Brexit | 18.11.2016 (editiert am 24.01.2019)

Brexit: Die neoliberale EU nimmt Gestalt an – 1

In ihrer Konzeption und bisherigen Praxis war und ist die Europäische Union mehr als nur eine wirtschaftliche Union. Und genau dieser Hintergrund einer breiteren Vision der EU sorgt in Großbritannien für Zündstoff.

Der Trugschluss des Brexit

Jene, die den Austritt aus der EU wünschen, werden niemals müde, die „Bürokraten in Brüssel“ zu beschuldigen, einen europäischen „Superstaat“ anzustreben. Mit wenigen Ausnahmen agitieren demgegenüber die Akteure, die sich für eine fortgesetzte Mitgliedschaft einsetzten, so, als ob die EU nichts anderes als eine Zollunion sei.

Und das ist der Grund, warum die Brexit-Kampagne letztendlich – wenn auch knapp – erfolgreich war. Das Plädoyer für ein „Remain“ von Tory Schatzkanzler George Osborne beruhte auf dem gängigen, nun ins europäische Format skalierten, neoliberalen Globalisierungsargument. Im Kontrast dazu, wenn nicht gerade in ungezügelter Fremdenfeindlichkeit schwelgend, stellten die „Brexiters“ das Votum um die Mitgliedschaft als eine Frage der nationalen „Souveränität“ dar.

Konträr zu allen Erwartungen war die Wirkung der Pro-EU-Kampagne des Mainstreams negativer als die ungeniert ausländerfeindliche Brexit-Kampagne. Erstere versuchte, den Menschen die Furcht vor den schlimmen ökonomischen Kosten für jeden einzelnen Haushalt im Falle eines EU-Austritts einzubläuen. Die „Leavers“ unterdessen hüllten ihre reaktionäre Kampagne in die illusionäre Hoffnung ein, [...]

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