nuit debout
CC0 1.0
EU | 17.06.2016 (editiert am 07.07.2016)

Die Aufrechten der Nacht und die Gebückten des Tages

In Frankreich baut sich ein gewaltiger gesellschaftlicher Konflikt auf, weil Präsident Hollande nicht den Mut hat, die Probleme Europas klar zu benennen. Profitieren werden die Nationalisten.

Vor ein paar Tagen wurde mir von einem deutschen Journalisten eine interessante Frage gestellt. Er fragte, warum die Politik in Frankreich offenbar unfähig ist, das europäische Lohn-Problem eindeutig zu diagnostizieren und auch in den europäischen Verhandlungen klar anzusprechen. Da das Problem in der Europäischen Währungsunion nachweisbar von Deutschland ausgelöst worden sei, müsse es doch möglich sein, daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen. Statt gegen extremen internen Widerstand zu versuchen, die deutsche Politik zu imitieren, sollte die französische Politik die Lösung des Problems dahin ziehen, wohin sie gehört, nämlich auf die europäische Ebene.

Darauf zu antworten, ist nicht einfach. Es ist ja nicht leicht zu verstehen, dass ein Präsident, der auf dem Ticket der Sozialisten gewählt wurde und mit hochfliegenden Ideen über Umverteilung und eine neue sozialistische Leitkultur nur so um sich warf, nun konservative Arbeitsmarktreformen per präsidialem Dekret in die Welt setzt, die sich die Rechte nie zugetraut hätte. Es ist auch nicht leicht zu verstehen, dass eine große Nation wie die französische es nicht schafft, ernsthaft und sachlich zu diskutieren, was die Ursache der Misere im Euroraum ist und welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind, selbst wenn es eine ganze Menge Ökonomen gibt (hier), die Hilfestellung geben könnten.

Doch machen wir uns nichts vor. Die französischen Sozialdemokraten („Sozialisten“ kann man sie wirklich nicht mehr nennen) stehen seit Beginn ihrer Regierungszeit – die deutschen Sozialdemokraten waren 1998 in exakt derselben Situation – im heftigsten Kreuzfeuer von Medien und Unternehmertum (wie hier zum Beispiel). Und genau dort tun sie sich ungeheuer schwer, weil sie weder klare eigene wirtschaftspolitische Überzeugungen haben, noch die Kraft, sich unabhängig beraten zu lassen. Wenn dann noch die Mehrheit der sogenannten Wissenschaft ebenfalls in das konservative Horn stößt, dann bekommt der normale Sozialdemokrat ein solches Fracksausen, dass er fast alles tut, nur um endlich in Ruhe gelassen zu werden.

Hinzu kommt die internationale Schiene, auf der ein Zug mit großer Geschwindigkeit auf eine solche Regierung zurast. Wohin der Staatschef auch kommt, immer wird er sofort – mit großer diplomatischer Zurückhaltung natürlich – darauf hingewiesen, dass man von ihm erwarte, die Dinge in Frankreich endlich in Ordnung zu bringen, die seine Vorgänger haben schleifen lassen. Immer wird man ihm Deutschland als leuchtendes Vorbild vorhalten, um zugleich die französische Bereitschaft einzufordern, zusammen mit Deutschland den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Und die französischen Politiker treffen auf Politiker des größten Nachbarstaates, die nicht nur mächtig sind, sondern sich auch mächtig ins Zeug legen, um klar zu machen, dass sich das abgehängte Frankreich reformieren muss, aber niemals das erfolgreiche Deutschland (hier am Beispiel Schäuble).

Was macht in dieser Situation ein François Hollande? Er schickt vielleicht einmal seinen Wirtschaftsminister vor, damit der austestet, wie die Deutschen wohl auf Vorschläge zur Änderung der Wirtschaftspolitik reagieren (wie hier zum Beispiel). Stellt er aber dann fest, dass die „Freunde“ jenseits des Rheins und die gesammelten Medien des Landes ihn massiv auflaufen lassen, dann wird er schon vorsichtiger mit der nächsten Aktion. Wenn er taktisch klug ist, lässt er den Präsidenten der EU-Kommission, der ein gewisses Verständnis für seine Situation hat, erkunden, ob man nicht mit einer größeren Investitionsinitiative auf europäischer Ebene einen Schritt weiterkommen könnte. Doch wenn auch der an der doktrinären Wand in Berlin abprallt, schrumpfen seine Handlungsmöglichkeiten rasch. Er könnte noch einen Bruder im Geiste finden, der ähnliche Sorgen hat und sich mit ihm zusammen stark macht, doch Matteo Renzi ist matt und die anderen, die in Frage kämen, winken gleich ab. Da macht er lieber den Buckel krumm, als sich mit Gott und der Welt anzulegen und einen offenen europäischen Konflikt anzuzetteln.

So stehen sich in Frankreich jetzt die Aufrechten der Nacht (von der Bewegung nuit debout) und die Gebückten des Tages gegenüber und es gibt kaum Wege der Verständigung oder gar eines Kompromisses. Die Auseinandersetzung ist – in guter französischer Tradition – hart und könnte noch härter werden. Begreift Hollande nicht in letzter Sekunde quasi, was auf dem Spiel steht und lenkt ein, werden der Front National und Marine LePen vor allem von dieser Auseinandersetzung profitieren. Bei den Menschen gräbt sich jedenfalls tief ein, dass es in irgendeiner Weise Europa war, das für all das Übel verantwortlich ist.

Was ich nicht verstehen kann, ist die Mutlosigkeit derjenigen, die an der Spitze hauptamtlich für Europa Verantwortung tragen, vorneweg Jean Claude Juncker. Was hat der Mann zu verlieren? Er weiß, wo die Wurzel des europäischen Übels liegt. Spätestens jetzt müsste er aufstehen, seinen Hut in den Ring werfen und mit der Kraft seines Amtes und seiner Person als konservativer Parteiführer den Wahnsinn, wenn schon nicht beenden, dann doch wenigstens offen anprangern. Doch wo ist Juncker? Halbherzig nimmt er Frankreich in Schutz, wenn es darum geht, ob in dieser Situation noch mehr „gespart“ werden soll. Doch, lieber Jean Claude, das genügt nicht. Manchmal muss man in der Geschichte mehr tun, als das, was jeder andere tun würde. Wer jetzt weiter gebückt durch den Tag geht, statt aufzustehen, muss sich das Scheitern Europas ganz persönlich zurechnen lassen.

Anmelden