Soziales | 24.02.2017

Kapitalismus und Freiheit?

Wohlstand für Alle und Freiheit für das Individuum – das waren die Versprechen, mit denen der Neoliberalismus einst seinen Siegeszug antrat. Ersteres hat sich nicht erfüllt. Aber wie verhält es sich mit der Freiheit?

Der Neoliberalismus hat die Weltbühne mit zwei vollmundigen Versprechungen betreten: Wohlstand für Alle und Freiheit für das Individuum. Wohlstand für Alle, invisible hand und trickle down sind allerspätestens seit der Veröffentlichung der Oxfam-Studie „An Economy for the 1 Percent“ endgültig widerlegt. Aber wie steht es um das Freiheitsversprechen?

Die brillanten Theoretiker des Neoliberalismus

Seit Erscheinen von Friedrich August von Hayeks »Die Verfassung der Freiheit« und Milton Friedmans »Kapitalismus und Freiheit« – die Hauptwerke der wichtigsten Theoretiker des Neoliberalismus – hält sich hartnäckig die These, die freie Marktwirtschaft (beide Autoren verwenden die Begriffe freie Marktwirtschaft und Kapitalismus durchgehend synonym) gewährleiste auch die größtmögliche Freiheit des Individuums:

»Die wirtschaftliche Organisationsform, die unmittelbar für wirtschaftliche Freiheit sorgt, nämlich der Wettbewerbs-Kapitalismus, sorgt auch für politische Freiheit, da sie die wirtschaftliche Macht von der politischen Macht trennt und es dabei beiden Mächten ermöglicht, sich gegenseitig zu neutralisieren.« (Milton Friedman)

Den Wohlfahrtsstaat, der regulierend in die Wirtschaftsabläufe eingreift, halten Friedman und Hayek für den größten Feind der Freiheit. In Kapitalismus und Freiheit fordert Friedman einen Rückzug des Staates aus der Wirtschaft in drei Schritten: (1) die Beseitigung staatlicher Regulierungen (Deregulierung), (2) die Privatisierung staatlicher Unternehmen und (3) die Streichung der Sozialausgaben. Das ist das die Dreifaltigkeit des freien Marktes. Hayek und Friedman sind Meister der eristischen Dialektik. Ihre Argumentation wirkt auf den ersten Blick derart plausibel, dass man ihnen spontan Recht geben möchte. Beispielsweise, wenn Friedman über die historische Evidenz der Verbindung von Freiheit und freiem Markt schreibt:

»Aus der Geschichte wird ganz evident, wie die politische Freiheit und der freie Markt zusammenhängen. Ich kenne kein Beispiel, wo es eine Gesellschaft gegeben hat, in der es ein hohes Maß an politischer Freiheit gab und wo nicht zugleich etwas existierte, das mit freien Märkten vergleichbar gewesen wäre.«

Wenn man jedoch genauer hinsieht, ist die Argumentation ebenso unpräzise wie lückenhaft. Die Formulierung »etwas, das mit freien Märkten vergleichbar gewesen wäre« lässt allerhand Interpretationsspielraum zu. Wahrscheinlich reicht als Kriterium schon aus, dass Menschen Dinge getauscht haben. Was genau gemeint ist, wird nicht weiter ausgeführt. Der eigentliche Kunstgriff liegt aber hierin: Friedman schreibt bewusst nicht, dass der freie Markt in der Geschichte stets mit politischer Freiheit einherging, weil er weiß, dass politische Diktatur und freier Markt ganz wunderbar harmonieren. Indem er die Kausalität für seine Zwecke anpasst und einen Teil der Wahrheit weglässt, erzeugt er den Schein einer Abhängigkeit von Freiheit und freiem Markt, die es in Wirklichkeit nicht gibt. Dass es Friedman vielmehr um den freien Markt als um die persönliche Freiheit des Einzelnen ging, ist mittlerweile hinlänglich bekannt:

»Ausgerechnet in Chile, das seit 1973 […] von General Augusto Pinochet mit Terror und Folter regiert wird, finden die marktradikalen Vordenker ihr erstes Experimentierfeld […]. Von der Entfaltung persönlicher Freiheiten, von den Menschen- und Bürgerrechten, die Hayek und Friedman doch so sehr am Herzen liegen, ist zumindest hier nicht mehr die Rede. Der Neoliberalismus erweist sich als gewaltstaatkompatibel, eine Fähigkeit, die sich später in China, auf ganz andere Weise, erneut bewähren sollte.« (Wolfgang Köhler, Die Zeit / 09.08.2008)

Auch die Aussage Friedmans, hinter den meisten Argumenten gegen den freien Markt stecke der mangelnde Glaube an die Freiheit selbst, ist brillant. Gegner von Privatisierung, Deregulierung und Sozialstaatsdemontage werden damit zu Feinden der Freiheit oder wahlweise zu Befürwortern der Knechtschaft (Hayek, Der Weg zur Knechtschaft). Dass man auch aus philanthropischen Gründen gegen den freien Markt sein kann, lässt Friedman unter den Tisch fallen, wodurch eine trivialisierte Realität konstruiert wird.

Die beste aller Welten?

Hayek steht Friedman hinsichtlich der Beherrschung der eristischen Dialektik in nichts nach. Sein Hauptwerk Die Verfassung der Freiheit eröffnet er mit den Worten:

»Wir befassen uns in diesem Buch mit jenem Zustand der Menschen, in dem Zwang auf einige von Seiten anderer Menschen so weit herabgemindert ist, als dies im Gesellschaftsleben möglich ist.«

Es erinnert ein wenig an Leibniz’ Ausspruch, wir lebten in der besten aller möglichen Welten. Jeder real existierende Zwang im Kapitalismus kann nach dieser Aussage dadurch gerechtfertigt werden, dass er zu einem gesellschaftlich notwendigen Minimum gehöre. Selbstverständlich gewährt der Kapitalismus nach dieser Definition Freiheit. Wie könnte er es nicht?

Um das unglaubliche Ausmaß an Freiheit, das die Menschen in der freien Marktwirtschaft besitzen, zu verdeutlichen, vergleicht Hayek den Wettbewerbs-Kapitalismus mit der Zeit der Sklaverei. Damit legt er die Messlatte zugegebenermaßen nicht sonderlich hoch. Früher habe es neben den »freien Menschen« auch diejenigen gegeben, „die unwiderruflich dem Willen eines anderen untergeordnet waren, der sie durch willkürliche Entscheidung zwingen konnte, Dinge in bestimmter Weise zu tun oder zu lassen“, so Hayek. Im Kapitalismus gebe es nurmehr die freien Menschen. Um also den Beweis der persönlichen Freiheit in der freien Marktwirtschaft zu führen, bemüht er als Bezugspunkt die Sklaverei.

Das ist nicht nur deshalb meisterlich, weil niemand die Sklaverei befürworten würde, sondern auch, weil die Sklaverei implizit als einzige Alternative zum freien Markt unterstellt wird. Dass es im Kapitalismus keine Menschen mehr gebe, die dem Willen eines anderen unterliegen und dazu gezwungen sind, Dinge in bestimmter Weise zu tun, ist zudem eine Behauptung, die ohne weitere Begründung als absolut genommen wird. Man kann dies durchaus in Zweifel ziehen.

Freiheit ist die Abwesenheit von Zwang

Damit sind wir bei der Frage, was mit der »Freiheit des Individuums« eigentlich gemeint ist. Es gibt zwei Definitionen des Begriffs, die die Geschichte der Philosophie prägen: »Freiheit ist die Abwesenheit von Zwang« und »Freiheit ist die Abwesenheit von Angst«. Definiert man Freiheit als der Abwesenheit von Zwang, erfüllt der freie Markt seine Verheißung, größtmögliche persönliche Freiheit für alle Menschen zu schaffen, nicht. Jens Jessen schreibt in seinem hellsichtigen Artikel Fegefeuer des Marktes:

»Selbst die Wirtschaftsführer (…) beteuern glaubwürdig, dass sie dem System des freien Marktes ausgeliefert und in ihren Entscheidungen ohne Spielraum seien.«

Sie wollen keine Massenentlassungen vornehmen, aber die Kapitalrendite mache es unumgänglich. Sie wollen keine Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, aber die Konkurrenz erzwinge es. Sie wollen keine Firmen schließen oder ausweiden, aber die Verantwortung gegenüber den Aktionären erfordere es. Jessen schreibt, dass dies ein erstaunlicher Umstand sei. Die Beschreibung des Kapitalismus als System unausweichlicher Zwänge war in der Vergangenheit stets Sache der linken Kapitalismuskritik. Der Sozialphilosoph Hartmut Rosa äußert in diesem Zusammenhang:

»Jeder, der sich auf dem kapitalistischen Markt bewegt, fühlt sich für sein Überleben zu etwas gezwungen, das er jenseits des Marktes niemals anstreben würde. Niemand will die Umwelt zerstören, aber die Notwendigkeit Produktionskosten zu senken, zwingt ihn dazu; jeder will, dass den Verlierern der Gesellschaft geholfen wird, aber die Notwendigkeiten, Sozialkosten zu senken, bringt den Staat dazu, sie auszugrenzen; alle leiden unter der hysterischen Abfolge technologischer Neuerungen, aber der Wettbewerb zwingt die Produzenten dazu, ständig neue Waren herzustellen.«

Die Handlungsspielräume der Menschen sinken durch ein System der (vermeintlichen) Unausweichlichkeiten gen Null. »Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will«, wusste Jean-Jacques Rousseau. Wenn selbst »die Wirtschaftsführer« den Zwängen des Kapitalismus hilflos ausgeliefert sind, dann beantwortet sich die Frage, wie es um die Masse der Lohnabhängigen steht, ganz von selbst. Jeder Lohnabhängige unterliegt dem Zwang, sich selbst verkaufen zu müssen, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Um es mit Karl Marx zu sagen:

»Seine Arbeit [gemeint ist die Arbeit des abhängig Beschäftigten] ist nicht freiwillig, sondern gezwungen, Zwangsarbeit. Das Reich der Freiheit beginnt in der Tat erst da, wo das Arbeiten, das durch Not und äußere Zweckmäßigkeit bestimmt ist, aufhört.«

Der streitbare Linguist Noam Chomsky argumentiert nicht mit systemischen Sachzwängen, sondern mit Zwängen, die von der Einzelwirtschaft ausgehen. Er bezeichnet Großkonzerne, als »Privatdiktaturen«, die die Menschen kontrollieren, indem sie die internationale Wirtschaft, die Informationssysteme sowie die Entwicklung ökonomischer Theorien nach ihren Vorstellungen gestalten. Dies führe zu einer »Vorherrschaft der wenigen bei scheinbarer Freiheit für die vielen«. Dieser Vorwurf ist umso bemerkenswerter, als ein zentrales Ziel des Neoliberalismus die Dezentralisierung von Macht ist. Offensichtlich werden weder Machtkonzentrationen noch (Sach-)Zwänge durch den freien Markt verhindert.

Freiheit ist die Abwesenheit von Angst

Die zweite gängige Sinndeutung des Wortes Freiheit lautet: Freiheit ist die Abwesenheit von Angst. Auch nach dieser Auslegung scheitert der Kapitalismus an seinem Anspruch, größtmögliche Freiheit für das Individuum zu schaffen. Der Soziologe Richard Sennett schreibt in seinem lesenswerten Buch Der flexible Mensch über den freien Markt, den er als »neuen Kapitalismus« bezeichnet:

»Persönliche Ängste sind tief mit dem neuen Kapitalismus verknüpft.«

Sennett beschreibt, wie eine ständige Atmosphäre der Unsicherheit und der Angst die Menschen dazu zwingt, vollkommen flexibel zu werden. Er ist überzeugt, dass diese Zwangsflexibilisierung den Charakter der Menschen massiv bedroht. Fortwährend müssen die Menschen bereit sein, ihre berufliche Tätigkeit, ihren Wohnort, ihren Freundeskreis, ihre soziale Stellung, kurzum: ihr ganzes Leben, auszuwechseln, weil alles den zufälligen Anforderungen der Ökonomie unterworfen ist. Dadurch verlieren die Menschen die Fähigkeit, einen stabilen Charakter zu entwickeln.

In seinem Artikel Die Angst, überflüssig zu sein schreibt Sennett über die Unsicherheit in der freien Marktwirtschaft:

»Ich behaupte vielmehr, dass diese Veränderungen den Menschen keine Freiheit gebracht haben. Warum? Weil die Menschen äußerst besorgt und beunruhigt sind im Hinblick auf ihr Schicksal unter den Bedingungen des »Wandels«. Was ihnen fehlt, ist ein mentaler und emotionaler Anker. Nachdem sich der alte, soziale Kapitalismus aufgelöst hat, erzeugen die neuen Institutionen nur ein geringes Maß an Loyalität und Vertrauen, dafür aber ein hohes Maß an Angst vor Nutzlosigkeit.«

Erst diese stete Angst der Menschen vor ihrer Überflüssigkeit machten es möglich, den Menschen die Flexibilisierung und damit das Ende von Sicherheit, Bindung und Konstanz aufzuzwingen. Noam Chomsky ist der Ansicht, dass die Erzeugung von Angst im Kapitalismus systematisch als Druckmittel eingesetzt wird. Er verweist auf eine Studie, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Hälfte aller gewerkschaftlichen Bemühungen in den USA, einen Streik zu organisieren, dadurch unterbunden werden, dass die Unternehmer drohen, im Falle eines Streiks die Produktion ins Ausland zu verlagern.

In Anbetracht dessen verwundert es kaum, dass Susanne Gaschke den Kapitalismus als »Ökonomie der latenten Erpressung« bezeichnet. Auch ihr Kollege Thomas Assheuer verwendet den Begriff Erpressung:

»Die Versprechensökonomie hat sich in eine eiskalte Erpressungsökonomie verwandelt, in den Imperativ des »Du musst«. Je nach Konjunktur werfen ihre apokalyptischen Reiter die Angstmaschine an und prophezeien dem Volk für den Fall, dass es keine Opfer bringt und bei weniger Lohn härter arbeitet, den Untergang des Vaterlandes.« (Thomas Assheuer, Die Zeit / 27.03.2008)

Euphemistisch spricht man von »Veränderungen in den Praktiken des Arbeitsmarktes«, die zu einer »bemerkenswerten Zurückhaltung bei den Lohnforderungen« führen. Alan Greenspan sagte vor einigen Jahren vor dem Kongress der Vereinigten Staaten, dass die gewachsene Unsicherheit der Arbeiter ein zentraler Faktor für hohe Unternehmensgewinne sei. Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes und dem damit verbunden sozialen Abstieg grassiert nicht nur in den unteren Schichten der Gesellschaft, sondern seit einigen Jahren auch im Mittelstand. Der Soziologe Ulrich Beck schreibt in Die Risikogesellschaft, die Angst vor Armut sei von den Rändern der Gesellschaft zur Mitte gewandert. Es herrscht das Gefühl vor, dass es jeden treffen kann. Bemerkenswert daran ist, dass die Unsicherheit mit den alltäglichen Praktiken des freien Marktes verwoben ist. Instabilität ist nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel.

Freiheit ist die Möglichkeit zur Vernunft

Von Epikur ist folgender Satz überliefert: Frei ist nur der Mensch, der innerlich frei ist und nur das tut, was die Vernunft wählt. Führt man noch einmal die Aussagen von Hartmut Rosa ins Feld, wird klar, dass die eigene Vernunft in der freien Marktwirtschaft selten das Maß der Dinge ist. Die menschliche Vernunft sträubt sich dagegen, die Natur zu verseuchen, Angestellte zugunsten einer höheren Rendite zu entlassen und Menschen vom Wohlstand auszugrenzen, aber das Gesetz des Kapitals scheint es unausweichlich zu machen. Marktgesetze sollen wie Naturgesetze gelten, gegen die aufzubegehren sinnlos ist.

Der Sozialpsychologe Oliver Decker, Mitautor der eindrucksvollen Studie Die enthemmte Mitte – Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland sieht in der Unterwerfung unter die Marktgesetze eine Ursache für das wachsende »autoritäre Potential« der Gesellschaft. Es seien heute nicht mehr Monarchen, Diktatoren, denen sich die Menschen unterordnen müssen, sondern die Autorität des Marktes. Dies deckt sich mit der These des Philosophen Michel Foucault, wonach der Neoliberalismus eine Herrschaftstechnik ist, die der Bürger gar nicht bemerkt, weil sie ihn nicht von außen, sondern von innen diszipliniert. Laut Decker produzieren die Unterordnung unter die Marktgesetze und die damit verbundenen Entbehrungen Wut und autoritäre Aggressionen.

»Die Menschen unterwerfen sich der Autorität des Marktes und der Ökonomie und verzichten auf eigene Wünsche. Der Lohn dafür ist, an der Größe der nationalen Ökonomie teilzuhaben. Diese Autorität darf nicht schwach sein. Der Hass gegen vermeintliche oder tatsächliche Abweichler nimmt sonst rapide zu (…). Ob daraus eine faschistische Gesellschaft entsteht, ist nicht abzusehen.« (Oliver Decker in konkret 01/2017)

In Anbetracht der politischen Entwicklungen in einigen osteuropäischen Ländern und der Umfragewerte rechtspopulistischer Parteien in ganz Europa steht zu befürchten, dass wir bald eine Antwort darauf bekommen.

Der „Dritte Weg“

„Freiheit ohne Sozialismus bedeutet Privilegienwirtschaft und Ungerechtigkeit. Sozialismus ohne Freiheit bedeutet Sklaverei und Brutalität.“, schrieb Michail Alexandrowitsch Bakunin Mitte des 19. Jahrhunderts und charakterisierte damit – ohne es wissen zu können – den Neoliberalismus ebenso treffend wie den real existierenden Sozialismus. Welche zwei Konzepte kombiniert werden müssen, um zu einer menschlichen Gesellschaft zu gelangen, liegt auf der Hand: Freiheit und soziale Gerechtigkeit.

Nachtrag: Freiheit als Wahlfreiheit

Der Mensch ist nur frei, wenn er eine Wahl treffen kann. Diese Definition ist der Schlüssel, um die Ausprägung der Freiheit, die der freie Markt gewährleistet, zu erfassen. Zu keiner Zeit hatte der Mensch die Möglichkeit, sein Leben derart individuell zu gestalten. Noch nie stand eine solche Vielzahl von Optionen zur Verfügung, aus der der Mensch frei wählen konnte. Jeder kann heute frei entscheiden, welche Kleider er trägt, welche Bücher er liest, welche Fernsehsendungen er sich ansieht, welche Musik er hört, welchen Sport er betreibt, welches Instrument er spielt, wie er sich ernährt, wo er einkauft, welche Biersorte er trinkt, welche Zigaretten er raucht, wohin er in den Urlaub fährt, womit er in den Urlaub fährt, wie oft er ins Kino geht, welche Zeitung er abonniert, welches Haustier er sich hält, welche Art von Restaurant er bevorzugt, welcher Fußballverein ihm am besten gefällt, in welche Stadt er zieht usw. usf. Es ist tatsächlich diese Wahlfreiheit, die Milton Friedman meint, wenn er von der Freiheit des Individuums spricht:

»Es ist ein System der proportionalen Repräsentation. Jeder kann sich also die Farbe seiner Krawatte aussuchen und sie dann auch bekommen. Er muss sich nicht danach richten, was die Mehrheit will, um dann als Minderheit klein beizugeben.«

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