Kommentar | 20.01.2017

Schwarze Null und schwarze Kunst

Wolfgang Schäuble glaubt, Deutschland „zahle“ für die Währungsunion einen „Preis“ in Form zu niedriger Zinsen und eines zu niedrigen Wechselkurses. Was der Bundesfinanzminister offenbar nicht verstehen kann: Der Preis ist negativ und die Währungsunion ist mit solcher „Logik“ am Ende!

In einem der „Gespräche mit Stichwortgebern“, die unsere Zeitungen gemeinhin „Interview“ nennen, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vergangene Woche zur Eurokrise tatsächlich zwei bemerkenswerte Aussagen gemacht (in der Printversion der Süddeutschen Zeitung am Freitag, 13.01.2017 auf Seite 2).

Zur Kritik der Stichwortgeber an den niedrigen Zinsen und damit an der Zentralbank sagte er:

»Die Ursache für das Problem jetzt ist nicht die Zentralbank. Eine Reihe von Mitgliedsländern liefert nicht, zu was sie sich verpflichtet haben, nämlich eine Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Das Problem ist die Schwäche der anderen Staaten, nicht die Stärke Deutschlands.«

Und wenig später „erklärt“ er den deutschen Bürgern, dass sie für das Wohlergehen und für die Beschäftigung, die sie der Währungsunion verdanken, einen „gewissen Preis“ bezahlen müssen, nämlich, „ […] dass der Wechselkurs und die Zinsen für uns ein bisschen zu niedrig sind und für die anderen ein bisschen zu hoch“ ist. Das, schließt er, sei aber in einer gemeinsamen Währungsunion immer so.

Dass der Bundesfinanzminister hinsichtlich der Ursachen der Eurokrise fundamental falsch liegt, muss ich nicht noch einmal erklären. Nur die Tatsache, dass er immer noch nicht verstanden hat (oder partout nicht verstehen will), dass die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit bei den Ländern, die es versucht haben, fundamental in die Hose gegangen ist, muss schon erschrecken. Sollen Italien und Frankreich wie Griechenland, Spanien und Portugal ihre Löhne um 20 bis 30 Prozent senken, um dann feststellen zu müssen, dass bei dieser Operation die Arbeitslosigkeit auf 20 oder 25 Prozent steigt?

Hat dem Bundesfinanzminister noch nie jemand gezeigt, wie sehr die beiden Länder vom Binnenmarkt abhängig sind und mit welcher Wucht eine Lohnkürzung dort der Wirtschaft das letzte Standbein wegschlagen würde? Jörg Bibow und ich haben im Auftrag der Arbeitskammern des Saarlandes und Luxemburgs gerade ein Studie fertiggestellt, die zeigt, warum die Berechnung der Fiskalmultiplikatoren falsch war und auf welch brutale Weise die Lohnkürzung die Krise verstärkt hat (diese Studie wird im Frühjahr bei Makroskop als Dossier zugänglich gemacht).

Schlimmer noch ist der zweite Punkt. Dass der Bundesfinanzminister glaubt, in einer Währungsunion müssten die Zinsen für die Starken immer zu niedrig und für die Schwachen zu hoch sein, kommt sicher daher, dass er – wie Professor Sinn – glaubt, zu Anfang der Währungsunion seien die Zinsen für die Schwachen niedrig (und für die Starken hoch?) gewesen. Wenn es so gewesen wäre, hätte die Währungsunion sicher gut funktioniert, denn die Schwachen hätten dann aufholen können. Wenn aber heute die Zinsen (und der Wechselkurs) für die Schwachen zu hoch sind und für die Starken zu niedrig, wie sollen die Schwachen dann aufholen und mit den Starken gleichziehen?

Der Satz von Schäuble zeigt, dass er noch nie eine Sekunde über die Dynamik eines solchen Systems nachgedacht hat und offenbar auch niemanden hat, der für ihn darüber nachdenkt. Ein System wie die Europäische Währungsunion kann nur funktionieren, wenn die Preise, Zinsen und der Wechselkurs sich so einstellen (oder eingestellt werden, was auch für die Finanzpolitik gilt), dass Länder, die geringere Wachstumsraten haben, größere Impulse bekommen und umgekehrt, so dass es früher oder später zu einem Ausgleich kommt. Ist es umgekehrt, so wie Schäuble es für normal hält, laufen die Länder immer weiter auseinander und die Währungsunion ist zum Scheitern verurteilt. Dass er auch noch glaubt, dass das für Deutschland einen „Preis“ in Form niedriger Zinsen und eines niedrigen Wechselkurses bedeutet, macht die Sache vollends absurd, denn einen Preis zahlen ja die anderen, weil sie wirtschaftlich nicht vorankommen.

Einen Ausgleich kann eine Währungsunion überhaupt nur dann zustande bringen, wenn bei vollständig gleichen Inflationsraten in den Mitgliedsländern die weniger reichen Länder ohnehin höhere Wachstumsraten haben (bzw. man ihnen hilft, höhere Wachstumsraten zu erzielen) als die reicheren Mitglieder. Der gleiche (nominale und reale) Zins wäre dann für die ärmeren Länder ein noch größerer Anreiz zu investieren, weil die Differenz zwischen Wachstumsrate und Renditen auf der einen Seite und dem Zins auf der anderen Seite bei den ärmeren größer wäre als bei den reicheren. Würden dann die ärmeren Länder im Zeitverlauf bei hohen Wachstumsraten auch eine etwas höhere Inflation bekommen, wäre das unproblematisch, weil es sie lediglich über eine Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit in ihrer Dynamik etwas abbremsen würde.

Ein reiches Land wie Deutschland aber, das die Währungsunion ausnutzt, um sich via Lohndumping merkantilisch zu bereichern, schafft eine unlösbare Situation für die Zentralbank. Senkt sie die Zinsen so weit, dass auch die zurückgefallenen Länder eine Chance bekommen, ist der positive Effekt für das merkantilistische Land immer am größten. Sinkt der Wechselkurs, ist der Effekt für alle Länder theoretisch gleichgroß, weil sich die Unterschiede in der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Rest der Welt nicht verändern, aber der Merkantilist dürfte dennoch in der Lage sein, die Abwertung am effizientesten für sich zu nutzen, da er in den meisten Märkten die stärkste Ausgangsposition hat. Das, was Schäuble für normal hält, ist Ausdruck einer perversen Situation in der Europäischen Währungsunion, für die Deutschland verantwortlich ist. Der Preis, den Deutschland „bezahlt“, ist negativ.

Das Gespräch von Schäuble mit seinen Stichwortgebern hat schon seine eigene „Logik“: So etwas wie die schwarze Null kann man offensichtlich nur in Verbindung mit schwarzer Kunst verkaufen. Das beherrscht der Bundesfinanzminister meisterhaft. Man braucht aber auch Zuschauer und Zuhörer, die sich von der schwarzen Kunst in den Bann ziehen lassen, die ihren Verstand vollständig ausschalten, dem Meister ergeben lauschen und seine Botschaften in alle Welt tragen. Doch aufgepasst, es gibt jetzt einen am wichtigsten Schalthebel der Macht, der für diese Art von Magie nur das f-wort übrig hat.

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