Afrika | 15.07.2016 (editiert am 21.07.2016)

Wie die EU die Entwicklung Afrikas verbaut

Alle Welt redet über TTIP und CETA. Welche Freihandelsabkommen die EU mit afrikanischen Staaten – oft gegen deren Willen – abschließt, bekommt hingegen kaum jemand mit.

Die Freihandelsabkommen zwischen der EU und afrikanischen Staaten – Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements – EPA) genannt – werden seit 2002 verhandelt (hier). Mit einigen wenigen Ländern und Regionen Afrikas kam es schon zu Vertragsabschlüssen. Bei vielen Staaten und Regionen steht die finale Unterschrift und Ratifizierung des Abkommens jedoch noch aus (hier).

Die EPAs sollen ein System von Handelsvorteilen ersetzen, welches die EU den ärmsten afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten eingeräumt hat. Die EU erlaubt diesen Ländern dabei den zoll- und quotenfreien Zugang zum EU-Markt, ohne selbst auf die Öffnung der Märkte ihrer ärmsten Handelspartner zu bestehen. Mit den EPAs wird diese Vorzugsbehandlung beendet (hier und hier).

Afrikanische Staaten sollen unter den EPAs 80% ihres Marktes für europäische Güter öffnen und dürfen keine Zölle mehr erheben. Damit können sie nicht mehr frei über ihre Importpolitik bestimmen. Stattdessen gewährt die EU ihnen nur noch einen Handelsschutz für 20% aller Produktlinien, damit sich in den ärmeren Staaten Industrien für diese Produktlinien entwickeln können und Schutz vor internationaler Konkurrenz besteht. [...]

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