Kommentar | 05.12.2016 (editiert am 06.12.2016)

Das italienische Beben

Die Abstimmungen in Österreich und Italien sind zwar im Lichte der europäischen Krise besehen unterschiedlich ausgegangen, doch die Folgen beider werden gravierend sein. Wer jetzt noch nicht versteht, dass ohne durchgreifende und sofortige Erhaltungsmaßnahmen das europäische Haus vor dem Einsturz steht, ist ein Narr.

Wenn die Erde bebt, kann man die Auswirkungen oft über tausende von Kilometern spüren. Die Nachbeben sind jedoch meistens überschaubar. Wenn die politische Erde bebt, ist es häufig umgekehrt: Die unmittelbaren Effekte sind gering, dafür aber haben die Nachbeben in der Regel verheerende Auswirkungen.

Gestern hat die politische Erde gleich zwei Mal gebebt. Zunächst gab es nördlich der Alpen eine geringeres Beben und dann südlich davon ein auf der nach oben offenen Richterskala kaum noch zu messendes gewaltiges Beben. In Österreich hat ein Vertreter der Partei über 48 Prozent der Stimmen bekommen, für die Südeuropa eine einzige Pleiteregion ist, die nichts anderes im Sinn hat, als den guten und produktiven Nationen im Norden ihr wohl verdientes Geld aus der Tasche zu ziehen (vgl. das Plakat hier). Viele „gute Europäer“ freuen sich heute jedoch, dass der Vertreter dieser Partei nicht 51 Prozent bekommen hat und deuten auf das erste Licht am Ende des „populistischen“ Tunnels. Dass es der entgegenkommende Zug sein könnte, der gerade Fahrt aufnimmt, wollen sie nicht wahrhaben.

In Italien hat ein Ministerpräsident eine Abstimmung mit Pauken und Trompeten verloren, den man zu Recht als die letzte europäische Hoffnung bezeichnen konnte. Obwohl nie vom Volk gewählt, war Matteo Renzi doch die verkörperte Hoffnung des „alles wird gut“, mit dem sich die Politik des Nordens täglich einbalsamiert, um den sich ausbreitenden Verwesungsgeruch nicht wahrzunehmen. Renzi hat zwar immer wieder versucht, gegen den deutschen Stachel zu löcken, doch er blieb im Bereich des Symbolischen und begab sich lieber auf den langen Weg der „strukturellen Reformen“, vermutlich ohne je zu verstehen, dass der auch ohne die Ablehnung durch die Bevölkerung ein Irrweg war (dazu hier mehr).

Im Norden hofft man jetzt auf eine „Technokratenregierung“ in Italien, auf Menschen offensichtlich, die besser als eine demokratisch gewählte Regierung verstehen können, was zu tun ist, um den Einsturz des europäischen Hauses in letzter Sekunde zu verhindern. Doch welche Art von Fachleuten hätte man denn gern? Experten in Sachen „strukturelle Reformen“, die ein Land auch gegen die makroökonomische Logik zurück auf den Wachstumspfad führen? Denkt man dabei an „Experten“ wie den italienischen Finanzminister Pier Carlo Padoan, der als früherer Vertreter des IWF und als Chefvolkswirt der OECD genau weiß, was man tun muss, um ein Land angebotsseitig zu reformieren? Braucht man jetzt eine radikale neoliberale Agenda à la François Fillon (siehe Analysen dazu hier und hier), um das Land endlich eurofähig zu machen?

Was man weder in Frankreich noch in Italien begreifen kann (und ich sage nach vielen schmerzlichen Erfahrungen der letzten Wochen bewusst kann), ist die Tatsache, dass Deutschland mit seiner Politik seit Beginn der Währungsunion genau diese Option verstellt hat. Der einzige Weg, ein Land erfolgreich angebotsseitig zu reformieren, verläuft über die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, also über Merkantilismus und beggar-my-neighbour-Politik. Doch genau diesen Weg hat Deutschland mit seinem eigenen Merkantilismus seit langem geschlossen. Weil der absolute Vorsprung, den sich Deutschland durch sein Lohndumping in den ersten Jahren der Währungsunion erschlichen hat, so ungeheuer groß ist, kann kein Land (außer einem vollkommen untypischen Land wie Irland vielleicht) seine eigene Wettbewerbsposition verbessern, ohne durch die Hölle von massiven Lohnkürzungen und damit verbundener tiefer Rezession und dramatisch steigender Arbeitslosigkeit zu gehen. Wer das aus der Mitte des politischen Spektrums heraus versucht, der wird bei der nächsten Wahl sofort und unwiderruflich von den rechten nationalistischen Kräften verbrannt.

Dadurch, dass Deutschland mit dem Beharren auf den unsinnigen Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes aus rein ideologischen Gründen auch den nachfrageseitigen Weg aus der Krise blockiert, gibt es schlicht keinen Weg aus der Krise (letzteres darf ein kritischer Beobachter wie Thomas Fricke – hier – gerade noch sagen; die wichtigere deutsche Rolle auf der Angebotsseite ist auch für ihn offensichtlich tabu).

Die Ausweglosigkeit der europäischen Krise ist der direkte Weg in den Nationalismus. Daher ist es keine Übertreibung zu sagen, dass Deutschland den Nationalismus im Süden unmittelbar zu verantworten hat. Den im Norden hat es mittelbar zu verantworten, weil erst das Leugnen jeder deutschen (und österreichischen) Schuld den Weg für die rechten Parteien öffnet, frech zu behaupten, die Faulen im Süden würden uns Produktiven im Norden nur auf der Tasche liegen.

Nun muss man nur noch im Lichte dessen anschauen, wie selbstgerecht die deutsche Politik und die deutschen Medien mit der europäischen Frage und der deutschen Schuld umgehen. Dann kann man verstehen, wie groß in ganz Europa die babylonische Sprach- und Sachverwirrung ist. Die sachlichen Zusammenhänge in eine Form zu bringen, die es der Politik erlaubt, wenigstens einige Schritte in die richtige Richtung zu machen, ist eine Aufgabe von herkulanischem Ausmaß. Das italienische Beben wie den Aufstieg des österreichischen Nationalismus hätte man mit etwas Weitsicht und Einsicht verhindern können. Doch Weitsicht und Einsicht ist nicht das, was der politisch-medial-akademische Komplex in Deutschland und Europa liefern könnte.

Anmelden