Theorie | 23.09.2016 (editiert am 01.11.2016)

Was ist eigentlich Geld? – 3

Geld

Dollar, Yen, Pfund, Kronen und Euro sind „Geld“, weil in den entsprechenden Währungsräumen Güter mit diesen Recheneinheiten bewertet werden müssen. Aber mit diesem Geld wird nicht nur gerechnet, sondern erstaunlicher Weise werden mit Dollar, Yen, Pfund, Kronen und Euro auch Wirtschaftsgüter bezahlt. Wie ist dieses „Geld“ genauer zu charakterisieren?

Wir bezahlen Wirtschaftsgüter mit ganz unterschiedlichen Mitteln. Im Supermarkt z. B. entnehme ich manchmal meinem Portemonnaie einen Geldschein und überreiche ihn der Kassiererin. Manchmal aber stecke ich auch meine EC-Karte in eine Maschine und transferiere die Euro an den Supermarkt, indem ich meine Geheimzahl eintippe und manchmal bezahle ich für ein Wirtschaftsgut, indem ich eine Überweisung tätige. Der Transfer von Euro besteht in den beiden letzten Fällen darin, dass mein Konto bei meiner Bank mit einem bestimmten Euro-Betrag belastet wird und dem Konto des Verkäufers bei seiner Bank derselbe Betrag gutgeschrieben wird.

Dokumentation von Ansprüchen

Was macht all diese unterschiedlichen „Dinge“ zu Geld? Um das Wesen von Geld zu verstehen, so lesen wir bei Knapp, ist es wichtig zu sehen, dass Geld ein soziales Phänomen ist, das Parallelen zu anderen sozialen Phänomenen aufweist, „die im Rechtsleben auch sonst häufig“ vorkommen:

„Wenn wir unsere Mäntel beim Eintritt ins Theater zur Aufbewahrung abgeben, erhalten wir dafür ein Messingplättchen von bestimmter Gestalt, das ein Zeichen trägt, etwa eine Nummer. Es steht weiter nichts darauf, aber diese „Marke“ hat eine rechtliche Bedeutung: sie ist Beweis dafür, daß ich den abgelegten Mantel wieder zu fordern habe. Wenn wir Briefe absenden, bekleben wir sie mit einer „Marke“, welche beweist, dass wir durch Portozahlung das Recht erworben haben, diesen Brief durch die Post befördern zu lassen.“[1]

Geld ist demnach ein Typus eines dokumentierten Anspruchs eines Subjekts gegenüber einem anderen Subjekt auf ein „Gut“. Messingplättchen im Theater mit einer Zahl darauf dokumentieren z.B. meinen Anspruch gegenüber dem Garderobier auf das Gut „Mantel“, eine Briefmarke auf das Gut „einen Brief z.B. durch die Post zum angegebenen Empfänger befördern“. Wie und mit welchen Mitteln solche Ansprüche auf ein Gut dokumentiert werden, ist, wie die Beispiele zeigen, unwichtig. Hauptsache ein Regelautor hat festgelegt, welchen Anspruch eine „Marke“ auf was und wem gegenüber unter welchen Umständen dokumentiert.

Zahlungsmittel

„Unsere Zahlungsmittel nun, seien es Münzen oder Scheine, haben die genannten Eigenschaften ebenfalls; sie sind Zahlungsmarken, das heißt Marken, die als Zahlungsmittel dienen. […] Wie bei allen anderen Marken, so ist auch für die Zahlmarken nur wichtig, dass sie Zeichen tragen, die von der Rechtsordnung genau vorgeschrieben sind. Nicht wichtig ist, dass sie einen Text, im Sinne der Schrift enthalten; ja, weder was in Buchstaben, noch was in Hieroglyphen (Wappen) etwa darauf steht, kommt als Text in Betracht. Es kommt nur in Betracht, insofern es ein Kennzeichen ist. Was aber diese Zeichen bedeuten, das wird nicht durch Lesung dieser Zeichen, sondern durch die Einsicht in die Rechtsordnung erkannt. […] Vielleicht gestattet das lateinische Wort ‚Charta’ den Sinn von Marke; wenn es nicht der Fall sein sollte, so fordern wir es und zwar hauptsächlich, weil wir daraus ein allgemeinverständliches, wenn auch neues Adjektivum bilden können: chartal. Unsere Zahlungsmittel haben die Marken- oder Chartalverfassung; nur mit Zahlmarken, mit chartalen Stücken, kann man bei den Kulturvölkern unserer Zeit Zahlungen leisten.“ [2]

Alle Marken dokumentieren Ansprüche des Inhabers dieses Dokuments gegenüber einem Dritten auf ein Gut, aber nicht alle auf diese Weise dokumentierten Ansprüche sind Zahlungsmittel. Von Zahlungsmitteln kann man nach Knapp nur dann sprechen, wenn sie einen Anspruch auf ein in einer Währung bewertetes Gut dokumentieren und es rechtlich erlaubt ist, es als Zahlungsmittel zu verwenden.

Zahlungsmittel sind nach dem Gesagten also Dokumente, mit dem ihr Inhaber in Währung denominierte Schulden begleichen darf. Schulden z.B., die aus dem Abschluss von Kaufverträgen, unterschiedlichen Nutzungsüberlassungsverträgen, Arbeitsverträgen und Darlehensverträgen hervorgegangen sind. Solche „Geldschulden“ können damit getilgt werden, indem ein Geldschuldner ein geeignetes „Dokument“ an den „Geldgläubiger“ in der geeigneten Weise überträgt.

Was Zahlungsmittel zu Geld macht

Banknoten werden im Euroraum vom Gesetzgeber als Zahlungsmittel ausgezeichnet, die deren Inhaber befugen, damit ihre Geldschulden zu begleichen. In einer Bundesbank Publikation lesen wir:

„Banknoten sind im Euro-Währungsgebiet das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel. Jeder Gläubiger einer Geldforderung muss vom Schuldner Banknoten in unbegrenztem Umfang als Erfüllung seiner Forderung annehmen […]“[3]

Ein Zahlungsmittel, das einen Geldschuldner befugt, damit seine in einer Währung denominierten Geldschulden zu begleichen und einen Geldgläubiger zwingt, dieses Zahlungsmittel zur Begleichung einer Forderung anzunehmen, wird man nicht zögern, als Geld zu bezeichnen. Es lohnt daher sich etwas genauer zu betrachten, welche weiteren Eigenschaften Banknoten von der Bundesbank im Euro-Währungsgebiet zugeschrieben werden.

So erfahren wir aus der bereits zitierten Publikation der Bundesbank auch, dass Banknoten Geldscheine sind, „die auf einen bestimmten Betrag in einer bestimmten Währung“ lauten. Die Frage danach, auf welches quantifizierbare Gut ein i gegenüber einem j Anspruch hat, wenn die Schuld eines j gegenüber i in Währung bewertet wurde, ist daher denkbar einfach beantwortet: Er hat Anspruch auf Geldscheine, auf die eine Zahl aufgedruckt ist, die in der Summe, der in einer Währung bewerteten Geldschuld entspricht. Geld wird damit immer durch einen Währungsbetrag mitkonstituiert. Während es also „Geld“ als Recheneinheit auch ohne „Geld“ als Zahlungsmittel geben kann, ist das Umgekehrte unmöglich.

Aus der Broschüre der Bundesbank erfahren wir auch, dass im „Euroraum die Europäische Zentralbank und die nationalen Zentralenbanken zur Ausgabe der Banknoten berechtigt“ sind und in „Deutschland die Deutsche Bundesbank das ausschließliche Recht zur Notenausgabe“[4] besitzt.

Die Existenz von Buchgeld belegt, dass Geld nicht notwendigerweise ein räumlich lokalisiertes Objekt, wie ein Geldschein oder eine Münze, sein muss. Sobald man aber erkennt, dass Objekte durchaus nicht raumzeitlich eindeutig bestimmt sein müssen, ist leicht nachzuvollziehen, dass die Dokumentation eines solchen Anspruchs auch durch elektronische Impulse auf verschiedenen Festplatten eines Computers erfolgen kann. Deshalb besteht zwischen der Bezahlung im Supermarkt mit einem Geldschein und mit einer ec-Karte auch kein prinzipieller Unterschied. Mit Knapp, der zwar Buchgeld kannte und es auch als Zahlungsmittel beschrieb, aber aus leicht nachvollziehbaren Gründen von ec-Karten noch nichts gehört hatte, kann man sagen, dass der Unterschied zwischen den beiden Zahlungsmitteln lediglich darin besteht, dass im ersten Fall der Transfer von einem Subjekt zu einem durch eine „körperlichen Übertragung“ und im zweiten Fall durch eine „buchhalterische Übertragung“ erfolgt.“[5]   Anstatt Banknoten könnte daher sicherlich auch Buchgeld gesetzliches Zahlungsmittel sein.

Eine Entität, die (1) einen Geldschuldner von Gesetzes wegen befugt, alle Geldschulden gegenüber einem Geldgläubiger zu begleichen, die (2) von einem Geldgläubiger zur Begleichung einer Geldschuld gesetzlich verpflichtend angenommen werden muss und die (3) von einer staatlichen Organisation emittiert wird, wird man nicht zögern, als Geld zu bezeichnen.

Bezahlung von Steuerschulden

Welche dieser Bedingungen aber sind als notwendig und welche Kombinationen von ihnen als hinreichend anzusehen?

Knapp argumentiert, dass zwischen staatlichen und privaten Emittenten von Zahlungsmitteln unterschieden werden muss, aber dass diese Unterscheidung keine Unterscheidung zwischen Zahlungsmitteln, die kein Geld sind, wie etwa einem Wechsel, und Zahlungsmitteln, die Geld sind, zulässt. Für Knapp also ist Bedingung (3) – die Emission durch eine dazu befugte staatliche Organisation – kein notwendiges Kennzeichen von  „Geld“.

Wie aber lässt sich dann zwischen Zahlungsmitteln, denen die Geldeigenschaft zukommt und solchen, denen sie nicht zukommt, unterscheiden?

„Wir bleiben im engsten Zusammenhang mit der Wirklichkeit, wenn wir als Kennzeichen benutzen: die Annahme bei Zahlungen, die an staatliche Kassen gerichtet sind. Zum staatlichen Geldsystem gehören demnach alle Zahlungsmittel, mit denen man Zahlungen an den Staat leisten kann. Hiernach ist nicht die Emission entscheidend, sondern die Akzeptation, wie wir es nennen wollen. Die staatliche Akzeptation begrenzt also den Umfang des staatlichen Geldwesens. Unter staatlicher Akzeptation ist nur die Annahme bei staatlichen Kassen, wobei also der Staat als Empfänger gedacht wird, zu verstehen.“[6]

Knapp also ist der Meinung, dass auch die Bedingungen (2) und (3) keine Geld konstituierenden Eigenschaften darstellen. Was Geld von allen anderen Zahlungsmitteln nach seiner Meinung unterscheidet, ist, dass es vom Staat als Zahlungsmittel für die Begleichung von Zwangszahlungen – wie z.B. von Steuern, Abgaben, Gebühren, Strafzahlungen (Steuerschulden) – akzeptiert wird. Zahlungsmittel sind für ihn also nur dann Geld, wenn sie dazu dienen können, Steuerschulden gegenüber dem Staat zu begleichen.

Geld ist damit nach Meinung von Knapp die Dokumentation eines Versprechens eines Staates gegenüber allen Inhabern dieser Dokumentation, dass sie damit ihre ihm vom Staat auferlegten und in der entsprechenden Währung denominierten Steuerschulden begleichen können. Geld hat also primär einen Wert, weil damit auf Währung lautende Steuerschulden beglichen werden können.

Widerspricht Knapps Bestimmung des Geldbegriffs aber nicht Regelungen wie denen in § 433 BGB? Denn es ist doch zweifellos richtig, dass auch dann, wenn man mit einem Zahlungsmittel Steuerschulden begleichen kann, damit nicht notwendiger Weise auch kommerzielle Schuldverhältnisse auflösen darf. Ein Zahlungsmittel aber, das dazu nicht in der Lage ist, würde man aber zumindest im Kontext einer Marktwirtschaft kaum als Geld bezeichnen wollen. Nun scheint aber kaum bestreitbar, dass wenn ich z.B. nachweislich eine Rechnung an einen Handwerker überwiesen haben, ich gegenüber ihm keine Geldschuld mehr habe. Muss man daher Knapps Geldbegriff verwerfen?

Ich meine nein. Denn unter der Annahme, dass ein Staat Steuern erheben kann und die Steuersätze ausreichend hoch sind, kann kein Zweifel bestehen, dass dann dieses Zahlungsmittel auch für die Abwicklung kommerzieller Transaktionen verwendet werden wird. Richtig ist damit auf jeden Fall die These, dass unter bestimmten Umständen die Auferlegung einer Steuerpflicht sicherstellt, dass ein Zahlungsmittel, mit dessen Transfer man dieser Pflicht genügen kann, allgemein zur Tilgung von Geldschulden akzeptiert werden wird.

Das schließt natürlich nicht aus, dass der Gesetzgeber dieses Zahlungsmittel auch als gesetzliches Zahlungsmittel im Sinne der Bedingungen (1) und (2) auszeichnet. Und ausgeschlossen ist auch nicht, dass er es zwar selbst emittiert, aber nicht als gesetzliches Zahlungsmittel auszeichnet und möglich ist auch, dass er Geld, das von einem Dritten emittiert wird, als gesetzliches Zahlungsmittel auszeichnet.

Wir müssen also zwischen vier möglichen Arten von Geld unterscheiden. Geld das nur (3) erfüllt, Geld das (3) und (1), Geld, das (3) und (2) erfüllt und Geld, das (3), (1) und (2) erfüllt. Es ist dann eine empirische Frage, welchen Arten von Geld in einer bestimmten Gesellschaft mit einer bestimmten Geldordnung sich tatsächlich identifizieren lassen. Dieser empirischen Frage möchte ich in den Teilen 4 und 5 dieser Artikelserie mit Bezug auf das Eurosystem nachgehen.

Fazit

Geld lässt sich damit wie folgt als Institution charakterisieren:

  1. Geld ist die Dokumentation von in Währung denominierten Ansprüchen (sogenannte Geldschulden), die es erlauben, Geldschulden, die der Staat anderen Subjekten in seinem Einflussbereich auferlegt hat und Geldschulden, die auf Basis kommerzieller Verträge eingegangen wurden, zu begleichen.
  2. Die Funktion von Geld besteht darin, ein Geldschuldverhältnis zwischen zwei Subjekten aufzulösen, indem der Geldschuldner dem Geldgläubiger Geld in geeigneter Weise transferiert.
  3. Geld bedarf der Auferlegung von in Währung bewerteter Zwangszahlungen des Staates  gegenüber anderen Subjekten in seinem Herrschaftsbereich und der Erlaubnis,  diese durch den Transfer mit einem dafür erlaubten Zahlungsmittel zu begleichen.
  4. Die Akzeptanz von Geld beruht primär auf der Macht des Staates, Steuern zu erheben und ihre Bezahlung in der vorgeschriebenen Form zu erzwingen.

 

[1] Knapp1905), S. 26.

[2] Ebd., S. 26 – 27

[3] Bundesbank (2014), S. 22

[4] Ebd., S. 23

[5] Knapp (1905), S. 141.

[6] Ebd., S. 86.

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