Arbeit | 20.09.2016 (editiert am 09.11.2016)

Hat die Linke eine Zukunft?

Der Journalist John Harris sieht das Ende der Arbeitsgesellschaft. Eine These, die zwar die Politik des „Dritten Weges“ für sakrosankt erklärt, aber eine Fiktion ist. Statt politische Strategien auf solch einer Basis, muss eine moderne sozialdemokratische Partei wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln.

Hat die Linke eine Zukunft? Diese Frage stellt sich John Harris in einem Guardian-Artikel. Was ihn interessiert, ist, ob und unter welchen Bedingungen eine Partei, die sich den Werten von „Chancengleichheit“, „Solidarität“ und „eines geschützten öffentlichen Raums“ verpflichtet fühlt, in Zukunft wieder regierungsfähig werden kann. Übersetzt man die letztgenannte gesellschaftspolitische Zielgröße in ein Bekenntnis zur „öffentlichen Daseinsfürsorge“, dann möchten wir uns zunächst als bekennende Linke outen, die diese Frage ebenfalls umtreibt. Was nun kann man als ein solcher Linker von Harris‘ Artikel lernen?

Zunächst weist Harris korrekt darauf hin, dass die genannten gesellschaftspolitischen Wertvorstellungen historisch betrachtet von sozialdemokratischen Parteien vertreten wurden. Zu Recht weist er auch darauf hin, dass die Sozialdemokratie in vielen Ländern dramatisch an Zuspruch verloren hat und der Niedergang der deutschen Sozialdemokratie ein besonders instruktives Beispiel dafür ist.

Niedergang im Zusammenhang mit der Agenda-Politik

Interessant ist an dieser Stelle, dass, wie die folgende Abbildung 1 belegt, der Absturz der SPD sich zeitlich sehr gut bestimmen lässt.


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Der Niedergang der Sozialdemokratie steht ganz offensichtlich in einem engen Zusammenhang mit der Agenda-Politik der Rot-Grünen Koalition zwischen 1998 und 2002. Mit anderen Worten: Der Niedergang der SPD begann zu dem Zeitpunkt, an dem Sozialdemokraten die Macht übernahmen, für die eine Globalisierung unter kapitalistischen Vorzeichen alternativlos war und die ihre Politik an den vermeintlichen oder tatsächlichen Funktionsbedingungen eines solchen Wirtschaftssystems ausrichteten.

Anstatt von „Solidarität“ redete man lieber über „Eigenverantwortung“: Ein neoliberales Code-Wort, das besagt, dass jeder Einzelne für sich selbst Sorge zu tragen hat. Was heißt, dass er sich solche Kenntnisse und Fertigkeiten anzueignen hat, die er erfolgreich am Markt in Konkurrenz mit anderen Einmann-AG’s verkaufen kann. Jeder hat, so das Mantra, die Chance am Markt erfolgreich zu sein, muss aber im Gegenzug natürlich auch das Risiko tragen, dass er sein „Produkt“ nicht erfolgreich vermarkten kann.

Gerhard Schröder hat diese Botschaft in wünschenswerter Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht:

„Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ „Wer arbeiten kann, aber nicht will, der kann nicht mit Solidarität rechnen. Es gibt kein Recht auf Faulheit in unserer Gesellschaft!“ (siehe hier und hier)

In einer solchen Welt ist selbstverständlich kein Platz für gesellschaftliche Solidarität, die z.B. in der „öffentlichen Daseinsfürsorge“ ihren Ausdruck findet. Zudem weiß man längst, dass die Produktion aller Güter einfach effizienter ist, wenn der Staat diese der „privaten Initiative“ überlässt. Bildung, Gesundheit, Alterssicherung und die öffentliche Infrastruktur sind daher zu privatisieren, sprich der kommerziellen Logik zu unterwerfen. Gesellschaftlich wünschenswert ist, was die Erzielung monetärer Gewinne ermöglicht und wer das nicht sieht, hat offensichtlich die Implosion der staatsgelenkten Volkswirtschaften verpasst.

Kein Klassenbewusstsein

Dass immer mehr Menschen so denken, ist unbestreitbar. Dass, wer so denkt, unfähig ist, sich als ein Teil einer Gruppe von Menschen zu verstehen, die sich aufgrund und zur Durchsetzung gemeinsamer Interessen z.B. in Gewerkschaften und politischen Parteien zusammenschließen, kann man kaum bezweifeln. Es ist daher Harris zuzustimmen, dass es unter den Bürgern vieler gegenwärtiger Gesellschaften kein Klassenbewusstsein mehr gibt und dass dies die Chancen von sozialdemokratischen Parteien, Wahlen zu gewinnen, schmälert.

Ist es daher vielleicht die Aufgabe Linker, darauf hinzuweisen, dass die „klassenlose Gesellschaft“ lediglich eine Ideologie ist, die selbst wiederum als das Ergebnis einer äußerst erfolgreichen neoliberalen Gehirnwäsche anzusehen ist? Wer so fragt, ignoriert nach Harris, dass die sozioökonomische Basis für ein solches Bewusstsein schlicht nicht mehr vorhanden ist:

„Erstens, die traditionelle Arbeit- und damit auch die linke, heiliggesprochene, Definition des „Arbeiters“- ist im Niedergang begriffen und wurde durch eine Ära von befristeten Beschäftigungen und steigender Selbstständigkeit ersetzt, die selbst wiederum durch ein radikal anderes Zeitalter der Automatisierung ersetzt werden könnte.“ (Übersetzung der Autoren)

Für Harris sind diese Entwicklungen unbestreitbare Evidenz für das Ende der Arbeitsgesellschaft. Jeremy Corbyn erweist sich mit seiner Forderung nach „anständiger“ Arbeit für alle daher als ein Relikt aus lang vergangenen Zeiten. Wer, wie er, über „gerechte“ Löhne, humane Arbeitsbedingungen, Kündigungsschutz, Mitbestimmung und den Schutz vor Arbeitslosigkeit oder gar über die Rekommunalisierung der Bereitstellung öffentlicher Güter und steuerliche Umverteilungsmaßnahmen redet, leidet schlicht unter Wahnvorstellungen.

Der Arbeiter als „bedrohte Gattung“?

Nun ist sicherlich richtig, dass in einer Welt, in der es keine „Arbeiter“ mehr gibt, es wenig Sinn macht, dass eine Partei sich anschickt, die Interessen dieser Klasse zu vertreten. Die Frage ist, ob Harris‘ Behauptung mit der Realität etwas zu tun hat. Um diese Frage zu beantworten, muss man zunächst einmal definieren, was man unter einem „Arbeiter“ verstehen will und dann prüfen, ob diese so klassifizierte Menge von Menschen tatsächlich auch gemeinsame Interessen haben.

Bei Harris findet sich eine solche Definition nicht. An seinen Beispielen wird aber klar, dass er unter „Arbeitern“ abhängig Beschäftigte versteht, die für Unternehmen im sogenannten produzierenden Gewerbe arbeiten. Betrachtet man, wie in Abbildung 2 dargestellt, die Entwicklungen der Beschäftigungszahlen in diesem Sektor (im Schaubild in Deutschland), dann scheint man Harris Recht geben zu müssen, dass eine Politik, die sich an den Interessen der Arbeiter orientiert, inzwischen nicht mehr mehrheitsfähig ist.


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„Arbeiter“ sind jedoch zweifellos alle Lohnabhängigen, also alle Menschen, die meist für ein Unternehmen ihre Kenntnisse und Fertigkeiten entsprechend den Weisungen des sogenannten Arbeitgebers zur Anwendung bringen und dafür im Gegenzug ein Entgelt, den Lohn, erhalten, aus dem sie ganz überwiegend ihren Lebensunterhalt bestreiten.

Versteht man unter „Arbeitern“ also Lohnabhängige, dann muss man, wie Abbildung 3 belegt, schleunigst den Eindruck korrigieren, dass es sich bei „Arbeitern“ um eine vorm Aussterben bedrohte „Gattung“ handelt.


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Das Gegenteil des von Harris behaupteten Zusammenhangs ist richtig. In Deutschland hat die Klasse der so definierten „Arbeiter“ signifikant an Bedeutung gewonnen und der Anteil der Selbständigen ist sogar gefallen.

Richtig aber ist, wie Abbildung 4 belegt, dass die Lohnabhängigen heutzutage anderen Beschäftigungen nachgehen, als das vor etwa noch 45 Jahren der Fall war.


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Hat nur ein Stahlarbeiter Interesse an „anständiger Arbeit“ im corbynischen Sinne? Freut sich ein Angestellter bei einem Software-Unternehmen darüber, niedrige Löhne zu erhalten, Arbeitsverdichtung zu erleben und das Risiko, im Krankheitsfall nicht versorgt zu werden, selbst zu übernehmen oder gar darüber, im Alter einem Nebenjob nachgehen zu müssen?

Darauf hinzuweisen, dass der Anteil der Selbstständigen, zumindest in Deutschland, nicht gestiegen, sondern gefallen ist, heißt auch nicht zu bestreiten, dass es in diesem Bereich gesellschaftlich relevante Veränderungen gegeben hat. Die Anzahl der selbständigen Personen stagnierte über die letzten 50 Jahre. Aber trotzdem hat ein enormer Wandel stattgefunden. Wie Abbildung 5 belegt, hat die Anzahl der Selbständigen im primären Sektor extrem ab- und die Anzahl der im tertiären Sektor auffällig zugenommen.


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Dass es im primären Sektor weniger Selbständige gibt, lässt sich leicht damit erklären, dass die Produktivität in der Landwirtschaft extrem gewachsen ist. Der steigende Anteil der Selbstständigen im tertiären Sektor verweist dagegen auf einen Trend, den man mit dem Begriff des „Outsourcing“ zum Ausdruck bringt. Anstatt sich Arbeitsleistungen über den Abschluss eines Arbeitsvertrags zu sichern, schließt man z.B. einen sogenannten Werkvertrag ab. Werkverträge haben für den Arbeitgeber den Charme, dass er sich Dienste billiger und „Just in Time“, also ohne lästige Kündigungsschutzregeln sichern kann. Freilich ist die „persönliche Abhängigkeit“ solcher Selbständiger in vielen Fällen kaum unterscheidbar von der eines formal auch abhängig Beschäftigten. Unter einem neuen Wort hat der Gesetzgeber einem ziemlich alten Phänomen wieder ein Comeback ermöglicht: dem Tagelöhner.

Fazit

Die Linke hat mit Sicherheit keine Zukunft, wenn sie, wie Harris, politische Strategien auf der Basis von Fiktionen entwickelt. Sie hat nur dann eine Zukunft, wenn sie sich an der Realität der Mehrheit der Menschen in ihren jeweiligen Ländern orientiert. Und die Realität ist, dass die Mehrheit der Menschen Lohnabhängige sind, die aufgrund ihrer sozioökonomischen Stellung eine Vielzahl gemeinsamer Interessen haben. Eine moderne sozialdemokratische Partei hat dann eine Zukunft, wenn es ihr gelingt, wieder ein Klassenbewusstsein und politische Alternativen zu entwickeln und diese auch offensiv in der Öffentlichkeit zu vertreten. Mit der Konsequenz, dass ihr mit einer solchen Politik der Applaus von Vertretern der Mehrheit der Profitabhängigen versagt wird, muss sie dann aber leben.

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