EU | 02.08.2016 (editiert am 09.08.2016)

Europäische Bankenunion: Scheitern schon im ersten Praxistest – 1

Italiens Banken haben viele faule Kredite in ihren Bilanzen, die sie ohne Hilfe von außen wohl in den Konkurs treiben werden. Nun hat man die Monte dei Paschi zwar auf Druck der italienischen Regierung gerettet und ein von der EZB durchgeführter Stresstest für die großen europäischen Banken hat Entwarnung signalisiert, doch die Probleme sind längst nicht ausgestanden.

Angesichts der Erfahrungen, die man vor allem nach der Zypern-Krise mit der Rettung von Banken gemacht hat, ist in Europa eine sogenannte Bankenunion etabliert worden, die u.a. Regelungen für die Abwicklung von insbesondere „systemrelevanten“ Banken vorsieht. Erklärtes Ziel ist, dass nicht bei jeder Bankenkrise der Staat (häufig mit dem Steuerzahler verwechselt, doch dazu später mehr) eingreifen und die Banken retten muss.

Bail-out oder Bail-in?

Im Englischen wird eine solche Rettungstat „Bail-out“ genannt. Der Staat hilft den Banken aus der Patsche. Das neue Regime dagegen sieht ein sogenanntes „Bail-in“ vor. Nicht die schnelle Lösung durch den Staat, sondern das Heranziehen derjenigen, die für die Misere als verantwortlich erachtet werden, ist das Ziel. Man möchte dem sogenannten Haftungsprinzip zum Durchbruch verhelfen. Haften für die Verluste einer Bank sollen also die Eigentümer der Bank ( i.d.R. [...]

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