefahr eines Zusammenbruchs des europäischen Stahlsektors gibt“. Das ist toll, wissen wir doch sonst ganz genau, dass beim Freihandel der Zusammenbruch ganzer Industrien kein Problem ist. Er ist sogar im wohlverstandenen Interesse des sie beherbergenden Landes. Wenn es überlegene Wettbewerber gibt, wer wüsste das besser als der deutsche Exportüberschussweltmeister, muss selbstverständlich der Unterlegene untergehen, das ist das Gesetz des Marktes.

Verlangt Deutschland nicht von anderen in der Welt, ihre Wettbewerbsfähigkeit nach deutschem Vorbild zu erhöhen? Ja, der Bundeswirtschaftsminister höchstpersönlich sagt auf der Home Page seines Ministeriums:

Sigipop

Was gilt denn nun? [...]

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