Münzen auf einer Handfläche
Soziales | 08.07.2016 (editiert am 27.09.2016)

Ungleichheit und Kapitalismus – 1

Kapitalismus und Markt sind in Verruf geraten, weil die Ergebnisse in Sachen Einkommens- und Vermögensverteilung immer drastischer auseinanderlaufen. Im folgenden Beitrag wird gefragt, woran das liegt, und was man systematisch dagegen tun kann.

Warum Ungleichheit unvermeidlich ist

Über Ungleichheit wird heute weltweit in großer Intensität geredet und gestritten. Das größte Problem dabei: Fast jeder verwendet den Begriff anders. Es gibt keine Kohärenz bezüglich der Sachverhalte, die gemeint sind, der Regionen, die man damit abdeckt und der Zeiträume, über die man redet. Folglich sind auch die empirischen Ergebnisse völlig unvergleichbar. Während der eine über globale Ungleichheit und Erfolge beim Aufholen der Entwicklungsländer und beim Abbau der Armut spricht, empört sich ein anderer über zunehmende relative Armut in den reichen Ländern und der Dritte spricht über die Ungleichheit, die einem kapitalistischen System prinzipiell innewohnt.

Ich will in diesem dreiteiligen Stück versuchen, die Zusammenhänge, um die es bei der Ungleichheit geht, zu sortieren und einigen Phänomenen der Ungleichheit auf den Grund zu gehen. Ziel meiner Überlegungen ist es auch, die Diskussion dadurch zu versachlichen, dass ich systematisch frage, welche Formen von Ungleichheit in einem kapitalistischen System unumgänglich sind und welche man vollständig beseitigen oder zumindest vermindern kann. Wie ich schon in mehreren Beiträgen klargestellt habe, ist mir dabei die Wortwahl bezüglich des Systems, über das ich rede, nicht wichtig. Man mag das wirtschaftliche System, in dem wir leben, Marktwirtschaft nennen oder Kapitalismus Entscheidend ist nicht der Begriff, sondern ein möglichst umfassendes Verständnis davon, wie dieses System funktioniert.

Bei der Suche nach Kriterien für Gleichheit oder Ungleichheit unter den Menschen sind die glühenden Verteidiger des Liberalismus und des Neoliberalismus immer sehr schnell fündig geworden bei der „natürlichen Ungleichheit der Menschen“. Weil die Menschen von Natur aus ungleich sind, sagen sie, kann und darf man sie nicht zu einer persönlichen oder auch nur zu einer materiellen Gleichheit zwingen, ohne die Freiheit des Menschen und seine Kreativität vollständig zu zerstören.

Es ist sicher nicht von der Hand zu weisen, dass die Menschen ungleich geboren werden. Sie haben unterschiedliche Talente und Fähigkeiten, die sie von ihren Eltern ererbt haben. Doch unmittelbar nach der Geburt wird es schon schwierig, der Ungleichheit eine rein „natürliche“ Begründung zu geben. Schon die Nahrungsmittelaufnahme in den ersten Lebenstagen kann darüber entscheiden, ob ein Kind gesund aufwächst oder nicht, schon die sozialen und familiären Verhältnisse in den ersten Lebensjahren können darüber entscheiden, ob das Kind all die Möglichkeiten und Chancen nutzen kann, die ihm die Gesellschaft bietet.

Natürliche Ungleichheit?

Folglich trägt die „natürliche Ungleichheit“ als Begründung für die Ungleichheit der Menschen nicht weit. Spätestens mit Beginn der Schulbildung entscheiden die materiellen Bedingungen, denen sich die Eltern gegenübersehen, massiv darüber mit, ob ein Kind erfolgreich seinen Lebensweg bestreitet oder nicht. Was nichts anderes heißt, als dass eine Gesellschaft, die dafür sorgen will, dass alle Kinder die gleichen Ausgangschancen haben, in die materielle Verteilung der Güter eingreifen und die ärmeren Familien stärker unterstützen muss.

Doch selbst wenn man, wie das auch intelligente Liberale zugestehen würden, sinnvollerweise dafür sorgt, dass die Chancen aller Kinder gleich sind, wird materielle Ungleichheit und persönliche Ungleichheit zwischen den Menschen in keiner Gesellschaft und in keiner Wirtschaftsform zu verhindern sein. Hier kommt einfach das ins Spiel, was man Glück, Zufall oder Schicksal nennt. Der eine ist zur richtigen Zeit am richtigen Ort, der andere hat Pech, weil er früh erkrankt und sein Potential nicht nutzen kann. Der eine hat eine blendende Idee, kann sie aber nicht verwirklichen, weil er seiner Zeit zu weit voraus ist. Der andere kommt mit einer simplen Idee durch, trifft den Zeitgeist und ist unglaublich erfolgreich. Der eine ist der beste Sportler der Welt in einer Disziplin, die aber für die Massen wenig attraktiv ist, und bleibt auf dem Boden. Der andere ist gut in einer Sportart, wo die Besseren wie Helden vergöttert werden und wird reich.

Das alles passiert in komplexen Gesellschaften und kaum jemand würde bezweifeln, dass das Ergebnis Ungleichheit ist. Aber man sieht schon an diesen einfachen Beispielen, dass hier der simple neoliberale Gedanke des „jeder ist seines Glückes Schmied und dafür auch angemessen belohnt werden muss“ schon nicht mehr greift. Jedenfalls dann nicht, wenn man die liberalen Scheuklappen ablegt.

Alles, was unmittelbar nach der Geburt kommt, hängt schon von der sozialen Stellung der Eltern ab, die sich kein Neugeborener „verdient“ hat. Auch das, was danach an Gutem für einen Menschen kommt, ist nicht automatisch „Verdienst“ oder „Leistung“ des einzelnen Individuums, sondern zum größten Teil gesellschaftlichen Umständen geschuldet, die nicht mehr ohne Weiteres dem Einzelnen und seinem „Können“ zugerechnet werden dürfen, weil er diese Leistung ohne die Vernetzung mit der Gesellschaft überhaupt nicht erbringen kann. Je stärker arbeitsteilig die Gesellschaft organisiert ist, also im Zeitablauf immer mehr, umso weniger lässt sich eine Gesamtleistung einer individuellen Leistung zurechnen.

Arbeitsteilung heißt ja, dass der Einzelne nur noch den Anstoß zu etwas gibt, die Leistung aber im Zusammenspiel von immer mehr Individuen erbracht wird. Mit zunehmender Arbeitsteilung vermindert sich folglich das „Recht“ des Einzelnen, eine bestimmte soziale Stellung oder ein bestimmtes Einkommen sein „eigen“ zu nennen und gegen umverteilende Zugriffe des Staates mit Zähnen und Klauen zu verteidigen.

An der Stelle wenden die Liberalen einen einfachen gedanklichen Trick an, um sich der unangenehmen Diskussion, die eigentlich jetzt folgen muss, zu entziehen. Sie sagen, ja genau, weil die Welt so komplex ist, ist es unmöglich, den Menschen wirklich Gerechtigkeit widerfahren zu lassen, denn kein Staat der Welt kann dafür sorgen, dass alle Menschen gemäß ihren tatsächlichen Fähigkeiten entlohnt und belohnt werden. Deswegen kann es gar keine materielle Gleichheit und keine materielle Gerechtigkeit geben. Das Einzige, was der Staat tun kann, ist dafür zu sorgen, dass formale Gerechtigkeit herrscht, dass also alle Menschen (vor dem Gesetz) gleich behandelt werden.

Doch warum sollte der Staat sich darauf beschränken? Wir haben schließlich in allen modernen Gesellschaften einen Maßstab für Erfolg und für Misserfolg, der unmittelbar Vergleiche für Erfolg und Misserfolg zulässt. Das ist das Einkommen, das jeder einzelne Mensch erzielt. Im individuellen Einkommen spiegeln sich sehr viele der komplexen Vorgänge wider, die ich oben beschrieben habe und die der Einzelne nicht einfach als sein Eigentum reklamieren kann, weil die Erzielung seines Einkommens nur im Zusammenspiel mit der Gesellschaft und einer arbeitsteilig organisierten Wirtschaft möglich waren.

Welche Art der Besteuerung?

Stellt sich also die zentrale Frage, wie das Einkommen jedes Einzelnen vom Staat besteuert werden sollte. Was spricht für formale Gerechtigkeit, was für materielle Gerechtigkeit? Der formalen Gerechtigkeit wäre offenbar schon gedient, wenn der Staat von jedem einen absolut gleich großen Betrag fordern würde, mit dem die Leistungen der Gesellschaft sozusagen entlohnt würden. Eine Kopfsteuer wäre demnach angemessen, weil die Menschen ja auch in quantitativ (also absolut) gleicher Weise Dienste des Staates in Anspruch nehmen.

Doch welcher vernünftige Mensch würde das wirklich für angemessen halten? Sobald man nämlich über die Idee der reinen Entlohnung des Staates hinausgeht und auf Solidarität oder Opferbereitschaft und daraus abgeleitet auf Leistungsfähigkeit setzt, muss man zu einer proportionalen Besteuerung übergehen. Denn das Opfer, das jemand für die Gesellschaft erbringt, kann nur im Verhältnis zu seinem Einkommen vernünftig gemessen werden. Diese widerspricht nicht dem Prinzip der Gleichbehandlung, weil die Bürger ja im Hinblick auf ihre Leistungsfähigkeit gleichbehandelt werden.

Die Gesellschaft kann aber auch noch einen Schritt weitergehen und sich zu einer progressiven Besteuerung entschließen. Das heißt nichts anderes, als dass sie die Leistungen, die von der Gesellschaft kollektiv und als Komplement der Leistung des Einzelnen erbracht wurden, so hoch gewichtet, dass sie sich entscheidet, einen Preis dafür zu verlangen, der höher ist, je höher das individuelle Einkommen ist.

Die Gesellschaft kann aber auch unmittelbar mit der Ungleichheit als Gefahr für eine arbeitsteilig organisierte Wirtschaft argumentieren, um zu begründen, dass sie von den wohlhabenden Bürgern einen höheren Beitrag verlangt als von denen, die weniger Glück hatten. Zu große Ungleichheit kann nämlich bei denen, die zurückbleiben, die Motivation zerstören, sich mit ihrer Leistung einzubringen, was für die arbeitsteilig organisierte Wirtschaft mit Sicherheit negative Folgen hat. Wie die Besteuerung organisiert wird, also als reine progressive Einkommenssteuer oder eine Kombination von dieser mit Erbschaftssteuern und Vermögenssteuern, ist letztendlich nicht entscheidend, auch wenn es gute Gründe gibt, sich durch eine Substanzbesteuerung (also Erbschafts- oder Vermögenssteuer) immer wieder ein kleines Stück der Gleichheit der Startchancen zu nähern.

Wie weit die Gesellschaft bei dieser Art der Besteuerung gehen kann, ist eine schwer zu beantwortende Frage. „Weit, gemessen am heutigen niedrigen Niveau der Besteuerung in den meisten Industrieländern”, ist sicher eine gute Antwort, weil wir uns in den letzten Jahrzehnten haben einreden lassen, dass „zu hohe Steuern“ das größte Hindernis für Wachstum und Fortschritt waren. Das waren sie nicht, wie man heute weiß. Wer jedoch erlebt hat, wie in Deutschland in den 80er und 90er Jahren eine mächtige Lobby aus Verbänden und liberalen Parteien die „Substanzbesteuerung“ bekämpft und „erfolgreich“ beseitig hat, weiß, dass gegen diese Art der Interessenvertretung kaum ein demokratisches Kraut gewachsen ist.

Die massiven Forderungen nach Steuersenkung aus der Industrie und den Lobbyverbänden wurden damals explizit begründet mit der „Leistungsbereitschaft der Eliten“, die nachließe, wenn man ihnen ein zu großes Stück des Kuchens wegnehme. Kein Indikator zeigt aber, dass nach der Entlastung der „Leistungsträger“ deren Leistung zugenommen hat. Offenbar hat man die nachlassende Leistungsbereitschaft der Mitarbeiter der „Leistungsträger“ nicht eingerechnet, wenn der Staat die Ungleichheit zu groß werden lässt.

Vermutlich gibt es aber noch ganz andere Gründe für das grandiose Versagen der Angebotspolitik, also des Versuchs, mit einer Entlastung der Eliten und der Unternehmen die Wirtschaft dauerhaft zu beleben. Vermutlich wird auch die Rolle der Umverteilung durch den Staat maßlos überschätzt, weil man dazu neigt, das laute Geheule der Lobbyisten als Anzeichen für einen wirklichen Schmerz anzusehen, obwohl es nur das Anzeichen für einen Phantomschmerz ist.

Das aber bedeutet, dass der Staat einen weiten Spielraum hat, über die Sekundärverteilung dafür zu sorgen, dass die Ergebnisse des Marktes, die sich in der Primärverteilung niederschlagen, korrigiert werden. Das heißt natürlich nicht, dass er praktisch grenzenlos die Ergebnisse des Marktes kassieren kann. Es ist aber sicher, dass wir heute sehr weit von dieser Grenze entfernt sind.

Im zweiten Teil werde ich mich mit der Ungleichheit zwischen den Ländern der Welt befassen und zeigen, dass auch hier viele überkommene, scheinbar einfache Regeln des globalen Zusammenlebens in Frage gestellt werden müssen.

Weitere Teile dieser Serie

Anmelden