Amerika | 13.12.2016

Amerika zelebriert schon mal den „Trump Boom“

Nach Trumps Sieg in der Präsidentschaftswahl jubeln Wallstreet und Medien das nächste Wirtschaftswunder herbei. Doch woher soll der verkündete Boom eigentlich kommen?

Der Jubel der Finanzmärkte und gewisser Medien scheint sich zu überschlagen. Jetzt vermeldete auch noch der vielbeachtete Konsumentenvertrauensindikator der Universität Michigan einen rasanten Sprung nach oben. Deutlich mehr Amerikaner erwarten danach eine Verbesserung ihrer finanziellen Situation im nächsten Jahr. Und dabei wird eine bessere Wirtschaftspolitik im Zeichen Donald Trumps vielfach als Grund genannt. Das Merkwürdige ist dabei nur, dass auch die augenblickliche Lage von vielen Befragten plötzlich als deutlich besser eingeschätzt wird. Wie ist das nur möglich, wo doch Donald Trump erst am 20. Januar 2017 zum 45. Präsidenten der USA gekürt werden wird.

Nichts als Hirngespinste

Ein beträchtlicher Teil der Nation scheint zurzeit von nichts als Hirngespinsten getrieben zu sein. Doch so mancher Schreiberling, Börsenguru und auch Ökonom findet das alles ganz klasse. Weil die aus wichtigen Mündern verkündeten neuen/alten Wirtschaftsweisheiten die Wirtschaft halt beflügeln werden. Das ist doch klar. Das weiß doch schließlich jeder. Wie ein Wunder wächst die Wirtschaft „gefühlt“ daher schon heute mindestens dreimal so schnell wie noch gestern; obwohl eigentlich noch gar nichts Handfestes geschehen ist. Die Phantasie der Wall Street hat abgehoben. Sie soll die Euphorie der Mainstreet weiter anfeuern. Darauf wettet jedenfalls die Wall Street – die Medien müssen daraus einen Wirbelwind für das gemeine Publikum erzeugen. Denn jedermann hat dann Grund genug, sich prompt reicher zu fühlen. So einfach ist das. Einfach ganz wunderbar. Ich fühl mich auch schon ganz reich. Reich an heißer Luft, fabriziert durch das lästige Mediengetöse um den neuen Präsidenten, der alles zum Guten wenden wird.

Was passiert hier eigentlich? Vielleicht ist es nur ganz gewöhnliche Euphorie wie sie regelmäßig beim Übergang der US-Präsidentschaft zumindest Teile der Gesellschaft befällt. Vielleicht war es damals im Jahr 2008 bei Obama auch nicht anders. Es waren wohl nur andere, die damals Wohlgefühle empfanden, heute aber nicht unbedingt zu den (vielleicht auch nur innerlich oder heimlich) Jubelnden zählen. Denn im täglichen öffentlichen Leben und Miteinander spürt man diesen Jubel eher weniger. Märkte und Medien müssen wohl noch etwas mehr „Hype“ und „Spin“ drauflegen. Sonst wird das am Ende mit dem angekündigten „Trump-Boom“ doch nichts.

Woher soll der verkündete Boom denn eigentlich kommen, auf den jetzt alle setzen und wetten sollen? Die Personalentscheidungen des zukünftigen Präsidenten, der antreten wollte, um den „Washingtoner Politiksumpf auszutrocknen“, geben hierzu vielleicht neuere Anhaltspunkte ab.

Für jeden Hühnerstall den passenden Fuchs

Danach werden Goldman Sachs und die US-Armee in der Trump-Administration besonders stark vertreten sein. Im Wahlkampf hatte Trump Hillary Clinton heftig dafür kritisiert, bei Goldman Sachs lukrative Reden gehalten zu haben, ihre Käuflichkeit unterstellend. Überhaupt wurde die Wall Street dabei als großes Übel und Teil des auszutrocknenden Sumpfes gebrandmarkt. Jetzt soll der ehemalige Goldman Sachs Investment Banker Steven Mnuchin Finanzminister werden. Das passt ja ganz prima zusammen. Goldman gewinnt halt immer. Weil Trump sich dabei gleich mit mehreren Generälen umgeben will, wittern manche Beobachter gleichzeitig eine Art stiller Junta. Andere sprechen in Sachen Personalpolitik schlicht von einem wahren Gruselkabinett.

Hier also einige Beispiele. Für die amerikanische Bundesumweltbehörde soll ein Klimawandelzweifler und lautstarker Kritiker der internationalen Bemühungen Obamas um Klimapolitik die Führung übernehmen. Zyniker meinen, er soll die Behörde wohl in eine Umweltzerstörungsbehörde umwandeln. Entsprechend hat sich Trump auch für das Gesundheitswesen jemanden ausgeguckt, der „Obama care“, die Gesundheitsreform Obamas, die einigen Millionen ärmerer und zuvor unversicherter Amerikaner Krankenversicherungsschutz einbrachten, zu den Schrecken dieser Welt zählt. Und für das Arbeitsministerium ist jemand vorgesehen, der Eigentümer einer Fastfood-Restaurantkette ist und Mindestlöhne sowie Arbeitsmarktregulierungen für arbeitnehmerfeindlich hält. Weil er selber aber ungemeine Arbeitnehmerfreundlichkeit empfindet, will er in diesen Angelegenheiten auch gleich kräftig aufräumen. Kurz gesagt, man hat für jeden Hühnerstall den passenden schlauen Fuchs gefunden.

Die ganze Nummer droht also auf wahrhaft reaktionäre Bahnen abzudriften. Trump scheint Ernst damit machen zu wollen, alle letztlich doch nur zaghaften Reformbemühungen der Obama Administration in die progressive Richtung rückgängig zu machen. Den Marktkräften muss uneingeschränkt freie Bahn eingeräumt werden. Auch wenn sie die Umwelt zerstören, die Kosten des ohnehin eklatant ineffizienten Gesundheitswesens Amerikas weiter aufblähen und wieder verstärkten Druck auf die Löhne der Arbeitnehmer, insbesondere diejenigen am untersten Ende der Lohnskala, ausüben werden – nicht, wie im Wahlkampf versprochen, nach oben, sondern nach unten.

Oder wie sollen die dank reaktionärer Wirtschaftspolitik befreiten Märkte, sprich die ungehinderte Ausübung wirtschaftlicher Macht, den Arbeitnehmern bei stärkerem Lohndruck, stärker steigenden Gesundheitskosten und bei radikaler Ausbeutung der Umwelt denn bitte schön helfen? Wie gut, dass hierzu zumindest Kenneth Rogoff etwas einfällt.

Kurzfristig 4 Prozent Wachstum

Rogoff ist Ökonomieprofessor an der Harvard Universität. Ein ganz kluger Schachspieler soll er auch sein. Berühmt wurde er u.a. durch einen Aufsatz über den wundersamen gesellschaftlichen Nutzen konservativer Zentralbanker. Das sind Zentralbanker, die permanent überspitzte Angst vor Inflation haben, aber sonst keine Risiken und Gefahren in dieser Welt kennen. Diese unmittelbar erleuchtende Idee wurde vermutlich durch die Deutsche Bundesbank inspiriert. Otmar Issing, ehemals Chefvolkswirt der Bundesbank und EZB, findet sie jedenfalls ganz super und nennt sie seit 30 Jahren in all seinen langweiligen öffentlichen Äußerungen als eine der wichtigsten Erkenntnisse der Geldtheorie überhaupt. Meines Erachtens veranschaulicht diese Idee wohl besser als alles andere den geradezu jämmerlichen Zustand der modernen Makroökonomie im Zeitalter des Neoliberalismus (s. hier).

Ergänzen kann man hier dann noch, dass Rogoff in den frühen 2000ern als Chefökonom des IWF diente, also den Segen des Neoliberalismus in Form des Washingtoner Consensus in alle Welt zu tragen half. Nach der Finanzkrise von 2008/9 veröffentlichte er dann ein Buch, das viel Aufmerksamkeit genoss, weil es die Wachstumsschädlichkeit hoher Verschuldung „bewies“. Die magische Nummer von 90 Prozent für die öffentliche Schuldenquote wurde darin proklamiert. In Berlin, Brüssel und Frankfurt, aber auch unter Amerikas Konservativen, wurde diese so ungemein zeitmäßige wichtige Mahnung an die Finanzpolitik natürlich sehr begrüßt. Sie war als Rechtfertigung für die angestrebte Politik der blinden Austerität höchstwillkommen; was Herr Rogoff sicher nicht hätte ahnen können. Der empirischen Untersuchung Rogoffs wurden dann zwar krasse Mängel nachgewiesen. Aber das schadet dem Ansehen eines Harvard-Ökonomen nicht zwingend, sofern seine Ansichten Wohlklang in konservativen Ohren bedeuten.

Treffend zum Klima dieser Tage schrieb der gute Herr Rogoff jüngst einen Aufsatz mit dem Titel „The Trump Boom?“ (s. hier). Dieser Titel endet zwar mit einem Fragezeichen. Aber Herr Rogoff ist sich eigentlich recht sicher, dass die Inflation und das Wachstumstempo deutlich zunehmen werden. Das Wachstum der US-Wirtschaft könnte laut Rogoff zumindest kurzfristig 4 Prozent erreichen.

Wie das geschehen soll? De-Regulierung nennt Rogoff als einen der kritischen Wachstumsantreiber:

»Businesses will be ecstatic, maybe enough to start really investing again. The boost to confidence is already palpable.«

Dank Deregulierung soll die Geschäftswelt, quasi reflexartig, in einen Investitionsrausch verfallen, verkündet er. Natürlich ist es theoretisch denkbar, mittels Regulierung im Extremfall jegliche Geschäftstätigkeit zu erdrosseln. Unter solchen Bedingungen würde jede Deregulierung dann fast zwangsläufig anregend auf die Geschäftstätigkeit wirken. Wird dies nun bei den heute in Amerika gegebenen Bedingungen und den konkreten, oben genannten Maßnahmen wirklich der Fall sein? Wohl höchstens, so meine ich jedenfalls, wenn auch die Absatzerwartungen der Unternehmen Anschub bekommen.

Zwischen Stimulus und Haushaltstugend in der Bananenrepublik

Dass dies der eigentlich springende Punkt der ganzen Angelegenheit ist, das scheint auch Rogoff nicht ganz entgangen zu sein. Er nennt hierzu jedenfalls die Aussicht auf einen „massiven Stimulus” in Form von Infrastrukturinvestitionen und Steuersenkungen.

Komisch nur, dass genau das, jedenfalls, wenn ein solcher Vorschlag von den Demokraten käme, aus konservativer Sicht gemeinhin als „Keynesianische Schuldenpolitik“ gegeißelt und strikt abgelehnt würde. Man erinnere sich hier: Amerikas Republikaner lehnten solche Maßnahmen selbst zu Zeiten der großen Krise von 2008/9 ab, stimmten damals im Kongress gegen den „Obama Stimulus“, weil so etwas eben grundsätzlich ganz unverantwortlich wäre. Vermutlich, weil sich der Obama Stimulus verbunden mit der expansiven Geldpolitik der Federal Reserve dann als zu wirksam erwies, dem neuen Präsidenten also Erfolg und eine Wirtschaftserholung von der tiefen Krise seines republikanischen Vorgängers George W. Busch einbrachte, haben sie dann nach Zurückeroberung der republikanischen Kongressmehrheit im Jahr 2010 in den Folgejahren auch beständig auf die zwingende Notwendigkeit von Haushaltssparpolitik gedrängt. Zu dieser Politik der Verteidigung republikanischer Haushaltstugenden hat das Brookings Institute gerade eine nützliche Zusammenstellung mit dem Titel „The fiscal fights of the Obama administration“ erstellt (s. hier), auf die ich hierzu verweisen kann.

Von diesen Tugenden wird man nun aber laut Rogoff unter Trump und konservativer Kongressmehrheit nichts mehr wissen wollen. Und damit, nicht aber mit seinen sonstigen fixen Ideen, könnte er auch durchaus richtig liegen. Das entspräche jedenfalls genau dem Muster konservativer Wirtschaftspolitik, wie man sie unter Ronald Reagan in den 1980ern und George W. Busch in den 2000ern gesehen hat: saftige Steuersenkungen, speziell für Reiche und Super-Reiche, verbunden mit kräftigen Erhöhungen der Militärausgaben. Dass Haushaltsdefizite und öffentliche Schulden dabei rasant ansteigen, ist bei solch noblen Zwecken natürlich absolut vertretbar. Arthus Laffer, Mitbegründer der Reagan‘schen „Angebotspolitik“ der 1980er, nach dem die berühmte „Laffer Kurve“ benannt wurde, mittels der man schon damals die Leute an der Nase herumführte, indem man eine Erhöhung der Steuereinnahmen durch Senkung der Steuersätze versprach, lässt hier grüßen. (Er soll sich auch tatsächlich frohlockend zu den Steuerplänen Trumps geäußert haben. S. hier).

Wie stark man genau die gestern noch heiligen republikanischen Haushaltstugenden morgen schon mit Füßen treten wird, bleibt heute weiter unsicher. Die bisher vermeldeten Steuerpläne würden eher auf stark steigende Schulden, aber nur einen recht mageren Stimulus hindeuten. Ob es letztlich tatsächlich zu einer starken Erhöhung der Infrastrukturinvestitionen kommen wird, wage ich jedenfalls immer noch zu bezweifeln. Vielleicht wird sich auch dieses Wahlkampfversprechen als heiße Luft herausstellen – oder aber als gesteigerte Militärausgaben uminterpretiert werden; wozu man dann nur noch öffentlichkeitswirksam die absolute Dringlichkeit fabrizieren müsste. Die vielen Generäle könnten hier nervös machen.

Unter den geplanten Steuersenkungen wird jetzt übrigens auch die völlige Beseitigung der Erbschaftssteuer gehandelt, die sonst unter geltendem Recht im nächsten Jahr ohnehin geschätzt nur gut 5.000 Familien betreffen würde (s. hier). Dreimal darf man hier raten, wer hiervon einen Nutzen haben würde. So passt es auch absolut ins Bild, dass Trumps Administration die mit Abstand reichste in der modernen Geschichte Amerikas sein wird (s. hier).

Den Begriff „Bananenrepublik“ reserviert man gewöhnlich für Fälle, in denen Land und Gesellschaft schamlos durch eine korrupte Elite ausgeplündert werden. Die Wall Street und gewisse Medien feiern dagegen den „Trump Boom“. Die Massen freuen sich schon auf den Champagner.

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