Theorie | 30.09.2016 (editiert am 01.11.2016)

Was ist eigentlich Geld? – 4

In den vorangegangen drei Kapiteln habe ich argumentiert, dass der Begriff „Geld“ sowohl auf eine Recheneinheit als auch ein Zahlungsmittel sich bezieht. Ich habe dann sowohl für die Recheneinheit als auch das Zahlungsmittel deren wesentliche Charakteristika vorgestellt. Mithilfe dieser Unterscheidungen soll in diesem und dem nächsten Teil der Artikelserie analysiert werden, welche in Geld bewerteten Forderungen Geld sind und welche Arten von Geld sich unterscheiden lassen.

Reden wir über Geld, dann müssen wir – so habe ich in den vorangegangenen Artikeln argumentiert – zwischen Geld als Recheneinheit und Geld als Zahlungsmittel unterscheiden. Geld als Recheneinheit gibt es nur dann, wenn es Gesetze und Normen gibt, die festlegen, welche Güter wie unter welchen Umständen mit einer Währung zu bewerten sind. Geld als Zahlungsmittel kann es nur geben, wenn es Gesetze und Normen gibt, die festlegen, wer unter welchen Umständen Geld emittieren darf und wie der Transfer von Geld von Geldschuldnern zu Geldgläubigern zu erfolgen hat.

Antworten auf diese Fragen erhalten wir nach Meinung Knapps durch einen Blick in die Rechtsordnung. Allerdings erkannte schon Knapp korrekt, dass

„die Rechtsordnung nicht auf der Gesetzgebung allein beruht, sondern auch von Machtverhältnissen abhängt; es gibt politische Lagen die maßgebend für die Rechtsordnung werden; wir gehen hier stets auf den Ursprung der Rechtsordnung zurück und müssen es tun. Das ist freilich nicht mehr Jurisprudenz, als welche verpflichtet ist bei gegebener Rechtsordnung stehen zu bleiben – es ist Politik und in dies Gebiet gehört das Geldwesen.“[1]

Wichtig ist dieser Hinweis von Knapp, da er klarmacht, dass wenn wir zwischen Geld und anderen Zahlungsmitteln unterscheiden wollen, es nicht ausreicht, einen Juristen um Auskunft zu bitten. Sagt uns ein Jurist z.B., dass Geld nur Bargeld ist und Giroguthaben lediglich eine Forderung auf Geld ist, dann ist die Frage weiterhin legitim, ob inzwischen nicht Normen in Kraft sind, die es erlauben, Giroguthaben als Geld zu erachten. Tobias Kohl z.B. ist Recht zu geben ist, dass Giroguthaben allgemein als Zahlungsmittel akzeptiert werden. Wenn sie aber, wie er schreibt, so nah „am gesetzlichen Zahlungsmittel“ sind, um „als Derivat im Geschäftsverkehr der Privaten mit dem Geld selbst verwechselt zu werden“, dann ist zu fragen, ob die rechtliche Grenzziehung für ein Verständnis der bestehenden Geldordnung nicht geradezu hinderlich ist.[2]

Ich werde diese Frage später mit einem eindeutigen ja beantworten. Um mein Argument zu verstehen, müssen wir uns zunächst jedoch mit der Struktur unseres Geldwesens etwas näher beschäftigen.

Wollen wir die Funktionsweise von Geld als Zahlungsmittel in modernen Volkswirtschaften verstehen, dann ist zu zunächst zu konstatieren, dass unser Geldsystem durch ein sogenanntes zweistufiges Bankensystem charakterisiert ist. Anders ausgedrückt, um die Emission von Geld und die Abwicklung des Zahlungsverkehrs zu verstehen, müssen wir erkennen, dass es einerseits Zentralbanken und andererseits Geschäftsbanken gibt, die in diesem Prozess bestimmte Aufgaben übernehmen.

Zentralbanken und Geschäftsbanken zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass sie Konten für ihre Kunden führen dürfen. Ein Konto bei der Zentralbank hat, vereinfacht gesagt, nur der Staat und die Geschäftsbanken. Geschäftsbanken dagegen führen Konten für das sogenannte Publikum, also für Haushalte und Unternehmen, über die der gesamte Zahlungsverkehr abgewickelt wird.

Mit diesem zweistufigen Geldsystem wollen wir uns in dem folgenden Artikel näher beschäftigen. Dabei betrachten wir uns vorrangig die Funktionsweise des Eurosystems. Um diese Analyse zu vereinfachen, möchte ich zunächst einige kontrafaktische Annahmen einführen:

  • Es gibt nur eine Zentralbank und eine Geschäftsbank
  • Es werden keine Mindestreserven erhoben
  • Geschäftsbanken vergeben lediglich Kredite und führen Girokonten
  • Geschäftsbanken refinanzieren sich über Kredite bei der Zentralbank
  • Der Staat refinanziert sich direkt bei der Zentralbank
  • Es gibt keine Zahlungen von und an Ausländer

Bilanzstrukturen

Betrachten wir uns zunächst einmal in stark vereinfachter Form und unter den gemachten Annahmen die typischen Bilanzstrukturen von Geschäftsbanken und Zentralbanken.

Bilanz einer Geschäftsbank

20160930_ps_abb1

Bilanz einer Zentralbank

20160930_ps_abb2

Welche Positionen auf den Bilanzen von Zentralbanken sind Geld? Offensichtlich ist zunächst einmal, dass nicht alle Positionen auf den Bilanzen Geld sind. Grundstücke und Gebäude sind z.B. ganz bestimmt kein Geld, sondern in Währung bewerte raumzeitlich eindeutig lokalisierbare Güter. Zwischen Geld und in Währung bewerteten Aktiva und Passiva auf einer Bilanz, ist also zu unterscheiden.

Real- und Nominalvermögen

Ein Grundstück mit einem bestimmten Verkehrswert ist kein Geld, weil die Rechtsordnung nicht vorsieht, dass man mit einem Grundstück Geldschulden begleichen kann. Freilich kann man das Grundstück verkaufen und den dafür erzielten Verkaufspreis, dann wiederum nutzen, um Geldschulden zu begleichen.

Während mir nicht bekannt ist, dass irgendjemand Realvermögen als Geld oder doch zumindest geldähnlich erachtet, sieht das bei Nominalvermögenswerten wie Aktien, Anleihen oder gar Geldmarktfonds schon anders aus. Nun ist zwar richtig, dass wer solche Wertpapiere sein Eigen nennen darf, „Dokumente“ in seinen Händen hält, die in Währung denominierte Ansprüche oder Rechte formulieren. So hat z.B. ein Aktionär einen Anspruch bzw. das Recht am Gewinn einer Aktiengesellschaft beteiligt zu werden. Dennoch handelt es sich bei Aktien nicht um Geld. Denn die Rechtsordnung sieht nicht vor, dass man mit Aktien Geldschulden begleicht.

Da Nominalvermögen kein Geld sind, ändert die Bewertung des Nominalvermögens auch nicht die Menge des in einer Volkswirtschaft zirkulierenden Geldes. Schwankende Aktienbewertungen z.B. ändern daher an der im Umlauf befindlichen Geldmenge per se nichts. Möglich ist zwar, dass steigende Aktienkurse dazu führen, dass Spekulanten nun noch mehr Aktien kaufen und den Kauf durch die Aufnahme eines Darlehens refinanzieren. Steigende Aktienkurse können eine Kreditvergabe natürlich auch erleichtern, da Banken die Aktien als Sicherheit höher bewerten. Die im Umlauf befindliche Geldmenge erhöht sich aber alleine durch die Kreditvergabe einer Bank

Richtig ist, dass Geldinhaber bestimmte Rechte bzw.  Forderungen gegenüber jemandem haben, die sich auf ein in Währung denominiertes „Gut“ beziehen. Daraus aber folgt nicht, dass eine jede auf Währung lautende Forderung auch Geld ist. Insbesondere macht es wenig Sinn die Geldeigenschaft davon abhängig zu machen, wie liquide ein Nominalvermögenswert ist. Ein Ferrari z.B. ist auch dann kein Geld, wenn er ganz unproblematisch gehandelt werden kann. Zwischen Geld und Forderungen auf Geld sollte man also auf jeden Fall unterscheiden.

Paradigmatisches Geld ist nach Meinung vieler ein Zahlungsmittel, das durch drei Bedingungen ausgezeichnet ist:

(1) Ein Geldschuldner ist von Gesetzes wegen befugt, alle Geldschulden gegenüber einem Geldgläubiger damit zu begleichen

(2) Ein Geldgläubiger ist zur Begleichung einer Geldschuld gesetzlich verpflichtet es anzunehmen

(3) Es wird von einer staatlichen Organisation emittiert.

 Ist Bargeld Geld in diesem Sinne?

Bargeld

Zweifellos scheint Bargeld durch eine staatliche Organisation, die Zentralbank, emittiert zu werden. Allerdings ergeben sich dann erste Zweifel an dieser Gewissheit, wenn man erkennt, dass nicht die Zentralbank entscheidet, ob und in welcher Menge Bargeld an wen und für welche Zwecke emittiert wird. In der bereits mehrmals erwähnten Broschüre der Bundesbank lesen wir dazu:

„Das Volumen der in Umlauf gegebenen Banknoten wird allein durch die Nachfrage bestimmt. Das heißt, die Deutsche Bundesbank zahlt alle Beträge aus, die von den Geschäftsbanken nachgefragt werden.“

Geschäftsbanken nun fragen Bargeld nach, wenn ein Kunde sein Giroguthaben in Bargeld einlösen möchte. Diese Einlösbarkeit von Giroguthaben in Bargeld scheint für viele, wie z.B. auch für Kohl, ein Grund zu sein, Giroguthaben nicht als Geld, sondern als eine Forderung auf Geld zu erachten. Wer so argumentiert, ist damit der Meinung, dass nur Zahlungsmittel, die nicht einlösbar sind als Geld zu bezeichnen sind.

Mit diesem Kriterium gibt es aber zwei Probleme: (1) Bargeld kann man auch ganz problemlos in Giroguthaben einlösen und (2) Bargeld wird nur dann in Umlauf gebracht, wenn ein Kunde ein Giroguthaben hat (von Überziehungskrediten einmal abgesehen).

Nun ist es zweifellos so, dass mit einer Kreditvergabe immer auch ein Giroguthaben in gleicher Höhe geschaffen wird. Da dieses dann wieder in Bargeld eingelöst werden kann, stellt sich damit gar die Frage, ob nicht sogar Bargeld, zumindest im Beispielsfall, als durch Geschäftsbanken emittiert zu erachten ist.

Diese Frage zu stellen impliziert nicht, zu behaupten, dass es zwischen Giralguthaben und Bargeld keinen Unterschied gibt. Im Gegensatz zu Giralguthaben ist Bargeld bestandssicher. Anders ausgedrückt, bei einem Konkurs einer Bank sind Giralguthaben in ihrem Bestand gefährdet, da es als Forderung des Kunden gegenüber seiner Bank verbucht wird. Bargeld dagegen ist bestandssicher, da eine Zentralbank weder von Insolvenz noch Konkurs bedroht ist.

Kann man aus dieser Tatsache schließen, dass Bargeld doch immer durch die Zentralbank emittiert wird? Nun kann man auch das Giralguthaben der Banken bestandssicher machen, indem der Staat Guthaben auf Girokonten vollumfänglich garantiert. Würde man in diesem Fall im obigen Beispielsfall davon reden, dass Giralgeld durch den Staat emittiert wird? Wohl eher nicht. Es scheint daher plausibler als Emittent von Bargeld zumindest für unseren Beispielsfall Geschäftsbanken zu erachten. Bargeld erfüllt damit aber nicht ausnahmslos Bedingung (3).

Damit nicht genug. In § 224 Abs. 3 der Abgabenordnung wird festgelegt, dass Zahlungen an die Finanzbehörden unbar zu leisten sind, wobei auf Antrag Ausnahmen zugelassen werden können. Bargeld eignet sich demnach im Normalfall nicht, um seine Steuerschulden zu begleichen und damit erfüllt Bargeld nicht generell Bedingung (1).

Und auch der Annahmezwang gilt nur dann, wenn die Vertragsparteien nicht die Begleichung mit einem anderen Zahlungsmittel vereinbart haben. Bedingung (2) genügt Bargeld also ebenfalls nur bedingt und tatsächlich spielt Bargeld im Zahlungsverkehr nur noch eine äußerst bescheidene Rolle.

An dieser Stelle mag man einwenden, dass bislang nicht berücksichtigt wurde, dass es keineswegs ausreichend ist, dass ein Kunde ein Guthaben auf seinem Girokonto hat. Eine Geschäftsbank muss doch auch über entsprechende Reserven verfügen und an Reserven kommt eine Geschäftsbank nur dann, wenn sie bei der Zentralbank entsprechende Sicherheiten hinterlegt. Ist damit die Aussage der Bundesbank möglicherweise falsch oder doch zumindest unvollständig?

Klar ist zunächst, dass wenn es unter der Annahme (1) möglich wäre, dass eine Geschäftsbank nicht über die notwendigen Reserven verfügen würde, dann unser kleines Geldsystem sofort am Ende wäre. Eine Zentralbank hat aber auch die Aufgabe, den Zahlungsverkehr in seinem Währungsraum aufrechtzuerhalten. Es ist daher faktisch unmöglich, dass eine Geschäftsbank nicht über die notwendigen Reserven verfügt, um an Bargeld zu kommen, das von ihren Kunden nachgefragt wird. Das Bild ändert sich auch dann nicht, wenn wir annehmen, dass es mehrere Geschäftsbanken gibt. Denn solange diese Geschäfte mit vergleichbaren Risiken abschließen, wäre es wiederum möglich, dass alle Geschäftsbanken die Nachfrage ihrer Kunden nach Bargeld nicht nachkommen könnten.

Entscheidend ist, dass solange Banken ihr Geschäft entsprechend den Vorschriften von Finanzaufsichtsämtern nachkommen, Fälle wie der, dass eine Bank nicht über die entsprechenden Sicherheiten verfügt, um sich von der Zentralbank Reserven zu leihen, unwahrscheinlich sind und wenn dieser Fall eintritt und mehrere Banken betrifft, dann die Zentralbank die Anforderungen an die zu hinterlegenden Sicherheiten der Realität anpasst. In einem funktionierenden Bankensystem bringt das Zitat der Deutschen Bundesbank die Realität auf den Punkt. Brauchen Geschäftsbanken Cash, dann bekommen sie den auch von ihrer Zentralbank. Fälle wie die in Griechenland, sind anlog zu dem eines Autos mit vier Zylindern, das auf nur drei Zylindern läuft zu erachten. Solche Fälle zeigen, dass die Geldordnung defekt und dieser Defekt schleunigst zu reparieren ist.

Nun mag man den Gesetzgeber für seine offensichtlichen Inkonsistenzen tadeln, aber dennoch scheint, wenn man die Wirksamkeit der widersprüchlichen gesetzlichen Regelungen an der Praxis bemisst, kaum ein Zweifel zu bestehen, dass Bargeld oftmals ein von Geschäftsbanken emittiertes Zahlungsmittel ist, dessen Bestand vom Staat garantiert wird und das nur sehr eingeschränkt erlaubt, Geldschuldverhältnisse aufzulösen.

Will man Bargeld als Geld bezeichnen, dann empfiehlt sich an dieser Stelle auf jeden Fall, wie auch schon von Knapp vorgeschlagen, die Bedingungen (2) und (3) nicht als essentielle Geldeigenschaften zu erachten. Allein ausschlaggebend dafür, dass ein Zahlungsmittel als Geld auszuzeichnen ist, ist dann, dass es die Rechtsordnung erlaubt, damit, in welchem Umfang auch immer, Geldschulden zu begleichen. Die Bedingungen (2) und (3) definieren nicht Geld, sondern sie lassen Unterscheidungen zwischen unterschiedlichen Arten von Geld zu.

An dieser Stelle ist eine weitere von Knapp vorgeschlagene Unterscheidung hilfreich. Die zwischen sogenanntem definitivem und provisorischem Geld.[3] Provisorisches Geld nennt Knapp Geld, wenn deren Transfer von einem Schuldner zu einem Gläubiger zwar dazu führt, dass der Gläubiger seine Geldschuld gegenüber dem Geldschuldner damit endgültig beglichen hat, aber der Gläubiger gegenüber dem Emittenten des Geldes noch eine Forderung auf ein anderes Gut hat. Bei definitivem Geld dagegen besteht eine solche Forderung gegenüber deren Emittenten nicht.

Wenn es richtig ist, dass Bargeld, zumindest manchmal, als von Geschäftsbanken emittiert zu erachten ist, dann haben wir einen Fall entdeckt, bei dem Geschäftsbanken definitives Geld emittieren. Da die Bezahlung mit Bargeld vom Fiskus aber nicht erwünscht ist,sondern die bargeldlose Zahlung als Normalfall erachtet wird, stellt sich nun sogar die Frage, ob nicht Giroguthaben als definitives Geld zu erachten sind. Diese Frage soll im nächsten und letzten Teil dieser Artikelserie nachgegangen werden.

 

 

 

[1] Knapp (1905), S. 99.

[2] Kohl (2014), S. 363.

[3] Knapp (1905), S. 92.

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