Kommentar | 22.03.2017 (editiert am 24.03.2017)

Hochamt mit Nebelkerzen

Die SPD zelebrierte am vergangenen Sonntag eine Krönungsmesse ohne ihr Buch der Bücher: Das Programm. Wie konnte das passieren?

Das Wahlprogramm der SPD „erscheint“, so sieht es die Planung vor, erst kurz vor der Sommerpause, damit weder Mitglieder noch Wähler nach der Sommerpause ausführlich darüber diskutieren können, denn da wird ja schon gewählt. Aber was soll auch das störende Gefasel über die inhaltliche Orientierung, wenn es um den bloßen Machterhalt geht?

Wann wir schreiten Seit an Seit……aber wohin bloß?

Kongressregie in Perfektion

Doch der Parteitag, nicht schlecht, Herr Specht. Wenn es ein Instrumentarium gibt, das die reformierte SPD bis zur Perfektion beherrscht, dann ist es die Kongressregie, die Wahlkampftaktik und das werfen von Nebelkerzen in die eigene Organisation. Seit angeblich zwei Jahren wird in der Programm-Partei SPD intensiv programmatisch diskutiert, was sich in einem Regierungsprogramm für die Bundestagswahl am 24. September 2017 widerspiegeln soll. Doch das ist so nicht zutreffend. In spontan und willkürlich zusammengestellten „Arbeitsgruppen“ wird aktuell mit der heißen Nadel an Textbausteinen für ein Wahlprogramm gewerkelt.

Aber nicht nur das Programm hat gefehlt bei diesem Hochamt der Geschichtsvergessenen. Auch die Hohen Priester der Agenda-Politik und der mit westlichen Werten gesegneten Militarisierung der SPD-Politik fehlten auffallend (Müntefering, [...]

Guter Journalismus hat seinen Preis

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