Eurozone | 11.01.2017

Marine Le Pen und der Front National

In Frankreich finden am 23. April und 7. Mai 2017 Präsidentschaftswahlen statt. Einen Monat später, am 11. und am 18. Juni, wird die Nationalversammlung neu gewählt. Dieses Mal haben die Wahlen sowohl für Frankreich als auch für die EU eine weit über das übliche Maß hinausgehende Bedeutung. MAKROSKOP wird in mehreren Folgen den Wahlkampf begleiten.

Die französische Rechtspartei Front National (FN) wurde bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 und den Regionalwahlen 2015 zur stärksten Kraft. Der Erfolg des FN ist Teil eines umfassenderen Phänomens – überall in Europa ist der Aufstieg solcher Parteien zu beobachten. Auch der BREXIT und die Wahl Donald Trumps können dem zugerechnet werden. Wir haben es also mit einer internationalen Tendenz zu tun.

Bei allen sonstigen Unterschieden handelt es sich dabei im Kern um eine Gegenreaktion auf die Zusammenballung von Krisen und deren Effekte: der Krise neoliberaler Globalisierung, der multiplen Krisen der EU und jeweils nationaler Probleme, die ihrerseits alle miteinander wechselwirken.

Die Politik scheint nicht in der Lage, die Krisen in den Griff zu bekommen. An prominenter Stelle steht dabei der Bankrott des New Labour Typs von Sozialdemokratie. Früher die Interessenvertretung der Lohnabhängigen wurden die meisten sozialdemokratischen Parteien inzwischen zu Vollstreckern des Dogmas, [...]

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