Demokratie und Staat | 23.09.2016 (editiert am 25.07.2017)

Manifest zur Wiederauferstehung der Sozialdemokratie

Die Sozialdemokratie wird mehr denn je gebraucht. Doch ihr droht die Bedeutungslosigkeit. Um wieder eine gestaltende politische Rolle spielen zu können, benötigt sie ein neues intellektuelles Fundament. Die Bausteine dafür gibt es bereits.

Die Sozialdemokratie Europas liegt in Trümmern. Mit ihr, das ist mit dem Fall der Mauer, spätestens aber seit der Finanzkrise 2007/2008 offenbar, befindet sich die gesamte kulturelle Linke in einer existenziellen Orientierungskrise. Doch wie kann sie aus diesen Ruinen wieder auferstehen?

Erster Schritt der Auferstehung: Finde die Ursachen

Mit dem Ende des real-existierenden Sozialismus war in der öffentlichen Wahrnehmung pauschal auch die Rolle des Staates als Element einer emanzipatorischen Strategie diskreditiert. Wirtschaftspolitische Konzepte, die wie die Planwirtschaft oder Globalsteuerung auf einer aktiven, dirigistischen Rolle des Staates basierten, wurden zu gescheiterten Ideologien erklärt. Seitdem und bis heute ist der Neoliberalismus das herrschende Paradigma. Ob in der politischen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Sphäre – unser Handeln hat marktkonform zu sein. Die „Märkte“ als die unbestimmte informelle Kraft bestimmen unser Denken. Und sie haben die Sozialdemokratie eine fast bedingungslose Kapitulationserklärung unterzeichnen lassen.

Wie en vogue der Glauben an den Markt ist, zeigt sich nicht zuletzt in den globalen politischen Lösungsstrategien. Sei es der Klimawandel, [...]

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