Archiv flassbeck-economics | 10.05.2016 (editiert am 25.05.2016)

Sozialdemokraten auf dem Abstellgleis

Über den Rücktritt des einen wird spekuliert, der andere tritt ganz schnell zurück, als die Kritik an seiner Person auch in der eigenen Partei laut und lauter wird. Die Rede ist von den Vorsitzenden der sozialdemokratischen Parteien in Deutschland und Österreich. Wobei der in Österreich namens Werner Faymann auch noch Bundeskanzler war.

Das ist sicher kein Zufall. Die Sozialdemokraten sind europaweit auf ein Abstellgleis gefahren, von dem sie nicht mehr wegkommen. Das Abstellgleis hat einen Namen: Es heißt Neoliberalismus. Die Sozialdemokraten sind auf dieses Abstellgleis gefahren, weil sie sich, von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen, niemals getraut haben, eine Wirtschaftsideologie in Frage zu stellen, die zwar alle sozialdemokratischen Werte und Ideale verhöhnt, aber von der herrschenden ökonomischen Meinung als alternativlos verkauft wird.

Ich habe neulich auf einer Veranstaltung in Österreich noch meinem Verwundern Ausdruck gegeben, dass der österreichische Bundeskanzler auf einmal richtig reden kann. In der Flüchtlingsfrage war der Mann plötzlich in der Lage, den Mund aufzumachen – etwas, was ihm in den zehn europäischen Krisenjahren zuvor niemals in den Sinn gekommen wäre. Er konnte sogar Deutschland kritisieren, weil er den Rechten zuvorkommen wollte. Hätte er Deutschland in der Eurokrise einmal so kritisiert, man hätte ihn für einen richtigen Menschen halten können. [...]

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