Eurozone | 31.01.2017

Es tanzt ein Bi-Ba-Butzemann

Der Butzemann, von dem hier die Rede ist, heißt Mario Draghi. Die Kinder, die er erschrecken möchte, sind all diejenigen, die sich ernsthaft mit einem Ausstieg aus dem Euro beschäftigen.

Was, so haben die beiden Europa-Abgeordneten der 5-Sterne Bewegung Marco Zanni and Marco Valli ihren Landsmann Mario Draghi gefragt, passiert eigentlich mit den sogenannten Target2-Salden, wenn es zu einer Auflösung der Eurozone kommt? Der Hintergrund dieser Frage ist, dass dieser Saldo der Banca d‘Italia (BdI) auf der Passivseite ihrer Bilanz, steht und sich immerhin auf 358,6 Milliarden Euro beläuft. Das ist eine gewaltige Zahl, immerhin ca. 1/6 des italienischen Bruttoinlandsprodukts. Und stehen auf der Passivseite einer Bilanz nicht die Schulden? Hat Italien also so gewaltige Schulden und wenn ja, an wen muss sie diese wann bezahlen?

Mario Draghi formuliert seine Antwort für seine Landsmänner so:

»Falls ein Land das Eurosystem verlassen würde, müssten alle Forderungen bzw. Verbindlichkeiten von dessen nationaler Zentralbank gegenüber der EZB in vollem Umfang beglichen werden.« (frei aus dem Englischen übersetzt)

Das scheint deutlich: Wer aussteigt, der zahlt und zwar an die EZB! Man fragt sich aber trotzdem, warum diese Schulden nur dann an die EZB zurückzuzahlen sind, wenn man aus dem Euro austritt. Fehlt der EZB nicht schon jetzt das viele Geld? Und was macht sie damit, wenn es dann wieder an sie zurückgezahlt wird? Und man macht sich natürlich – gerade als Schwabe – auch sehr, sehr große Sorgen: Hat Draghi vielleicht sogar seine Sorgfaltspflicht verletzt und nur einen Kredit vergeben, um seinen Landsleuten aus der Patsche zu helfen? Und an wen bitte genau ist denn das viele Geld geflossen und was haben die, die es bekommen haben damit angestellt? Haben gar wieder wir, fleißige und sparsame Schwaben und ein bisschen auch andere Deutsche, – wie üblich – da die Rechnung für die fiskalischen Exzesse der Südländer bezahlt?

Auf jeden Fall scheinen mit der Aussage Draghis auch ausgewiesene Zentralbankspezialisten, wie etwa Hans-Werner Sinn, bestätigt zu werden, die schon immer wussten, dass die Target-Salden auf den Bilanzen der entsprechenden nationalen Zentralbanken der Eurozone Guthaben und Schulden sind. Die Italiener, so viel scheint auf jeden Fall schon einmal festzustehen, haben also extrem über ihre Verhältnisse gelebt und früher oder später müssen sie dafür natürlich bezahlen. „There is nothing like a free lunch“, sagt der Amerikaner in solchen Fällen.

Sind damit nicht auch eindeutig Kritiker von Professor Sinn, wie etwa Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt, widerlegt, die die Stirn hatten, einem der berühmtesten Ökonomen Deutschlands vorzuwerfen, „die TARGET-Salden bis zum Erbrechen aufzublasen, weil er sie als Schulden von Ländern missverstand und nie erkannte, dass sie allein deswegen entstehen, weil der Zahlungsausgleich über nationale Zentralbanken erfolgt und die „Schulden“ (hier) lediglich besagen, dass von einem Land mehr Geld in ein anderes überwiesen wurde als umgekehrt“?

Wer glaubt, dass es Zeit für die genannten Herren ist, Buße zu tun, der mag sie mit der folgenden Graphik konfrontieren, die die Entwicklung der Target-Salden im Zeitverlauf zeigen.


Quelle: Bill Mitchells Blog


Na bitte, wird er sagen, die Zahlen bestätigen, was ich eh schon immer wusste: die Italiener bekommen Geld von uns Deutschen und verjubeln es mit  „La Dolce Vita“.

Bevor man so argumentiert, sollte man aber berücksichtigen, dass sich in dem Brief von Draghi auch eine interessante Erklärung für das besorgniserregende Phänomen findet:

» […] der kürzliche Anstieg der Target2-Salden spiegelt in großem Umfang Liquiditätsflüsse aufgrund des Wertpapier-Kaufprogramm der EZB wider. […] Fast 80% der Anleihen, die von nationalen Zentralbanken unter dem Kaufprogramm gekauft wurden, wurden von Gegenparteien verkauft, die nicht aus dem selben Land stammten wie die Zentralbank, die diese gekauft hat. […]« (frei aus dem Englischen übersetzt)

Das hört sich kompliziert an, ist aber eigentlich recht einfach. Nehmen wir an die BdI kaufe von einer deutschen Bank Wertpapiere im Wert von 100 Millionen an, dann erhöht sich die Aktivseite der BdI um 100 Millionen. Da die deutsche Bank kein Konto bei der BdI hat, schreibt sie die Erlöse nicht der deutschen Bank, sondern der EZB gut. Formal ist diese Gutschrift eine Verbindlichkeit gegenüber der EZB. Die EZB wiederum schreibt der Deutschen Bundesbank diesen Betrag gut und diese wiederum der deutschen Bank, die die Wertpapiere an die BdI verkauft hat. Die deutsche Bank hat damit statt der Wertpapiere eine Forderung gegenüber der Deutschen Bundesbank auf ihrer Bilanz und alle Bilanzen sind nach der Verbuchung des Kaufs des Wertpapiers ganz offensichtlich ausgeglichen.

Kurz gesagt: die Target-Salden haben rein gar nichts mit irgendwelchem Geld zu tun, das zeigen würde, dass die Italiener Geld verjubeln, sondern sind allein ein Artefakt der Abwicklung des Zahlungsverkehrs über das sogenannte „Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System“, zu dem die nationalen Zentralbanken gehören. Sie sind ferner zu 80% auf den von der EZB beschlossenen Kauf von Wertpapieren zurückzuführen, die in erster Linie dazu dienen, das Zinsniveau in den Mitgliedsländern relativ gleich zu halten (siehe dazu meine Erklärung hier).

Es ist deshalb auch nicht verwunderlich, wie Bill Mitchell vermerkt, dass er keinerlei Evidenz dafür gefunden hat, die belegen würde, dass sich aus negativen Target-Salden Zahlungsansprüche von den nationalen Zentralbanken an die EZB ableiten ließen. Wenn man den Zahlungsverkehr anstatt über nationale Zentralbanken direkt über die EZB abwickeln würde, wäre das „Problem“ nie entstanden. Es handelt sich daher auch nicht um ein Problem, sondern einen plumpen Versuch, den Befürwortern eines Euroausstiegs einen gehörigen Schrecken einzujagen.

Was aber soll man von einer politischen Institution halten, die so unverschämt versucht, „ihre“ Parlamentarier auf diese Weise hinters Licht zu führen? Oder ist es so, dass solche Lügengeschichten gerechtfertigt sind, weil die EZB ja von der Politik unabhängig sein soll, damit demokratisch gewählte Vertreter „des Volkes“ nicht auf dumme Gedanken kommen?

Egal, wie sich unser Butzemann rüttelt und schüttelt und wie immer eindrucksvoll er sein Säckchen hinter sich wirft und um unser Haus herumtanzt, er sollte noch nicht einmal Kinder erschrecken, sondern alle, denen Marios Liedchen vorgesungen wird, zum Lachen bringen.

Es tanzt ein Mar-io-Draghimann um unser Haus herum, di-dum!

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