Kommentar | 01.02.2017 (editiert am 02.02.2017)

Offener Brief: Über Wahrheit, Lüge und dröhnendes Schweigen

Statt einer Gratulation: Ein offener Brief an den zukünftigen Bundespräsidenten, der vor dem Gift der Lüge warnt und davon spricht, dass die europäische Zusammenarbeit kein Nullsummenspiel ist.

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

Einige Tage vor Ihrer Wahl zum Bundespräsidenten möchte ich die Gelegenheit nutzen, einen Moment über Ihre Rolle in der bundesdeutschen Politik der vergangenen fünfzehn Jahre zu sprechen und zu fragen, auf welche Weise der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein Zeichen gegen den aufkommenden Nationalismus in Europa setzen kann.

Sie sagten Sie am 27. Januar in einem Interview mit der SZ:

»Aufgabe der Politik ist es zu erklären, dass die Antworten nicht leichter werden können, wenn die Probleme immer komplexer werden. Das setzt Vertrauen in die demokratischen Institutionen voraus. Diese Institutionen können wir nur stark halten, wenn wir uns nicht in eine Fantasiewelt begeben, in der die Unterscheidung zwischen Wahrheit und Lüge schleichend aufgehoben wird. Die Demokratie ist das Fundament, auf dem wir unsere Kontroversen austragen. Wir sollten über Wege und Lösungen streiten – aber mit Respekt voreinander, und ohne das Gift der Lüge, der Diffamierung und der Delegitimierung. Wir sollten dabei nicht verzagen: Wann und wo hat der Populismus tatsächlich erfolgreich regiert und Ergebnisse vorzeigen können?«

Streit ohne das Gift der Lüge, [...]

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