Soziales | 08.07.2016 (editiert am 14.07.2016)

Abschied von der Linken

Links sein ist nicht mehr das, was es einmal war. Das verdeutlicht nicht nur die Konzept- und Hilflosigkeit der europäischen Sozialdemokratien, sondern auch die Verwässerung linker Ideale insgesamt – besonders bei der Jugend.

Im Campus Magazin der Zeit ist am 22. Juni ein bemerkenswertes Interview mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel erschienen (hier). Es ist deshalb so interessant, weil es eine kurzweilige, aber dennoch messerscharfe Analyse einer Transformation liefert.

Und Merkel, selbst parteiloses Vollmitglied der Grundwertekommission der SPD, kennt sich aus mit Transformationstheorien. Eine handelt davon, was große Teile der jungen, studentischen Generation heute unter dem Label „Links“ versteht, dem sich eine Mehrheit dieses Milieus immerhin zugehörig fühlt. Und das ist sowohl denkwürdig als auch erhellend.

Denkwürdig ist es, weil man Zeuge eines Zeitgeistes wird, in dem das Label den Inhalt ersetzt ‒ oder aber der Inhalt bis zur Unkenntlichkeit verwässert wurde. „Links“ ist in diesem Kontext etwa so wie „Bio“ oder „Grün“: Was darauf steht, muss noch lange nicht drinstecken. Vielmehr ist es beliebig, dialektisch begrenzt, im Habitus entgrenzt, Hauptsache politisch korrekt und im Trend. Es ist soft, zahm, aber ohne erzählerische, empirische oder intellektuelle Wucht. Es ist ein Offenbarungseid. Und es ist der Abschied von einer Denkrichtung, die ein Jahrhundert der Garant für sozialen Fortschritt und damit gesellschaftlicher Prosperität war.

Bruch mit der sozialdemokratischen Tradition

Was das konkret heißt, offenbart Merkels Holzschnitt der neuen jungen „Linken“, der sich anhand eines Abschiedes von „Großorganisationen“ wie Gewerkschaften und Parteien auszeichnet. Fast folgerichtig geht diese Entwicklung einher mit der Aufgabe des Ziels einer gerechten Verteilungspolitik des gesellschaftlichen Wohlstandes. Die Verlagerung von einer Makro- auf die Mikroperspektive kommt durch die nun „unbedingte“ Priorisierung der „Gleichstellung von Minderheiten“ zum Ausdruck.

Dieser Prozess paart sich mit einer kosmopolitischen Orientierung auf Kosten von Gerechtigkeitsfragen im nationalen Kontext wie „sozial- oder lohnpolitischen Auseinandersetzungen“, die auch popularisiert im Slogan „no borders, no nations“ zum Ausdruck kommt. Der Nationalstaat, einst Garant von demokratischen und sozialen Rechten, wird von denen, die das neue „Links sein“ prägen, als „überholt und gestrig“ betrachtet.

„Auch dies ist ein Bruch mit einer klassisch linken, sozialdemokratischen Tradition, in der Solidarität und Gemeinschaft etwas ganz Konkretes, Nachbarschaftliches war und Wirtschaftspolitik als Nationalökonomie verstanden wurde.“ (Merkel)

Die Diagnose deckt sich mit der Beobachtung, dass sich für Themen der sozialen Gerechtigkeit im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern nur noch geschwächte Gewerkschaften mobilisieren lassen. Das ist umso bemerkenswerter, als dass genau jene junge Generation, die sich von diesen entscheidenden Themen abwendet, am meisten davon betroffen ist: Befristet Beschäftigte sind in der Regel jünger und überdurchschnittlich häufig junge Akademiker. Laut Statistischen Bundesamt waren 2014 knapp über 17 Prozent der abhängig Beschäftigten zwischen 25 und 34 Jahren mit einem befristeten Arbeitsvertrag ausgestattet.

Streng genommen hat der Transformationsprozess innerhalb der Linken, den Merkel skizziert, nur noch wenig mit „Links“ zu tun. Er ist schlicht Ausdruck eines (neo)liberalen Mainstreams, garniert mit einer Prise grünen Lifestyles. Er ist das Ergebnis einer neoliberalen Durchdringung kultureller, individueller und gesellschaftlicher Lebenswelten und Realitäten, die auch die „Linke“ seit einem knappen halben Jahrhundert erfasst hat. Heraus gekommen ist eine Generation, der nicht nur das Bewusstsein für diesen Prozess fehlt, sondern auch dafür, dass sie selbst, ganz im Sinne „Mirowskis“, neoliberal ist und denkt.

„Das ideale neoliberale Selbst braucht gar nicht zu wissen, dass es neoliberal ist.“ (Mirowski, Untote leben länger: 112)

Diese junge „Linke“ hat den Blick für das große Ganze verloren, das, was die intellektuelle Linke seit Marx und später Keynes immer ausgezeichnet hatte: eine profunde Kritik der politischen Ökonomie und der Blick für gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge samt ihrer gesellschaftlichen Bedeutung.

Doch Marx‘ Revolution des Proletariats blieb aus. Was kam, war eine Konterrevolution, die auch die keynesianischen Ökonomen weitestgehend isolierte. Selbst von den „Linken“ werden sie im Großen und Ganzen mit Skepsis betrachtet. Zu Wachstumsfreundlich. Die heterodoxe Wirtschaftswissenschaft kann sich gegen die Dominanz der Neoklassik nicht behaupten. Was daher den „Neuen Linken Bewegungen“ mehr denn je fehlt, ist ein wirtschaftstheoretischer Unterbau, der dem Neoliberalismus ein alternatives und progressives Konzept entgegenhält.

Prekär, aber selbstbestimmt

Obwohl die Jungen, Intellektuellen und Gebildeten, aus dem sich das Milieu dieser neuen „Linken“ vornehmlich rekrutiert, selbst zunehmend unter prekären Lebensbedingungen zu leiden hat, sich von Praktika zu Praktika hangelt, die Aussicht auf eine Festanstellung dennoch oft in weiter Ferne, hat sie „den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren.“ Vielmehr besteht die Tendenz, sich von dieser zunehmend mit Unbehagen betrachteten Unterschicht abzugrenzen. Die eigenen Lebensunsicherheiten interpretiert man dagegen als Ausdruck eines leistungsorientierten, flexiblen, freien, weltoffenen und selbstbestimmten beruflichen Selbstoptimierungsprozesses.

Während die Unterschicht in den Augen dieser „Linken“ einen bedrohlichen Hang zum Chauvinismus und Rechtspopulismus hat und, fast schlimmer noch, keinen Wert auf Veganismus und ethischen Konsum legt, zeichnet sich der neue linke Lifestyle auch hier mit einem Auge fürs Detail aus: Bioprodukte, gesunde Ernährung und Fair Trade sind die Maßstäbe für den eigenen ethischen Kontostand, die eine grundlegende Kritik liberalisierter Märkte obsolet werden lassen. Statt dem kommunistischen Manifest wird heute das konsumistische Manifest gepredigt. Das ist die linke Version der Marktgläubigkeit.

„Diese Denkweise ist der traurige Rest, der übrigbleibt, wenn die Möglichkeit des kollektiven politischen Handelns aus dem Blick gerät; es bleibt nur das atomisierte Individuum, dass durch unzählige moralische Mikroentscheidungen an seinem ethischen Kontostand arbeitet.“ (Johannes Simon)

Die Individualisierung und die Fokussierung auf den eigenen kulturellen Lifestyle sind nicht irgendeinem Zufall geschuldet, sondern Ergebnis eines gesellschaftlichen Partikularisierungsprozesses. Sie ist Folge der Verlustwerdung eines solidarischen, gemeinschaftlichen Bewusstseins, der durch die Zentrifugalkräfte des freien Marktes seit Jahrzehnten vorangetrieben wird. Doch mit dem Bruch mit der sozialdemokratischen Tradition zementiert diese „Linke“ die sich verfestigten Klassenstrukturen nur noch weiter.

Dabei resultiert die Empfänglichkeit für neoliberale Ideologeme und Deutungsmuster nicht nur aus einem intellektuellen Versagen. Sie hat auch strukturelle Ursachen, wie etwa die Auflösung der traditionellen Arbeiterbewegung, die vielerorts mit einem voranschreitenden Deindustrialisierungsprozess zusammenhängt. Die globale Wirtschaft befindet sich in einem tiefgreifenden technologischen und arbeitsorganisatorischen Veränderungsprozess, dessen soziale und gesellschaftliche Umwälzungen mit denen der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts vergleichbar sind.

Keine Antworten

Doch das macht die Sache nicht besser. So oder so hat die Linke keine Antworten auf diese Umwälzungen. Vielleicht hat Hayeks „Entthronung der Politik“ auch der Linken den Glauben an eine politische Gestaltung der Welt geraubt. Doch eine postdemokratische „Agenda“, die sich nur auf einen politisch korrekten Lifestyle und moralische Mikroentscheidungen beschränkt, wird erst recht keine Antworten finden. Das ist umso tragischer, da in einer Welt der Hyperglobalisierung, in der die Ungleichheit wieder extreme Ausmaße annimmt und demokratische sowie soziale Rechte erschreckend offen zur Disposition gestellt werden, eine neue progressive Konzeption des Ökonomischen und Sozialen geradezu dringlich wäre.

Eine Dialektik der Hyperglobalisierung aber bleibt ausgerechnet von Seiten der jungen „Linken“ nicht nur aus, sondern man scheint diesem Phänomen bisweilen auch positiv zu begegnen. Das ist erhellend, bietet dieser Umstand doch eine weitere wunderbare Erklärung für den intellektuellen und parteipolitischen Niedergang der „Linken“. Es ist dann auch nicht verwunderlich, das ‒ wie im Interview angerissen – die Entfremdung dieser „Linken“ von der „Unterschicht“ und den Modernisierungs- sowie Globalisierungsverlierern zwangsläufig beidseitiger Natur ist.

Wer die entscheidenden Fragen nicht stellt und damit auch keine adäquaten Antworten zu formulieren weiß, muss sich nicht wundern, wenn die „einfachen Leute“ diese andernorts suchen.

„Schließlich konnte sich der Hilfsarbeiter vermutlich noch nie sonderlich für geschlechtergerechte Sprache begeistern, und der Nationalstaat erscheint doch gerade in Zeiten beschleunigter Modernisierung als letztes Ordnungsprinzip in einer zunehmend unübersichtlichen Welt.“ (Merkel)

Stattdessen wird den Ängsten jener prekär Beschäftigten, Arbeitslosen, kleinen Angestellten oder unteren Mittelschicht, die sich täglich um ihr Auskommen sorgen, von einer kosmopolitischen Linken mit einer Konzeption eines noch intensiveren marktorientierten Integrationsprozesses der EU, offenen Grenzen und der Absage an das staatliche, regulatorische Gewaltmonopol begegnet. Wer die Flüchtlingsströme, die letztlich das Äquivalent freier Kapitalströme bilden, als Bedrohung der eigenen Lebenswelt wahrnimmt, wird in der linksliberalen Öffentlichkeit schnell als Nazi stigmatisiert.

Aufstieg des Rechtspopulismus

Wenn gleichzeitig jene sozialstaatliche Programmatik, die von den Sozialisten in Frankreich ähnlich wie zuvor von der SPD verraten wurde, vom Front National aufgegriffen wird, dann ist es kein Wunder, dass den Rechtspopulisten nun die Wähler, die einstmals die Sozialisten gewählt hatten, in die Arme laufen. Oder wenn in Deutschland ein Milieu, das wie in Mannheim-Schönau immer sozialdemokratisch gewählt hatte und das noch einen nationalen, sozialstaatlich geprägten Bezugsrahmen hat, der AfD zu einem Wahlsieg verhilft.

Es gibt nicht wenige, die sich zu Recht als kulturelle und soziale Verlierer fühlen müssen. Es ist kaum auszudenken, was passieren würde, wenn die AfD ein wirtschaftspolitisches Programm wie das der Front National in Deutschland vorlegen würde.

Letzterer hat jenseits aller fremdenfeindlichen Rhetorik einen wirtschaftspolitischen Maßnahmenkatalog auf den Tisch geknallt, der, einmal abgesehen von einem geforderten Euro-Ausstieg, an die besten Zeiten der europäischen Sozialdemokratie erinnert: Nicht nur will der FN die politische Kontrolle über die Notenpresse zurückerlangen, was in der herrschenden ökonomischen Lehre genauso ein Affront ist, wie das Ziel der monetären Staatsfinanzierung ein Tabuthema. Flankiert werden soll das Ganze zudem von einer keynesianischen Konjunkturpolitik. Der Austerität wird eine Absage erteilt. Doch das ist an ehemals linken Konzepten noch längst nicht alles: Das Monopol der Finanzmärkte und Banken soll zerschlagen, Geschäftsbanken teilverstaatlicht und wieder Kapitalverkehrskontrollen eingeführt werden.

Damit ist der FN wirtschaftspolitisch progressiver als jede der auf den „Dritten Weg“ abgekommen ehemaligen sozialdemokratischen Altparteien Europas und inhaltlich konkreter und mutiger als jede der neuen Linksparteien von der deutschen Die Linke über Syriza bis Podemos.

Wasserträger einer neoliberalen Leitkultur

Es ist der eingangs erwähnte Offenbarungseid, dass während eine rechtspopulistische Partei mit einem stringenten linken Wirtschaftsprogramm aufwartet, die „Linke“ eine durch Medien und unzählige Werbespots transportierte neoliberale Leitkultur weitestgehend mitträgt, die die Ablehnung der von vielen Menschen gewünschten „bekannten Strukturen und klar geordneten Lebenswelten“ mehr als nur subtil suggeriert. Den „subjektiv wie objektiv abgedrängten Gruppen“ kann so die Linke, „tief im kulturellen Kosmos der Mittelschichten verankert“, wie es Merkel sagt, bisher wenig anbieten.

„Dieser Verlust der Kommunikation zwischen den Klassen (…) ist massiv und ein Problem für die soziale Gerechtigkeit.“ (Merkel)

Die Generation der „Neuen Linken“ samt ihrer „Privatisierung“ der Gerechtigkeitsfrage, ihrer wachsenden Gleichgültigkeit gegenüber sozialer Desintegration, ihrer Ablehnung von Grenzen und ihrem Misstrauen gegenüber dem Staat als politischen Bezugsrahmen ist nicht nur kompatibel mit dem kosmopolitischen, transnationalen Neoliberalismus. Sie ist ein Teil von ihm.

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